Hiroshima / Irak / Afghanistan: Das verdrängte Völkerrecht

Selbst nach 65 Jahren weigert sich die JOURNAILLE in Deutschland, den Abwurf der Atombomben als das was es war darzustellen, nämlich als schlimmes Verbrechen. An und für sich sollte sich der Bürger fragen wie es möglich ist, dass die Medien bis heute die Wahrheit scheuen und und auch das historische Lügengebäude aufrechterhalten wollen, das einmal von den westalliierten Besatzern abverlangt wurde?

Für das Verhalten gibt es viele Gründe. Auch in den USA hatte es die Propagandamaschinerie der US-Regierungen geschafft, den Rechtsbruch als eine kriegsnotwendige Maßnahme darzustellen, damit die Zahl der eigenen Opfer an Soldaten begrenzt werden konnte. Eine politische Lüge, die sich bis heute erhalten hat. Richtig ist vielmehr, dass JAPAN bereits Wochen vor dem Abwurf der Atombomben die Kapitulation angeboten hatte und sämtliche Kampfhandlungen einstellen wollte. Aber JAPAN sollte bestraft und besetzt werden; zudem sollte die neue Waffe ausprobiert werden, um Erkenntnisse über seine Wirkung zu erforschen und der Abwurf diente als Abschreckung.

Die deutsche JOURNAILLE verschweigt bis heute, dass das gezielte Töten von ZIVILISTEN nach Völkerrecht bzw. Internationalem Recht auch damals ein Kriegsverbrechen war. Aber diese Wahrheit wird auch für die Bombardierung von Dresden und anderen Städten, die Vertreibung und widerrechtliche Besetzung oder Wegnahme von Territorium verschwiegen.

Dass die JOURNAILLE sich so verhält, hat auch historische Gründe, die in Zusammenhang mit der Umerziehung der deutschen Bevölkerung durch die Besatzungsmächte nach 1945 stehen. Dazu gehörte auch die Kontrolle der Medien, der Inhalte von Büchern und Filmen, der Besetzung der Universitäten mit ausgesuchten Hochschullehrern usw. usw.

Spätestens nach der Wiedervereinigung sollte es an und für sich möglich sein, die historische Wahrheit wieder einkehren zu lassen. Aber das, was jahrzehntelang mit einer Art zynischen Vernunft (Peter Sloterdijk: Kritik der zynischen Vernunft. 2 Bände. Frankfurt am Main: Suhrkamp 1983 ISBN 3-518-11099-3) eingeübt war, erweist sich heute als selbst auferlegte Rücksichtnahme gegenüber  den Verbündeten. Die USA dürfen keinesfalls als BÖSEWICHTE dargestellt werden, wie es G.W. Bush nach 9/11 der westliche Welt für einige Staaten auferlegte.

Dass dabei die WAHRHEIT und auch die DEMOKRATIE auf der Strecke bleibt, ist einigen Autoren sogar genehm. Denn warum sollte man die einfachen Bürger mit neuen WAHRHEITEN belasten, die jahrzehntelang ausgeblendet oder gar bestritten wurden? VERBRECHEN der Siegermächte – mit Ausnahme der ehemaligen Sowjetunion – und der heutigen VERBÜNDETEN dürfen nicht als VERBRECHEN dargestellt werden! Das ist das Credo vieler Journalisten; die WAHRHEIT spielt dabei keine Rolle, auch aus ökonomischen Gründen.

Dass das Verschweigen der Wahrheit nicht dauerhaft trägt, zeigt die Veröffentlichung der ca. 90.000 Dokumente über WikiLeaks. Die Teilnahme der Bundeswehr und von Teilen der Regierung an der Auffüllung der Abschusslisten für die Killer-Kommandos kann jetzt nicht mehr geleugnet werden. Das Parlament und die Bevölkerung wurde seit Jahren belogen. Die Bundeswehr hatte in ihrem Verantwortungsbereich das illegale Treiben der US-Tötungs-Kommandos weisungsgemäß unterstützt. Schamhaft wird auch verschwiegen, dass das Völkerrecht allenfalls das gezielte Töten im Rahmen von Kampfhandlungen legalisiert, keineswegs im Sinne der Tötung außerhalb von Kampfhandlungen!

