Familienministerin Schröder und der Kita-Ausbau

Dr. Kristin Schröder, Foto: Bundestag

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ver­kün­dete

Diese Sätze bei der Pressekonferenz waren noch nicht ganz ver­hallt, als sich schon der Deutsche Städtetag und der Kinderschutzbund mel­de­ten und der Ministerin wider­spra­chen.

Der Städtetag wies dar­auf hin, dass viele der von Frau Schröder als zur Verfügung ste­hen­den Plätze noch in der Planung sind; sprich: die Kitas noch nicht gebaut sind.

“Aktuell ste­hen 711.917 Plätze zur Verfügung, rund 90.000 wei­tere fol­gen ‘dem­nächst’ – eine Formulierung, die so schwam­mig ist, dass damit auch Ende 2014 gemeint sein könnte. Aber nur, wer ‘aktu­ell’ und ‘dem­nächst’ zusam­men­zählt, kommt auf die ges­tern ver­kün­dete Zahl von 813.093 Kindergartenplätzen.” Das nennt der STERN schlicht “Rechenfehler”.

Der Kinderschutzbund wies dar­auf hin, dass die für die Betreuung not­wen­di­gen ErzieherInnen nicht vor­han­den sind. Seit Jahren fehlt – auch schon vor dem Gesetz zum Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz – aus­rei­chend Personal zur Betreuung. Entsprechend der voll­mun­di­gen Erklärung der Ministerin hät­ten 60.000 Erzieherinnen und Erzieher ein­ge­stellt wer­den müs­sen. Davon jedoch kann keine Rede sein.

Die Berliner Zeitung hin­ter­fragt gene­rell, wel­chen Effekt die­ser Rechtsanspruch hat. Denn auch das Betreuungsgeld habe die Geburtenrate nicht erhöht – was das erklärte Ziel der Ex-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) war. “Geld allein zeugt … keine Kinder” kom­men­tiert Mira Gajevic das in dem Artikel. Es braucht dazu ein sta­bi­les sozia­les Umfeld und Zeit.


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