21.02.2010Artikel zu Iran Politik & Gesellschaft erstellt von Helmut N. Gabel
Der 15. September 2010 wird Mohammad-Javad Larijani vermutlich noch lange im Gedächtnis bleiben. Er hatte die Aufgabe sein Land vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf zu vertreten. Der Uno-Menschenrechtsrat in Genf hat an diesem Tag im Zyklus der Überprüfungen die Lage in Iran behandelt.
Mohammad-Javad Larijani
Der Uno-Menschenrechtsrat in Genf hat an diesem Tag im Zyklus der Überprüfungen die Lage in Iran behandelt. Westliche Staaten und eine Reihe oppositioneller Nichtregierungsorganisationen (NGO) bemühten sich, zahlreiche Verstösse und Verbesserungsempfehlungen einzubringen. Iran seinerseits entsandte eine hochrangige Delegation, die sehr selbstbewusst eigene Fortschritte seit der Islamischen Revolution von 1979 anpries. Eine Reihe befreundeter Länder wie Venezuela, Kuba oder Pakistan konzentrierte sich auf die Hebung des Lebensstandards in Iran, den Ausbau der medizinischen Versorgung und die fortschreitende Alphabetisierung. Der Leiter der iranischen Delegation parierte die Vorwürfe gegen sein Land, Menschenrechte massiv verletzt zu haben, mit üblicher Leugnung und stellte sich mit breiter Brust hinter die Ideologie und seine ausführenden Organe. Insofern wird er auf diesen Teil seiner Aufgabe vermutlich nicht ohne Zufriedenheit zurückblicken. Er hat aber eine klare Botschaft mit in den Iran genommen, die er vor einem Gremium hochrangiger Regimevertreter im Iran ausgebreiten durfte und musste. Die Botschaft wird wohl dem Lager von Rafsandschani wieder etwas Auftrieb geben. Larijani hatte in Genf ein scharfer Wind entgegengeweht, das Ansehen der Islamischen Republik Iran hat im letzten Jahr stark an Ansehen verloren. Das Land galt den Offiziellen in Europa als sehr fortgeschrittene Demokratie im Vergleich zu seinen Nachbarn in der Region.
Die Gruppe der "Armaggedonisten"
Was der Gruppe der sogenannten "Armaggedonisten" im Iran gleich ist, weil sie nach wenig rationalen Gesichtspunkten handelt, sind die Beziehungen zum Rest der Welt. Die "Armaggedonisten" sind eine Gruppe von ca 2000 Geistlichen, die sich von Ayatollah Mohammed Yazdi und Ayatollah Mesbah Yazdi inspirieren lassen, eine messianische Ideologie in die Tat umzusetzen. Sie stehen hinter Ahmadinedschad, durchdringen die neue Generation der Pasdaranführer und sitzen an anderen wichtigen Schaltstellen der Macht. Der Tag in Genf gibt den eher pragmatisch und rational gesinnten Regimevertretern, wie den drei Laridjani Brüdern und Rafsandschani neue Argumente in die Hand, Einfluss auf den obersten Führer Ali Chameneii zu nehmen, das Ruder herumzureißen, bevor die "Armaggedonisten" noch mehr Chaos im Iran und in der Welt stiften.
Was will der Westen?
Im Westen baut die politische Klasse darauf, dass sich die Reformkräfte innerhalb des Systems durchsetzen, weil die Situation besser kontrollierbar scheint. Lieber eine wenig von der Bevölkerung getragene Regierung, auf die wir unseren Einfluss ausüben, heisst es bei manchen, als neue und unbekannte Größen, die wir nicht einschätzen können. Diese Einschätzung führt zu wenig Unterstützung für die Zivilgesellschaft im Iran, die von breiten Schichten der Bevölkerung getragen wird. Die Menschen wollen endlich ein System, in dem Selbstbestimmung möglich ist; ein System das zwischen Religion und Staatsführung trennt, demokratisch aufgebaut ist. Die letzten Rufe von den Strassen des Landes zeigen diese Tendenz deutlich. Das magische Wort heisst Referendum. Vor allem die jungen Leute zwischen 16 und 45 wünschen sich endlich ein neues System, in dem sie sich gestaltend einbringen können. Was könnte ihnen Unterstützung aus dem Westen einbringen?