Dass dieses Regierungshandeln nicht im Einklang mit unserer Rechtsordnung steht, kann niemand ernsthaft bestreiten. Da hilft manchmal ein Blick in das Grundgesetz:

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Die Formulierungen sind so eindeutig und klar, dass sie eigentlich keiner weiteren Kommentierung bedürfen. Die Diskrepanz der in Artikel 1 festgelegten Postulate zum Regierungshandeln in Afghanistan ist unübersehbar. Wie kann man die Unterstützung der “US-Killer-Kommandos” mit der geforderten Ethik des Grundgesetzes in Einklang bringen?

Es erscheint sinnvoll, einmal den “Einsatzbefehl” (Übersetzung und Original) zur Kenntnis zu bringen aus dem sich auch das oben angedeutete “wissenschaftliche Interesse” ergab:

Hiroshima-Befehl

Der Befehl an den General Carl Spaatz für den Abwurf der Atombombe lautet:

An General Carl Spaatz

Oberkommandierenden der amerikanischen strategischen Luftwaffe
24. Juli 1945

1. Die Sondergruppe 509 der 20. Luftflotte wird ihre erste Spezialbombe, sowie das Wetter nach dem 3. August 1945 Bombardierung bei guter Sicht gestattet, auf eines der nachstehenden Ziele abwerfen: Hiroshima, Kokura, Nagasaki oder Niigata. Zusätzliche Maschinen zur Begleitung des Bombenflugzeuges sind zu stellen, um Offizieren und Wissenschaftlern des Kriegsministeriums die Beobachtung der Bombenexplosion und ihrer Wirkung zu ermöglichen. Die Beobachtermaschinen werden sich einige Meilen vom Explosionsherd entfernt halten.
2. Sowie weitere Bomben zur Verfügung stehen, sind sie auf die obengenannten Ziele abzuwerfen. Für weitere Bombardierungen sind Instruktionen abzuwarten.
3. Alle Verlautbarungen über den Einsatz dieses Kampfmittels in Japan sind dem Präsidenten der Vereinigten Staaten und dem Kriegsministerium vorbehalten. Ohne vorherige Genehmigung dürfen die Frontbefehlshaber kein Kommunique herausgeben. Alle Presseberichte sind dem Kriegsministerium zur Vorzensur einzureichen.
4. Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte. Sie werden ersucht, ein Exemplar dieses Befehls persönlich MacArthur und Admiral Nimitz zur Kenntnisnahme auszuhändigen.

Im Auftrag

Thos. T. Handy

General GSC Amtierender Stabschef

ZEIT ONLINE wagt es immerhin darauf hinzuweisen, dass “Erstmals” ein US-Vertreter an der Gedenkfeier in Hiroshima teilnimmt. Das “Erstmals” soll vielleicht (?) wie eine Mahnung wirken, das begangene Unrecht endlich öffentlich einzugestehen und die Opfer und ihre Angehörigen nicht weiter durch das Verschweigen der Wahrheit zu demütigen.

Dennoch besticht die deutsche JOURNAILLE, voran das Öffentliche Fernsehen (ARD) weiterhin mit einer zensiert wirkenden Berichterstattung. Man kann sich so gerade noch abquälen, die Proteste des afghanischen Präsidenten Karzai zu veröffentlichen, der erneut die sich häufenden Opfer in der Zivilbevölkerung anklagt. Weitgehend Verschwiegen bzw. allenfalls an “untergeordneter Stelle” wird das gestrige Treffen zwischen den Staatsoberhäuptern aus Afghanistan, dem Iran und Tadschikistan erwähnt. FOCUS ONLINE schrieb dazu:

Die iranische Regierung hat die Nachbarländer Afghanistan und Tadschikistan zum Schulterschluss gegen die Nato aufgerufen. Laut Präsident Mahmud Ahmadinedschad sollten die drei Länder von Großmächten unabhängig sein.

..

Der afghanische Staatschef Hamid Karsai ist auf der Suche nach Verbündeten für die Zeit nach dem Abzug der Nato-geführten Truppen.

Verschwiegen wurde in der Berichterstattung, dass es den Staatsoberhäuptern vor allem auch um den Schutz der Zivilbevölkerung ging, die in Afghanistan und im Irak das eigentliche Opfer der bewaffneten Konflikte ist. Verschwiegen wurde auch die zunehmende friedliche bzw. wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Gruppierungen im Iran und Irak.

