hib-Meldung · 2012_03/2012_136/11
Im Bundestag notiert: Genitalverstümmelung
Recht/Kleine Anfrage – 16.03.2012
Berlin: (hib/BOB) Wie viele in Deutschland lebende Frauen und Mädchen nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit von Genitalverstümmelung betroffen beziehungsweise derzeit gefährdet sind, möchte die SPD-Fraktion wissen. Anders als in vielen europäischen Nachbarstaaten gebe es in Deutschland keinen eigenen Straftatbestand für die Genitalverstümmlung, schreibt die Fraktion in einer Kleinen Anfrage (17/8811). In ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Bundesrates vom März 2010 (17/1217) habe die Bundesregierung angekündigt, das „Erfordernis gesetzgeberischer Maßnahmen zu erörtern“. hib-Meldung
Das Thema war schon lange nicht mehr auf der Tagesordnung des Bundestages. Dabei dachte ich, dass Gesetz wäre schon längst verabschiedet.
