Es ist kaum zu glauben, was die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), den Bürgern da zum Jahreswechsel aufgeschwatzt hat. Sie hat behauptet, dass der “EURO die Grundlage unseres Wohlstandes ist”. An und für sich könnte man darüber nur lachen, wenn die Lage nicht so ernst wäre.
Um es gleich vorwegzunehmen: Es ist die Arbeit und der Erfolg der Menschen in einer arbeitsteiligen Welt, die den Wohlstand schaffen, nicht irgendeine Währung!!!
Es kann allerdings auch sein, dass die untaugliche Kanzlerin mit ihrem Ausspruch nur die oberen Zehntausend in der Gesellschaft gemeint hat, die über die Macht des GELDES mit ihrer neoliberalen Gier und Abzockermentalität den Menschen ihre “Lebensleistung” vorenthalten.
Gerne wird auch bei solchen Reden auf den “Frieden” abgestellt, den “Europa” sichern soll. Als ob die vielen Menschen jemals daran interessiert waren, Kriege zu führen und sich gegenseitig zu töten und zu verstümmeln. Es sind die wenigen Eliten in einer Gesellschaft, darunter die gesteuerte Medien-Propaganda, die die Menschen zu Kriegen aufhetzen, nicht die einfachen Bürger aus eigenem Willen.
Ist es nicht geradezu eine Frechheit, dass uns eine Kanzlerin solch eine Rede zumutet? Sie hat noch vor wenigen Monaten klar sogar gegen den (despotischen) “Lissabon-Vertrag” vorsätzlich verstoßen, als es um die “Bankenrettung” ging, zu Lasten der Bürger versteht sich. Jetzt preist sie den EURO an, der wie ein “Götze” wirkt. Damit macht sie einmal mehr deutlich, dass es nur um das WEITER SO WIE BISHER geht. Sie hat es geradezu abgelehnt, die kriminellen Spekulationen zu unterbinden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Kaum zu glauben, dass sie in dieser Rede sogar mit plumpen Lügen aufwartet. Denn die scheinbar “niedrigen Arbeitslosenzahlen” sind schlicht das Ergebnis der geschönten Statistik. Das kann jeder leicht nachvollziehen, wenn er die “offiziellen Arbeitslosenzahl” von ca. 3,5 Mio. Bürger mit der Zahl der Bezieher von SGB-Leistungen von mehr als 7,5 Millionen Bürger vergleicht. Was stimmt denn da nicht? Ja richtig: Die letzten Regierungen haben gezielt und vorsätzlich immer mehr Menschen in die Armut getrieben, vor allem durch die Ausweitung der sog. prekären Arbeitsverhältnisse.
Denn es können die ELITEN nur reich bleiben oder noch reicher werden, wenn viele Menschen arm bleiben oder noch mehr Menschen in die Armut getrieben werden. Das sind die Fakten, von denen die Kanzlerin der ELITEN in ihrer Rede ablenken wollte. Und viele Menschen sind leider immer noch so einfältig, dass sie diese mediale Verblödung ohne nachzudenken glauben. Wenn LÜGEN nur häufig genug verbreitet werden, mutieren sie zu Wahrheiten in der Wahrnehmung der Menschen. Das gilt umso mehr bezogen auf den EURO und die EU.
Deutschland konnte die Krise derzeit nur “meistern”, weil z.B. die Chinesen Angst davor haben, dass der gehortete Dollar bald gar nichts mehr wert ist. Da kauft man lieber noch schnell ein, vor allem Industrieausrüstungen und langlebige Güter.
Mit den ökonomischen Halbwahrheiten will sie davon ablenken, dass die Banken nach wie vor wie wild spekulieren, vor allem gegen den EURO. Und die jahrelang aufgebauten kriminellen GELDBLASEN existieren immer noch und bergen das Risiko einer stark inflationären Entwicklung wenn es nicht gelingt, die “leistungslose, aus dem NICHTS entstandene Kaufkraft abzuschöpfen”.
Und gänzlich verschwiegen hat die Kanzlerin, dass ihre eiskalte Ministerin von der Leyen seit Monaten den HartzIV-Empfänger das korrekt berechnete, grundgesetzlich garantierte Existenzminimum vorenthalten will, indem willkürlich festgesetzte “Regelsätze” zur Anwendung kommen sollen. Es ist den wenigen noch vorhandenen Demokraten zu verdanken, dass die klar erneut grundgesetzwidrige Gesetzesvorlage im Bundesrat gescheitert ist. Jetzt wird sich zeigen, ob die Opposition auf “faule Kompromisse” setzt, oder dem RECHT Geltung verschaffen will.
