Die Dresdener Polizeidirektion hat für den morgigen Montag alle Demonstrationen verboten, weil es auf Twitter einen Mordaufruf gegen den Pegida-Organisator gegeben hat (Link).
Denken sie über Pegida was sie wollen. Immerhin geht von ihnen keine Gewalt aus, vielmehr wird vom Staat der Schutz vor Gewalt eingefordert. Doch da belehrte uns Bundesjustizminister Heiko Maas im Dezember eines besseren:
Gut, dass wir noch rechtzeitig erfuhren, wie er denkt. Heute würde er so etwas sicher für sich behalten.
Und während wir vor Warnungen auf Anschläge am Berliner und anderen Hauptbahnhöfen lesen, in Gedanken schon auf dem morgigen Weg zur Arbeit, schneidert Heiko Maas für die Heimkehrer aus dem IS ein Willkommenspaket:
Denken sie über Pegida was sie wollen. Immerhin geht von ihnen keine Gewalt aus, vielmehr wird vom Staat der Schutz vor Gewalt eingefordert. Doch da belehrte uns Bundesjustizminister Heiko Maas im Dezember eines besseren:
Es gibt kein Grundrecht auf innere Sicherheit.Quelle: SZ
Gut, dass wir noch rechtzeitig erfuhren, wie er denkt. Heute würde er so etwas sicher für sich behalten.
Und während wir vor Warnungen auf Anschläge am Berliner und anderen Hauptbahnhöfen lesen, in Gedanken schon auf dem morgigen Weg zur Arbeit, schneidert Heiko Maas für die Heimkehrer aus dem IS ein Willkommenspaket:
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für Wiedereingliederungshilfen zugunsten zurückkehrender islamistischer Kämpfer ausgesprochen. ..Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Maas-will-IS-Aussteigern-helfen-article13603366.html
"Unter den Rückkehrern sind vielleicht auch solche, die dem Terror abschwören wollen, weil sie erkannt haben, auf welchem Irrweg sie waren. Man wird sich darüber unterhalten müssen, wie diese wieder den Weg zurück in die Realität finden können", sagte Maas der "Leipziger Volkszeitung".
Für zurückkehrende deutsche IS-Kämpfer solle der Staat ein Bündel an Aussteigerhilfen schnüren, um ihnen die Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu ebnen, sagte Maas.
