Ein Flugzeugabschuß als neue Eskalationsstufe?


Gestern Abend ist leider ein Unglück eingetreten, was schon vor einem Monat vorhergesagt worden war. Am 17. Juni schrieb ein Blogger via Twitter, daß bald über der Ukraine ein Linienflugzeug mit europäischen Touristen abgeschossen werden würde, was dann eine Einladung für die NATO wäre, auch offiziell in der Ukraine zu intervenieren. Der Absturz und mutmaßliche Abschuß ist gestern erfolgt, jetzt fragt sich nur noch, wie man aus ihm Kapital schlagen kann.
Dieses Unglück hat es in sich - und es wirft Fragen auf.
1. Warum war die Boeing überhaupt über der Absturzstelle?
Der Luftraum über den Gebieten Donezk und Lugansk ist seit dem 8. Juli von der Kiewer Luftfahrtbehörde für den zivilen Luftverkehr gesperrt. Diese Sperrung war auch öffentlich bekanntgegeben worden.
Außerdem flog die malaysische Maschine gestern auf einer anderen Route als an den Tagen zuvor. Üblicherweise geht dieser Flug über die Krim und dann an der Nordostküste des Schwarzen Meeres entlang. Warum verlief die gestrige Flugroute jedoch einige hundert Kilometer weiter nördlich, direkt über dem - eigentlich gesperrten - Bürgerkriegsgebiet?
Diese Umstände erregen schon den Verdacht, daß dieses Flugzeug in eine "Falle" gelockt werden sollte.
2. Was machten die beiden ukrainischen Militärmaschinen nahe der Boeing?
Ein spanischer Fluglotse, der in Kiew-Borispol arbeitet, berichtete schon gestern Abend darüber, daß sich kurz vor dem Absturz zwei Flugzeuge des ukrainischen Militärs in unmittelbarer Nähe der Boeing befunden haben.
Wurde die Passagiermaschine von ihnen abgeschossen?
3. Warum lief die Propagandamaschinerie schon vor dem Absturz?
Gestern mittag lief es bei deutschen Medien durch den Ticker: "Russland schießt Flugzeug ab". Was dort als bewiesener Fakt konstatiert wurde, war nichts anderes als die unbewiesene Behauptung eines Vertreters des Kiewer Sicherheits- und Verteidigungsrates. Dieser verkündete, ein Kampfflugzeug der RF hätte einen Jagdbomber des Regimes abgeschossen. Die Meldung verschwand bald wieder, aber Menschen, die nicht genau auf die Details achten, hatte sich nur die Schlagzeile eingeprägt: Das immer pöse Rußland habe ein Flugzeug abgeschossen.
Am frühen Abend erklärte dasselbe Gremium plötzlich, die Aufständischen in der Ostukraine würden über weitreichende Flugabwehrraketen verfügen. Und pünktlich, etwa eine halbe Stunde später, fiel dann die Boeing vom Himmel - zu einem Zeitpunkt, der überaus günstig war, um das Ereignis frisch in den europäischen Abendnachrichten zu behandeln.
Sofort traten Vertreter des Kiewer Regimes in Aktion und behaupteten allen Ernstes, das Flugzeug sei auf persönlichen Befehl von Wladimir Putin abgeschossen wurden, der sich damit für die Sanktionen seitens der EU rächen wolle. Nunmehr müsse die NATO endlich in den Bürgerkrieg eingreifen und eine Bodenoffensive beginnen. D.h. man forderte keine Untersuchung des Absturzes, man forderte sofort eine Ausweitung des Krieges.
Diese Orchestrierung weckt ebenfalls den Verdacht, daß dort etwas inszeniert wurde bzw. inszeniert werden sollte. Und auf Menschenleben nimmt die Kiewer Junta keinerlei Rücksicht, wie nicht nur das Massaker von Odessa, sondern auch der seit Wochen andauernde Beschuß von Wohngebieten in den Regionen Donezk und Lugansk durch Artillerie und Kampflugzeuge mit mittlerweile hunderten von Todesopfern belegen.
Einige weitere Fakten
Heute hat die Kiewer Generalstaatsanwaltschaft verlautbart, daß den Aufständischen doch keine funktionsfähigen schweren Fla-Raketensysteme Buk und S-300 in die Hände gefallen sind. Damit dürften anderslautende Behauptungen anderer Kiewer Stellen widerlegt sein.
