Nicht nur bei PHOENIX verbreiten die kaum “unabhängigen” Polit-Professoren auftragsgemäß die Kunde, dass an und für sich DIE GRÜNEN die neue Partei der Mitte wären. Bei den ELITEN im Hintergrund geht offenbar die Angst um, dass sich eine neue Partei formieren könnte, weil die unethische neoliberale Politik der UNION und FDP im wahrsten Sinne des Wortes abgewirtschaftet hat.
Die Verliererin dieser Entwicklung ist einmal mehr die SPD, die sich thematisch von der Politik der neoliberalen Kräfte um Steinmeier und Müntefering nicht wirklich lösen können. Der Parteivorsitzende Gabriel und Andrea Nahles kämpfen nach wie vor mit der misslungenen AGENDA 2010, der “Rentenkürzung mit 67” und der “Verteidigung am Hindukusch”. Eine Politik, die die Bürger bis heute nicht überzeugt und von der sich die “gespaltene SPD” nicht überzeugend trennen kann. Der Wähler verzeiht keine Halbwahrheiten mehr. Die Rente mit 67 war klar als Rentenkürzung beabsichtigt, weil man die älteren Bürger, die häufig schon ab dem Lebensalter von 50 Jahren und nicht selten auch früher aus Gründen der Gier und der Abzockerei (=Einstellung von billigen Arbeitskräften oder Leiharbeit) von den Unternehmen ausgegrenzt werden, nicht schützen wollte! Vielmehr wurde sogar die ausufernde Entwicklung der neoliberalen Gier und Abzockerei gefördert und mit gesetzgeberischen Maßnahmen flankiert. Da durften sich die KONZERNE, nicht nur BANKEN und VERSICHERUNGEN die Gesetze selber schreiben.
Da die LENKER im Hintergrund nicht so ganz sicher sind, wie lange die untaugliche Bundesregierung, voran Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) noch geduldet werden können, auch vor dem Hintergrund der anwachsenden Proteste und der Gefahr einer neuen Partei, wird medial Peer Steinbrück schon einmal als möglicher Kanzlerkandidat positioniert.
Man hofft wohl auch darauf, dass die Partei DIE LINKE bei einer neuen Koalition zwischen SPD und GRÜNEN nicht benötigt wird. Nicht zuletzt auch deshalb werden und wurden vermeintliche Salärfragen der Führungsspitze künstlich aktuell gehalten.
Vor dem Hintergrund der zu erwartenden Abdankung der jetzigen untauglichen UNIONS-/FDP-Koalition wurde noch schnell der neue Atomvertrag im Geheimen und sogar ohne Beteiligung des Umweltministers Röttgen (CDU) geschlossen, aus der eine neue Regierung so schnell nicht wieder herauskommt. Offensichtlich sind die Machteliten in der Gesellschaft auch davon überzeugt, dass die derzeitige Koalition eigentlich nur noch einen “erträglichen Abgang” inszenieren muss, damit der weitere Absturz in der Wählergunst abgefangen werden kann.
In der UNION dürfte sich inzwischen die Erkenntnis eingestellt haben, dass es mit der Kanzlerin und der “spätrömischen Dekadenz”, Guido Westerwelle (FDP) nicht mehr gehen kann. Selbst die Vorzeige – Ministerin Ursula von der Leyen hat an Glanz verloren weil sie sich nicht scheut, einen klar grundgesetzwidrigen Entwurf zur Anpassung der HartzIV-Regelungen vorzulegen, der auf klare Ablehnung stoßen musste. Die BÜRGER sind inzwischen empört darüber, dass sich die Taugenichtse aus UNION und FDP so einfach über die klar erkennbare und eindeutige Rechtslage hinwegsetzen wollen. Denn selbst dem juristischen Laien ist klar, dass man expressis verbis das Existenzminimum nicht unterschreiten darf und damit die beabsichtigte Kopplung an die Lohnentwicklung grundgesetzwidrig sein muss. Solche üblen Tricksereien, wie bei der “Rente mit 67” werden von den aufmerksamer werdenden Bürgern abgestraft.
Der Bürger hat inzwischen begriffen, dass er sich um die Politik kümmern muss. Er muss selbst dafür sorgen, dass das Gemeinwesen nicht vollends durch den neoliberalen Zeitgeist zerstört wird. Es ist die anhaltende Politik der Umverteilung von unten nach oben, der gezielten Ausweitung der Armut und zu Gunsten der “unsozialen und unethischen Unternehmen” sowie der Zeitgeist der Gierigen und Abzocker, die viele Bürger bereits um ihre Lebensleistung gebracht haben. Das gilt auch für die vielen Rentner, die nach dem II. Weltkrieg Deutschland aufgebaut und die Grundlagen für den Erfolg gelegt hatten. Viele Rentner sind inzwischen gezwungen, Aufstockungs-leistungen nach SGB XII zu beziehen, weil die Alt-Parteien lieber die ERBEN, die STEUERHINTERZIEHER und PARTEISPENDER, die BANKEN und VERSICHERUNGEN und MONOPOLE (Energiewirtschaft) usw. begünstigen wollten.
