Von Caren Lay
„Energiearmut wird immer mehr zum Massenphänomen. Der erneute Anstieg verhängter Stromsperren im vergangenen Jahr auf fast 345.000 und die annähernd sieben Millionen Mahnverfahren sind ein Alarmsignal, das Strom für Millionen kaum noch erschwinglich ist. Die Bundesregierung verweigert eine Strompreisaufsicht und sorgt mit ihrer Politik dafür, dass der Strompreis seit 2008 für private Haushalte um 38 Prozent, für die Industrie aber nur um 13 bis 15 Prozent gestiegen ist Das ist ein schweres soziales Versagen,“ erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Medienmeldungen über den Monitoringbericht der Bundesnetzagentur. Lay weiter:
„Die Bundesregierung der letzten Jahre betreiben Energiepolitik für die Konzerne und nicht für private Stromkundinnen und Stromkunden. De facto bezahlen die privaten Verbraucherinnen und Verbraucher überverhältnismäßig, während die Industrie entlastet wird. 345.000 Stromsperren bedeuten, dass rund eine Million Menschen in Deutschland 2013 im Dunkeln saß, keine Wäsche waschen, keine warmen Mahlzeiten zubereiten konnte. Das ist ein Anschlag auf die Menschenwürde. Stromsperren gehören gesetzlich verboten.
Die Maßnahmen zur Absenkung der Strompreise liegen seit Jahren auf dem Tisch: Neben der Abschaffung der ungerechtfertigten Industrierabatte in Milliardenhöhe zu Lasten der privaten Haushalte und kleinen Unternehmen muss die Stromsteuer auf ein Minimum gesenkt und die Strompreisaufsicht wieder eingeführt werden. Mit den Forderungen der LINKEN könnte der Strompreis für eine Durchschnittsfamilie um 185 Euro pro Jahr gesenkt werden.“
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blogbeiträge zum Thema
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