Es ist durchaus möglich, dass die Europawahl für ungültig erklärt wird und wiederholt werden muss. Verantwortlich hierfür ist ausgerechnet der Chefredakteur der ZEIT, Giovanni di Lorenzo
Schmunzelmeldung – Na, Lust auf eine neue Runde Wahlkampf? Wenn es nach Herrn di Lorenzo ginge, wohl eher nicht. Dieser hatte im Rahmen einer Plauderrunde bei Jauch beiläufig die Bemerkung fallen lassen, er habe bei der Europawahl zweimal gewählt. Möglich war dies, da di Lorenzo als Italiener und Deutscher zwei Wahlbenachrichtigungen zugesandt bekam. Und wenn die schon mal da sind…
Zunächst horchte neben Jauch lediglich die Staatsanwaltschaft auf, die sich offenbar mit dem Gedanke an Ermittlungen trägt. Dann jedoch kam ein findiger Kopf auf den Gedanken: „Wenn das einmal geht, dann geht es auch zweimal. Und dann kann es womöglich beliebig oft geschehen sein.“ Damit war die erste Europawahl dieses Kontinents auf Grund gelaufen, wie es scheint. Juristen aller Couleur streiten nun darüber, ob die Wahl wiederholt werden muss. CDU- Grande Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Bundestags- Innenausschusses, bezeichnete den entspannten Umgang mit den europäischen Wahlvorschriften „rechtlich als auch politisch untragbar.“
Auch Europäer, die nicht wie di Lorenzo über einen doppelten Pass verfügen, könnten dennoch zweimal gewählt haben. Beispielsweise, wenn sie in einem anderen, als ihrem Herkunftsland leben und sich dort zur Wahl haben registrieren lassen. Insgesamt mehr als acht Millionen Europäer kämen für eine Zweifachwahl in Frage. Und nu? Nun gehen die Einsprüche bei der Wahlleitung ein. Bis Ende letzter Woche waren es 13 Stück. Von dort hieß es, man wolle erst einmal überprüfen. Das mag zwar theoretisch machbar sein, praktisch jedoch kaum. Denn in welchem Wahlzettelsack welcher Wahlschein gelandet ist, wird im Nachhinein schwer zu eruieren sein. Auch wenn beide Wahlscheine aus dem selben Wahlbezirk kommen müssen, wäre es dennoch eine Wahnsinnsarbeit, das richtige Stück Papier aus diesem Zettelgewitter herauszufischen.
„Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich millionenmal zweifach abgestimmt wurde, könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen.” Der dies sagt, ist kein Geringerer, als Hans Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes. In diesselbe Kerbe schlägt der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee: „Die Legitimität der gesamten Europawahl steht infrage.“ Wie schön, dass es ehrliche Journalisten gibt, die alles richtig machen.