Festzuhalten bleibt, dass die JOURNAILLE jetzt aufgefordert ist, eine neue Partei zu verhindern. Deshalb bemühen sich SPON und andere Meinungsbeeinflusser darum, die Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN als neue Mitte darzustellen. Und es wäre ja immer noch Zeit, vor der nächsten Bundestagswahl wieder ein wenig gegenzusteuern, damit die UNION nicht vollends untergeht.
Es ist die Angst davor, dass die Proteste der Bürger in Stuttgart, in Berlin und vielen anderen Städten zu einem Aufbruch mutiger Bürger führt, die eine neue Partei gründen könnten. Eine neue Partei, die von Anfang an den Bürger in den Mittelpunkt der Politik stellt, hätte große Erfolgschancen. Auch die Ablenkung der JOURNAILLE, sogleich primitive LINKS- Rechts-Schablonen aus dem Hut zu ziehen, greift nicht mehr. Die Diskussion um das “Sarrazin-Buch” hat nämlich gezeigt, dass die dargestellte WAHRHEIT, basierend auf Fakten und Lebensumstände, die die Bürger aus nächster Nähe kennen, nicht von den Meinungsmachern mehr unterdrückt werden kann. Die Bürger haben es auch satt, sich den Mund verbieten zu lassen, zumal die Lügen und Halbwahrheiten der Medien und vieler Politiker inzwischen überhand nehmen. Wer in der Politik immer noch meint, dass der Bürger die “Rente mit 67” nicht klar als von vornherein beabsichtigte unsoziale “Rentenkürzung” erkannt hat, der ist auf dem Holzweg.
Der von der Politik aufgebaute Popanz der “Bevölkerungspyramide” bzw. der “Alterung der Gesellschaft” soll nur davon ablenken, dass immer nur das erwirtschaftete Bruttosozialprodukt einer Volkswirtschaft verteilt werden kann. Es gibt bei fortschreitender Technisierung gute Gründe, die Renten nicht nur von den Arbeitnehmern bezahlen zu lassen. Denn es sind die Arbeitnehmer, die mit ihrem Wissen, ihrem Engagement die Gewinne erwirtschaften, nicht die Handvoll Manager. Insofern ist die Rentenfrage und die Frage der Finanzierung des Gemeinwesens ganz allgemein, der Gesundheitsleistungen usw. eine VERTEILUNGSFRAGE! Das ist den BÜRGERN längst klar geworden. Und eine Umverteilungspolitik von unten nach oben beschädigt die Rentenkassen und die Gesundheitsleistungen, weil UNION und FDP auch aus “Spenden-Gründen” UNTERNEHMEN und die Reichen und die Superreichen in der Gesellschaft seit Helmut Kohl massiv begünstigt hatten. Die derzeitigen Schieflagen sind insofern erst durch diese absurde und bürgerfeindliche Politik entstanden. Alleine durch Steuerhinterziehung und MWSt-Betrug verliert das Gemeinwesen jährlich ca. 50 bis 70 Milliarden Euro! Da wird die “Rentenfrage” zur Petitesse!!!
Diese skizzierte neoliberale Politik, die das Gemeinwesen zerstört, hat bei den Bürgern längst ausgedient. Der Bürger hat inzwischen auch erkannt, dass die Alt-Parteien aufgrund ihrer personellen Struktur nicht fähig sind, einen Richtungswechsel durchzusetzen.
Jetzt sollen die BÜRGER davon abgehalten werden, mit der Demokratie ERNST ZU MACHEN und sich stärker einzubringen, sei es bei Demonstrationen oder der Forderung nach einer neuen Partei.
Die fortschreitenden Emanzipation der Bürger von den untauglichen Demokraten, voran Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle (FDP ist insgesamt zu begrüßen.
Nur der Bürger hat es mit seiner Wahlstimme in der Hand, der untauglichen Regierungskoalition eine Ende zu setzen.
Sofern UNION und FDP bei den nächsten Landtagswahlen eine krachende Niederlage zuteil wird, dann wird auch die Koalition aus UNION und FDP in Berlin vorzeitig beendet. Das wäre ein Segen für die Bürger und die Zukunft der Kinder.
Weitersagen könnte helfen.