Denn eine Demokratie ohne verlässlichen Rechtsrahmen ist nichts wert; sie mutiert zu einer Diktatur. Und die “neue Diktatur” wird in einem anderen Gewand daherkommen; da ist man lernfähig.
Dass die Kanzlerin das Wort “Nächstenliebe” überhaupt in den Mund nimmt, nachdem man bewusst und vorsätzlich die Kunduz-Opfer unter den Zivilisten im Stich gelassen hat, zeigt die Kaltschnäuzigkeit.
Es ist kaum bekannt, dass es bei den Kunduz-Opfern des Oberst Klein Zivilisten gibt, die Arme und Beine verloren hatten bzw. dauerhaft geschädigt sind. Die gezahlten “Entschädigungen”, soweit sie überhaupt vollständig ausbezahlt wurden, reichten noch nicht einmal für die notwendige medizinische Behandlung. Ein Familienvater mit mehreren Kindern, der einen Arm bis fast zur Schulter verloren hat, wird schwerlich Arbeit in Afghanistan finden. Jetzt aber anzunehmen, dass sich das neue “Königspaar” zu GUTTENBERG dafür verantwortlich fühlt und handelt, wäre geradezu blauäugig. Der Schönling hat viele zivilen Opfer in Afghanistan zurückgelassen die bis heute nicht wissen, wie sie auf Sicht mit ihrer Familien überleben können. Und die Bundesregierung hat ein paar lächerliche “Einmalzahlungen” verfügbar gemacht, damit das Thema nicht weiter in der Öffentlichkeit behandelt wird. Und der Verantwortliche, der gegen jede US-Einsatzrichtlinie für den Einsatz von Kampfbombern nach US-Untersuchungsbericht verstoßen hatte, musste noch nicht einmal eine Anklage fürchten. Die von der Politik abhängige Staatsanwaltschaft in Deutschland hat erst gar nicht Anklage erhoben, mit allerlei juristischen Euphemismen versteht sich.
Und den Opfern der Versager in Duisburg und im Land NRW (Stichwort: Love Parade) wird es ähnlich gehen. Da stehen jahrelange Prozesse bevor, weil sich die Verantwortlichen mit Unterstützung der Justiz und der Politik aus der Affäre ziehen können. Dabei sollte es selbst dem Laien klar sein, dass bereits das Fehlen einer “Notfallplanung”, die den Namen verdient, die umfassende Haftung auslösen sollte. Es ist unzweifelhaft “Organisationsversagen”, wenn die Verantwortlichen noch nicht einmal wissen oder wissen wollten, wie eine “Notfallplanung” auszusehen hat. Und wer nicht selbst als Verantwortlicher fachkundig ist, der hat kompetente andere Stellen einzuschalten, die das Thema beherrschen! Zurück bleiben die Opfer und deren Familien, die ohne hinreichende Finanzmittel bei den rechtlichen Auseinandersetzungen nahezu chancenlos sind und allenfalls mit Almosen abgefunden werden. Das charakterisiert die Politik, für die UNION und FDP stehen. Der Rechtsstaat bleibt weitgehend auf der Strecke.
2010 war kein gutes Jahr für die Demokratie. Mit Stuttgart 21 und in Gorleben wurde allerdings deutlich, dass immer mehr Bürger es satt haben, dass die Alt-Parteien die Lebensleistung der Bürger (Stichwort: Rentenentwicklung, Rente mit 67, …) und die Zukunft der Kinder durch den neoliberalen Wahnwitz zerstören. Nicht wenige Menschen hatten sich in 2010 aufgemacht, um den Alt-Parteien Demokratie beizubringen.
Nur der Bürger hat es in der Wahlhand, die Demokratie und die Zukunft der Kinder zu schützen. Erteilen wir den Regierungsparteien der Bundesregierung bei den nächsten Landtagswahlen eine krachende Niederlage. Stützen wir Parteien, die das Grundgesetz achten und das Gemeinwesen vor der endgültigen Zerstörung bewahren.
Jede andere Regierungskoalition wäre ein Segen für Deutschland und Europa und die Zukunft der Kinder.
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