Hartz IV-Verhandlungen und ein Appell der grünen Basis

Auf dem Blog der Greifswald wird Grün entdeckte ich zu meiner Freude, was Peter Alberts (Münster) in seinem Blog schrieb und was einem Unbehagen entspringt, das auch in Teilen der SPD-Basis nicht unbekannt sein dürfte:

„Sonntag, 20.02.2011 – in Berlin tritt am Nachmittag die Verhandlungsrunde zur Hartz IV-Neuregelung zusammen. In der Diskussion steht ein Vorschlag der drei Ministerpäsidenten Beck, Seehofer und Böhmer, der meiner Meinung nach ein erneuter Verfassungsbruch mit Ansage wäre. Anlass für grüne FreundInnen und mich einen Appell an die Grünen VerhandlerInnen dieser Runde zu schreiben und sie darin zu bestärken, diesen faulen Kompromiss abzulehnen. Der Appell wurde am 20.02.2011 mittags gegen 12:30 an den Bündnisgrünen Bundesvorstand und die bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten aus Fraktionsvorstand und Arbeitskreis 1 verschickt…“

Armutsfest statt Almosen

Es geht um die Menschenwürde

Wenn wir über eine grüne Position zur Neuregelung der Hartz IV-Gesetzgebung nachdenken, ist es notwendig, sich zuerst die Prämissen dafür noch einmal klar zu machen. Der Hartz IV-Regelsatz beschreibt das absolute Minimum, das für ein menschenwürdiges Leben in diesem Land notwendig ist. Deswegen ist er keine beliebige politische Stellschraube, an der in die eine oder andere Richtung gedreht werden kann, sondern er hat direkte und unmittelbare Relevanz für das oberste Staatsziel des Grundgesetzes, die Wahrung der Menschenwürde. … „
Weiterlesen: Appell „Armutsfest statt Almosen“

Siehe auch; „Hartz IV – der Regelsatzkrampf und die SPD“


wallpaper-1019588
5 ausgezeichnete Gründe warum Du einen Fitness Tracker brauchst
wallpaper-1019588
#Mangamonat Verlage: Altraverse
wallpaper-1019588
Welche Nationalität hat Nikolaus?
wallpaper-1019588
Zusammen ist alles besser
wallpaper-1019588
Botschaft der Schönheit Gottes 80
wallpaper-1019588
Heute bin ich im Halloween Spezial von Ma-Go am Start und berichte über meine Erfahrung mit Hexenfilmen
wallpaper-1019588
Verpackungslos einkaufen im Lose Dresden
wallpaper-1019588
Saekano: How to Raise a Boring Girlfriend – Neue Informationen zum Film bekannt