Essay: Iran ist anders

IranAls im Frühjahr 2011 die Menschen in Tunesien und Ägyp­ten ihre Regierungen stürz­ten, blickte die Welt erneut auch auf Iran: In Folge der umstrit­te­nen Präsidentschaftswahl am 12. Juni 2009 hatte es dort Massendemonstrationen gegen das Regime gege­ben. Doch der Protest wurde blu­tig unter­drückt. Die Chancen auf eine Neubelebung sind gering, meint der Nahost-Experte Rudolph Chimelli.

Iran war immer anders. Als Ajatollah Chomeini vor 32 Jahren – gestützt auf eine gewal­tige Volksbewegung – die Islamische Republik Iran grün­dete, mach­ten sich viele sei­ner Jünger zumin­dest am Anfang Hoffnungen, ihre Revolution werde sich auf die benach­bar­ten ara­bi­schen Länder aus­brei­ten. Die Revolution in Iran sollte für die wei­tere isla­mi­sche Welt zum Vorbild wer­den. Diese Erwartungen schie­nen nicht unbe­grün­det: Die ara­bi­schen Despoten waren bei ihren Völkern genauso ver­hasst wie der Schah in Iran. Die soziale Ungerechtigkeit war hier und dort gleich drü­ckend. Und der poli­ti­sche Islam als Idee hatte sei­nen Ursprung bei den Muslim-Brüdern im ara­bi­schen Ägyp­ten.

Doch aus all dem wurde nichts. Kein ara­bi­sches Volk folgte damals oder spä­ter dem Vorbild der Iraner. Für die sun­ni­ti­sche Mehrheit der Araber konnte die schii­ti­sche Staatsdoktrin Irans von der Herrschaft des füh­ren­den Gottesgelehrten grund­sätz­lich nicht attrak­tiv wer­den. Bei den Sunniten gibt es nicht jene Hierarchie der Berufs-Kleriker, die sich in Iran zur Herrschaftsschicht auf­schwan­gen.

Der Arabische Frühling schwappte nicht über

Umgekehrt waren Anfang des Jahres 2011 viele – vor allem im Westen – davon über­rascht, dass der Arabische Frühling nicht auf das ira­ni­sche Hochland überg­riff. Die erwar­tete Neubelebung der grü­nen Protestwelle, die sich im Sommer des Jahres 2009 gegen die umstrit­tene Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinedschad erho­ben hatte, blieb weit­ge­hend aus.

Dabei hat Iran mehr noch als Tunesien, Ägyp­ten oder eine Reihe ande­rer ara­bi­scher Länder eine gut aus­ge­bil­dete junge Generation, der die beruf­li­chen Perspektiven feh­len. Irans Präsident Ahmadinedschad ver­spricht für das lau­fende Jahr 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze, aber seine Kritiker inner­halb des Apparats rech­nen ihm vor, dass es höchs­tens 600.000 wer­den kön­nen. Die Preise lau­fen den Einkommen davon, und Millionen leben immer noch in Armut. Zugleich genießt auch hier eine rei­che Oberschicht einen Wohlstand, der sie von den Problemen der Mehrheit immer wei­ter ent­frem­det. Daneben erkauft sich ein brei­ter Mittelstand durch Abstinenz von der Politik gewisse Freiräume, so wie das auch die Bourgeoisie unter Hosni Mubarak in Ägyp­ten oder Zine el Abidine Ben Ali in Tunesien konnte.

An poten­ti­el­len Gründen für ein ira­ni­sches Frühlingserwachen fehlte es somit nicht. Ungezählte Iraner, wahr­schein­lich die Mehrheit, haben genug von ideo­lo­gi­scher Gängelung, von klein­li­chen Schikanen durch Kleidervorschriften, von Korruption, von der selbst­herr­li­chen Unfähigkeit der Bürokratie und der eige­nen politisch-kulturellen Isolation vom Ausland. Die Anhänger der Protestbewegung gegen Ahmadinedschad woll­ten auf sehr ver­schie­dene Weise eine Wende. Über den Protest gegen die umstrit­tene Wiederwahl hin­aus for­der­ten sie poli­ti­sche Partizipation und Bürgerrechte; sie woll­ten andere Leute an der Spitze des Staates, und sie woll­ten ein Ende von Brutalität und Unterdrückung. Sie wün­schen sich all dies immer noch. Aber kaum jemand träumt von einer neuen Revolution, und nur wenige sind der­zeit bereit, dafür ihr Leben zu ris­kie­ren.