Die Rebellen verfügen, neben Fla-Geschützen, über erbeutete Fla-Raketen der Typen Strela (verschiedene Varianten) und Igla. Diese leichten Raketen haben eine Bekämpfungsreichweite von maximal 5,4 km bei einer Gipfelhöhe von 3,5 km. Das ist viel zu wenig, um ein Passagierflugzeug in seiner Reiseflughöhe von 10 km zu erreichen.
Die Absturzstelle der Boeing MH17 befindet sich im Aufstandsgebiet. Mittlerweile wurde ein Teil der Flugschreiber geborgen. Diese sollen von einer - noch einzurichtenden - Untersuchungskommission der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) ausgewertet werden.
Bereits seit März melden Piloten von Zivilflugzeugen regelmäßig, daß es über der Ukraine und dem nördlichen Teil des Schwarzen Meeres zu GPS-Ausfällen kommt. Wie war gestern die GPS-Situation?
Was könnte passiert sein?
Zunächst ist an eine Absturzursache zu denken, die innerhalb des Flugzeuges liegt und keinen Bezug zum Bürgerkrieg hat: Pilotenfehler, technisches Versagen oder eine Entführung. Man darf nicht vergessen, daß am 8. März diesen Jahres ein Flugzeug derselben Fluglinie irgendwo über dem Indischen Ozean spurlos verschwunden ist und bis dato nicht gefunden wurde.
Ebenso wäre ein Abschuß durch ein ukrainisches Jagdflugzeug möglich. Dafür gibt es Indizien (s.o.).
Drittens käme ein Abschuß durch bodengestützte Fla-Raketen in Betracht. Über funktionsfähige Waffensysteme dieser Art verfügen in der Region wohl nur die Truppen des Kiewer Regimes. In der Stadt Donezk gibt es, nach heutiger Auskunft des "Volksgouverneurs" Pawel Gubarew, zwar ein erbeutetes System vom Typ Buk, das in einem übernommenen Truppenteil der ukrainischen Luftverteidigung stand. Dieses sei jedoch kaputt und benötige für seinen Einsatz außerdem ein Radarleitsystem, über das die Rebellen nicht verfügen.
(Alle militärischen Radarstationen in der Region waren schon vor Wochen von den Rebellen zerstört worden. Deshalb ist die Handlungsfähigkeit der Kiewer Luftstreitkräfte beeinträchtigt.)
Was könnte nicht passiert sein?
Ein Abschuß durch bodengestützte Fla-Raketen der rußländischen Streitkräfte dürfte aus technischen Gründen unwahrscheinlich sein. Die Absturzstelle ist mehr als 60 km von der Grenze zur RF entfernt. Dazu muß man die Distanz hinzuaddieren, die sich die aus Westen kommende Maschinen nach einem evtl. Abschuß noch weiterbewegt hat (ca. 50 km). Außerdem stehen weitreichende Fla-Systeme der RF erst bei Rostow am Don und nicht unmittelbar hinter der Grenze. 
Ebenso darf ein Abschuß durch ein Jagdflugzeug der RF als ausgeschlossen gelten. Es könnte nicht so weit jenseits seiner Staatsgrenze operieren, ohne daß es auffiele und beweissicher (!) dokumentiert würde. Rund um die Ukraine sind ja ständig AWACS-Maschinen der NATO in der Luft.
Wem würde ein Abschuß nicht nützen?
Auch wenn hier im "freien Westen" einige hysterische Furien kreischen, daß die Boeing von "Putins Rakete" abgeschossen worden sein soll, so ist bei nüchterner Betrachtung der Lage doch offensichtlich, daß es zwei Parteien gibt, die an einem Abschuß der malaysischen Passagiermaschine nicht das geringste Interesse haben können: die Rußländische Föderation und die Aufständischen in der Ostukraine. Welchen militärischen, politischen, diplomatischen, ökonomischen oder propagandistischen Gewinn könnten sie aus einem Abschuß ziehen? Gar keinen. Im Gegenteil, ein Abschuß würde ihre Positionen auf internationaler Ebene ganz erheblich verschlechtern.
Deshalb stinkt die Sache auch zum Himmel wie weiland der Tongking-Zwischenfall.
Cui bono?
Ganz eindeutig würden die Machthaber in Kiew von einem Abschuß der Boeing profitieren.
