Hollywood-Star muss in den Knast...

Den einen blasen sie es in ihre Hintern, die anderen werden dafür abgestraft.
Wie InfokriegerNews berichtet, muss der unterklassige, aber weltbekannte US- Filmmime Wesley Snipes für drei Jahre ins Gefängnis. Gesetzliche Höchststrafe. Snipes weigerte sich, die umstrittene Einkommenssteuer zu zahlen (siehe Video). Ob er dies aus reinem Eigensinn heraus unternahm oder aus dem Antrieb heraus, gegen bestehende Ungerechtigkeiten vorzugehen, bleibt offen. Nimmt man die albernen Filmauftritte Snipes (schlechte Drehbücher erzeugen schlechte Filme) zum Maßstab, dürfte letzteres überhaupt nur eine geringe Rolle gespielt haben. Der Aufschrei ist im Volke dennoch groß. Wenn es dem Nachbarn oder einen selbst erwischt, ist dies für den Massemenschen erträglich. Trifft es einen Zelluloid- Helden und die fiktive Märchenwelt des Massemenschen wird dadurch von der Realität eingeholt, kann man ein Raunen im Walde hören.
Rainer Rupp lieferte zudem in der Jungen Welt zum Thema Geld und USA eine Zusammenfassung ab:
Bald entmachtet? US-Notenbankchef Ben Bernanke auf EZB-Konferenz am der Freitag in Frankfurt am Main
Foto: AP

Fed in Bedrängnis

Die US-Notenbank gilt vielen US-Bürgern als Komplize der Bankster. Nach den November-Wahlen steigt der Druck, die Macht der heimlichen Finanzregierung zu beschneiden

Von Rainer Rupp (Junge Welt)

Noch im Sommer 2008 hatte die breite Öffentlichkeit in den USA kaum eine Ahnung von der Existenz der US-Notenbank Fed. Sie wußte nichts von deren Rolle und erst recht nicht, wer an ihrer Spitze stand. Heute kennt die Mehrheit der US-Amerikaner Ben Bernanke, und nicht wenige hassen ihn. Er gilt ihnen als Komplize der Finanzmarktjongleure (Schimpfwort: »Bankster«) und als Mann, dessen irre Geldschöpfungspolitik des »quantitative easing« (QE2) die Kaufkraft des Dollar endgültig zerstören will. Allseits wird heute im Internet, aber auch zunehmend in den Mainstreammedien vorgerechnet, daß der Wert des Greenback seit Gründung der Fed (Federal Reserve System) im Jahr 1913 96 Prozent eingebüßt habe. Und nun wird befürchtet, daß infolge der wunderbaren Geldvermehrung sich auch noch der Restwert des Dollars in Luft auflöst. Dazu wird zunehmend an die deutschen Inflationserfahrungen während der Weimarer Republik erinnert.Galt die Fed für die in- und ausländische Finanzelite lange als Hort der Stabilität, so wird sie inzwischen vom Großteil der US- Bürger als reale Bedrohung für ihren Lebensstil und ihrer eventuell noch vorhandenen Sparguthaben gesehen. Zugleich gehört inzwischen zum Allgemeinwissen, daß die Notenbank keine staatliche Institution ist, sondern aus einem Privatbankensystem besteht, dem die Regierung in einem noch heute kontrovers diskutierten Deal hoheitliche Funktionen übertragen hat. Für die Eigentümer hat sich das bis heute als äußerst lukrativ erweisen. So ermöglichte das Federal Reserve Gesetz der privaten Bundesbank, Geld ohne Gegenwert zu schaffen, also einfach aus der Luft zu greifen, einen Kontoeintrag zu machen und es beispielsweise der US-amerikanischen Regierung gegen Zinsen zu leihen. 