Pikant ist, dass ausgerechnet KARZAI, der von den USA eingesetzte Präsident. sich jetzt gegen die NATO-Staaten wendet. Er hat offenbar begriffen, dass es in Wirklichkeit den USA und der NATO nur um die Bodenschätze und die Energiepolitik bzw. darum geht, den NAHEN OSTEN zu beherrschen und besetzt zu halten.

Die sich jetzt abzeichnende Entwicklung wurde nicht zuletzt auch durch die ständige Missachtung des VÖLKERRECHTES und das gezielte Töten der Zivilbevölkerung, durch Entführungen, Folter und Mordaufträge verursacht. Mit dieser Art der DEMOKRATIE (?) kann man nur Widerstand und Ablehnung der westlichen Welt erzeugen.

Jetzt ist man in den USA dabei, den Waffengang gegen den IRAN mit fadenscheinigen Begründungen vorzubereiten. Unzählige Kampfschiffe, darunter Flugzeugträger, wurden seit Monaten in der Nähe des Iran postiert. Die USA und die NATO wollen den letzten Widersacher in der Region, der seine Selbständigkeit erhalten will, niederringen. Wie immer, wird zuvor mit einer Propagandaschlacht der BÖSEWICHT identifiziert, der nach Atomwaffen strebt. Eine ähnliche Propaganda, die sich als platte, konzertierte Lüge (Teilnehmer USA, GB, …) herausstellen dürfte, zumal in unmittelbarer Nähe mehrere Staaten sind, die wie selbstverständlich Atomwaffen besitzen und sogar mit deren Einsatz drohen! Und warum soll diese erprobte Methode der politischen Lüge und Ablenkung von den Realitäten nicht auch für den IRAN herhalten? Denn das gegen den Irak aufgebaute Lügengebäude, der völkerrechtswidrige Krieg blieb ja bis heute für die Verantwortlichen folgenlos!

Und wer erinnert sich noch daran, dass bereits bei den vorhergehenden Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den IRAK damals ca. 5.000.000 Zivilisten zu Tode gekommen waren?! Auch das blieb folgenlos, auch angesichts der erneut beschlossenen Sanktionen gegen den IRAN. Auch da geht es darum, der ZIVILBEVÖLKERUNG die Lebensgrundlagen zu entziehen. Denn die verhängten Sanktionen richten sich in ihren Auswirkungen gezielt gegen die Zivilbevölkerung, auch wenn die Verantwortlichen das bestreiten. Die 5.000.000 zu Tode gekommenen Zivilisten im Irak (die Zahl wurde von der WHO ermittelt) als Folge der Sanktionen beweisen die tatsächliche Absicht der Sanktionspolitik. Und anzunehmen,  dass diese Konsequenzen den Verantwortlichen nicht vorher bekannt gewesen wären, wäre reichlich naiv.

Wer das VÖLKERRECHT missachtet, betreibt eine mörderische Politik zur Wahrung der eigenen Interessen. Zur Wahrheit bezogen auf die Kriegsgründe zwischen USA und JAPAN gehört auch die im westlichen Lager verschwiegene Wahrheit, dass JAPAN monatelang vor Kriegsbeginn von der Ölzufuhr und der Zufuhr anderer Güter völkerrechtswidrig abgeschnitten wurde.

Es waren und sind vor allem ökonomische Gründe, die zu den Kriegen geführt hatten. Das gilt auch für den Nahen Osten mit den Energiereserven. Jetzt will die US-Administration mit Israel den Krieg gegen den IRAN entfachen, weil man die Beherrschung der Energievorkommen und der Bodenschätze im Nahen Osten als “lebensnotwendiges US-Interesse” bereits vor Jahren strategisch definiert hatte. Da muss jeder Widerstand mit Waffengewalt gebrochen werden. Und Gründe für einen Krieg gibt es immer, um die Bevölkerung von der Richtigkeit der Handlungen zu überzeugen, auch wenn dafür das Mittel der politischen Lüge aus Nützlichkeits- erwägungen eingesetzt wird.

Das lästige Völkerrecht, die Demokratie oder gar die WAHRHEIT spielt dabei an und für sich keine Rolle, wenn es um die Durchsetzung der eigenen Interessen geht.

Ob solch ein Denken und Handeln Zukunft hat, darf allerdings bezweifelt werden. Das Treffen der drei Staatsoberhäupter erinnert daran, dass das fortlaufend begangene Unrecht auf Grenzen stößt.