Die Iraner haben schon eine Revolution erlebt

Denn die Iraner haben den ara­bi­schen Rebellen eine Erfahrung vor­aus. Sie haben durch die Revolution von 1979, die mit so gro­ßen Hoffnungen begon­nen hatte, die Illusion ver­lo­ren, dass sich durch einen Umsturz etwas bes­sern lässt. Außerdem wähl­ten die Iraner in den Jahren 1997 und 2001 den Reformer Mohammed Chatami zum Präsidenten. Doch die Reformansätze ver­ebb­ten, Chatami brachte nicht den erhoff­ten Wandel und viele sei­ner Anhänger wand­ten sich ent­täuscht ab. Dass die Grüne Welle des Jahres 2009 an der skru­pel­lo­sen Unterdrückung durch das Regime schei­terte, besie­gelte diese his­to­ri­schen Erfahrungen. Bei ihren spä­te­ren Protesten brachte die Grüne Bewegung gegen die Über­macht der Staatsgewalt nicht mehr Millionen auf die Beine, son­dern nur noch Zehntausende, zuletzt bloß noch einige Tausend. Ihre Führer Hossein Mussawi und Mehdi Karroubi leben seit Monaten in erzwun­ge­ner Isolierung von ihrer Gefolgschaft.

Im Sommer 2009 konnte das ira­ni­sche Revolutionsregime die Grüne Bewegung unter­drü­cken. Einer der Gründe dafür ist, dass es sich auf breite Schichten von Begünstigten stüt­zen kann. Durch die Vergabe von Posten, Arbeitsstellen, Wohnungen, Schulplätzen, Stipendien, Sozialhilfen und ande­rer klei­ner Privilegien haben die Regierung und die Geistlichkeit Abhängigkeiten geschaf­fen. Schätzungsweise ein Viertel der Iraner kann aus sol­chen mate­ri­el­len Gründen kein Interesse am Sturz des Systems haben. Einst hatte Revolutionsführer Chomeini gegen­über Unzufriedenen gegrollt, er habe die Revolution nicht gemacht, damit die Wassermelonen bil­li­ger wür­den. Aber da auf die Dauer das Fußvolk jeder Revolution ein bes­se­res und rei­che­res Leben erwar­tet, dachte sich Ahmadinedschad etwas ande­res aus.

Bevor er im Jahr 2005 zum ers­ten Mal zum Präsidenten gewählt wurde, ver­sprach er, unter sei­ner Herrschaft werde das Erdölgeld statt in die Taschen kor­rup­ter Ausbeuter auf die Speiseteller der Armen gelei­tet wer­den. Lange Zeit ver­wirk­lichte der Staatschef diese Verheißung mit­tels immer höhe­rer staat­li­cher Hilfen für Grundnahrungsmittel, Benzin und wich­tige Versorgungsgüter, die deren Preise absurd bil­lig hiel­ten. Subventionen prä­gen schon lange Irans Wirtschaft, und auch unter Ahmadinedschad fehlt eine nach­hal­tige Wirtschaftspolitik. Auf sei­nen unge­zähl­ten Reisen in die Provinz ver­teilt Präsident Ahmadinedschad Geld mit vol­len Händen. Den Staatsschatz plün­dert er mit unge­setz­li­chen Mitteln: Soeben erst war­fen ihm Gegner im Parlament vor, dass er an neun Millionen Stimmbürger zusätz­lich einen Bonus in bar zahlte, um seine Wiederwahl im vor­letz­ten Jahr zu sichern. Das Parlament wird die Vorwürfe unter­su­chen.

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