Große Machtbefugnis

Obwohl die Fed gehalten ist, regelmäßig dem Kongreß über ihre Aktivitäten und ihre Pläne zur Geldpolitik zu berichten, kann sie im Tagesgeschäft und bei ihren operativen Entscheidungen nach eigenem Gutdünken handeln. Allerdings hat das US-Parlament die Macht, die die Geschäftstätigkeit der Notenbank betreffenden Gesetze zu ändern. Bis heute sind jedoch alle Versuche, dies zu tun, an der starken Lobby der Wall-Street-Finanzkonzerne gescheitert. Seit Beginn der jüngsten Krise ist die Fed zunehmend in den Verdacht geraten, auf Kosten des Gemeinwohls einseitig die Interessen der inzwischen Finanzkonzerne zu bedienen. In der Eile der Krisenbekämpfung hatte es die Notenbank nämlich versäumt, ihre Geldpolitik mit dem üblichen Gemeinwohl-Schnörkel zu verzieren. Ungeniert kaufte sie den Wall-Street-Häusern und anderen Geldinstituten Schrottpapiere für 2000 Milliarden Dollar ab, um diese vor der Pleite zu bewahren. All dies hat eine interessante politische Gemengelage heraufbeschworen. Diese führte u.a. zum politischen Durchbruch eines erklärten Todfeindes der Fed im Repräsentantenhaus, Ron Paul – und dessen Sohn Rand in den Senat.

Ron Paul ist ein harter Brocken für die Notenbanker. Mit seiner Fed-Kritik gelang es dem ehemaligen Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner im Vorfeld der November-Wahlen so viele Spenden zu sammeln, daß auch das Establishment ihn nicht mehr ignorieren konnte. Nicht nur als Verfasser des vielbeachteten Buches »End the Fed« (Schluß mit der Fed), in dem er sich u.a. für die Wiedereinführung des Goldstandards, also eines wieder teilweise durch Gold gedeckten Dollars einsetzt, hatte Paul sich einen Namen gemacht. Er ist auch ein entschiedener Gegner der imperialistischen Kriege Washingtons. Zugleich erfuhr Paul mit seiner Anti-Fed-Resolution (HR 1207), die er 2009 im Repräsentantenhaus eingebracht hatte, überwältigenden Zuspruch auch von vielen seiner demokratischen Gegner. Das neue Gesetz, das eine unabhängige Bilanzprüfung der Notenbank forderte, fand sowohl im Ausschuß für Finanzdienstleistungen als auch im Repräsentantenhaus insgesamt eine Mehrheit.

Die Reaktion auf Pauls Erfolg war Panik bei der Fed und den Wall-Street-Fürsten. Sowohl die US-amerikanischen als auch die internationalen Eliten der Hochfinanz und deren politische Lobbyisten setzen darauf, daß die Fed – zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung – so solide ist wie der Felsen von Gibraltar. Das hat seinen Grund: Rund um die Welt sind Billionen von US-Schatzbriefen (engl. Treasury-Bonds/T-Bonds) eingelagert. Bereits die Ankündigung einer Bilanzprüfung würde die Fed zutiefst erschüttern, den Wert des Dollars weiter nach unten treiben, und all jene, die auf ihren T-Bonds sitzen bleiben als gutgläubige Dummköpfe entlarven. Schnell formierten sich die Kampfgruppen der Wall Street und deren Lobby im Senat. Es gelang, Pauls Forderung nach einer Bilanzprüfung der Fed zu stoppen. 

Widerstand wächst

Der Abgeordnete hat jedoch hervorragende Karten, seinen Feldzug gegen die Fed fortzuführen. Nach der vernichtenden Niederlage der Demokraten bei den letzten Wahlen wird er zum Beginn der Amtsperiode des nächstes Kongresses Anfang 2011 den Vorsitz des geldpolitischen Ausschusses im Repräsentantenhaus übernehmen. Von dort aus kann er die Fed frontal angehen. Unabhängig vom Erfolg dieser Bemühungen in seiner neuen Position scheint eines jetzt schon klar: Paul hat eine Lawine losgetreten. Immer mehr Kritiker bezweifeln, daß die Fed überhaupt ein Mandat für ihre Geldpolitik mit der Druckerpresse hat. Während diese Kritik wahrscheinlich zu spät kommt, um QE2 in Höhe von 600 Milliarden Dollar noch zu verhindern, dürfte es weiteren Fed-Abenteuern dieser Art einen Riegel vorschieben. Immerhin hatte der mit der Notenbank eng verfilzte Finanzmoloch Goldman Sachs unlängst die Summe von 4000 Milliarden Dollar genannt, die über die Geldschöpfung in die US-Wirtschaft gedrückt werden müßten, um letztere mit Hilfe inflationärer Entwicklungen neu zu beleben.