Erstens militärisch. Die Kiewer Truppen sind in der Ostukraine in einer schwierigen Lage, einige tausend Mann sind zur Zeit sogar eingekesselt. Es ist offensichtlich, daß das Regime den Bürgerkrieg militärisch nicht mehr gewinnen kann. Gewiß, sie können die Zivilbevölkerung weiter mit Artillerie- und Luftangriffen terrorisieren. Sie können weiter Städte in Schutt und Asche legen. Sie können die Flüchtlingswelle weiter anschwellen lassen. Aber besiegen im militärischen Sinne kann die Junta die Aufständischen nicht. Das ist offensichtlich. (Zur militärischen Lage ausführlich im nächsten Artikel.)
Daher käme ein - gestern in Kiew schon geforderter - direkter Einsatz von NATO-Militär sehr gelegen. Indirekt ist die NATO ja schon lange involviert. Zunächst durch Kämpfer auf dem "Euromaidan" in Kiew, jetzt durch hunderte Berater, Söldner und Freiwillige, die zum Teil in ukrainischer Uniform kämpfen. Diese Tatsachen sind mittlerweile durch Reportagen und Interviews auch in der westlichen Presse bekanntgeworden.
Ebenso läßt sich nicht mehr verheimlichen, daß das Regime ausländische Waffenhilfe erhält. Polen hat Haubitzen, ballistische Westen und Helme geschickt, aus den USA sind Hubschrauber gekommen und Kanada bereitet die Lieferung von Jagdbombern vor.
Der nächste logische Schritt wäre ein unmittelbarer Einsatz von NATO-Truppen im Aufstandsgebiet, vielleicht sogar ein vollausgewachsener Krieg gegen Rußland, wie er den westukrainischen Nationalisten vorschwebt.
Doch eine solche Intervention muß der Öffentlichkeit in Europa und Nordamerika verkauft werden. Und wie ginge das besser als durch einen "Terrorakt" der "bösen Russen" gegen ein unschuldiges Passagierflugzeug? Kürzlich haben NATO-Vertreter beklagt, daß die NATO den Informationskrieg gegen die RF zu verlieren drohe. Daher müsse ein neues Info-Kriegszentrum in Riga geschaffen werden. Es läßt sich, trotz weitgehender Gleichschaltung der westlichen Presse, auf Dauer nicht mehr verheimlichen, was in der Ukraine wirklich passiert. Die Wahrheit bricht sich langsam Bahn.
Doch nach dem Abschuß einer Passagiermaschine fragt kein westlicher Journalist mehr nach den Opfern von Odessa, nach den durch Bombardement und Beschuß getöteten Zivilisten in der Ostukraine, nach den "Filtrationslagern" der Junta und jenen Einwohnern von Slawjansk, die dorthin verschleppt wurden. Auch der regelmäßige Beschuß rußländischen Staatsgebietes inklusive Toten und Verletzten oder die massive Flüchtlingswelle sind dann keine Schlagzeile mehr wert. Dann will man nur noch Blut sehen.
Es könnte so werden wie vor einem Jahr, als in Syrien angeblich Chemiewaffen eingesetzt worden waren. Beweise, die diese Bezeichnung verdienten, gab es nicht oder sie waren so geheim, daß niemand sie sehen durfte. Und trotzdem wurde unaufhörlich zum Angriff der NATO auf Damaskus gehetzt, um den wenig erfolgreichen Rebellen (darunter jene Gruppe, die heute unter dem Namen ISIS den Irak terrorisiert) zum Sieg über Assad zu verhelfen. Bis dann eine kluge diplomatische Initiative Moskaus die Kriegsfurie gestoppt hat. Dabei war doch alles so schön vorbereitet ...
Ein Abschuß der Boeing böte neben diesem propagandistischen Gewinn für die Junta weitere innenpolitische Vorteile. Denn langsam beginnt die Bevölkerung in der West- und Zentralukraine zu murren. Zum einen wird auch dort gegen den Bürgerkrieg von Poroschenko & Co. demonstriert, vor allem von Familienangehörigen von Soldaten. Die Verluste sollen enorm sein und die Bürger befürchten, daß das Regime die tatsächlichen Dimensionen verschleiert. Solche Kundgebungen wurden schon desöfteren gewaltsam aufgelöst.
Hinzu kommen ökonomisch motivierte Demonstrationen, bisher noch in kleinem Maßstab. Die Lebenshaltungskosten sind in letzter Zeit stark gestiegen und viele Einkommen gesunken. Zehntausende sind in den letzten Monaten arbeitslos geworden oder unmittelbar von Entlassung bedroht. Hinzu kommen die Schwierigkeiten bei der Energieversorgung (Gasschulden, Probleme bei der Kohleförderung). Spätestens im kalten Winter droht vermutlich ein neuer "Maidan", diesmal sozial motiviert.
Bis dahin muß die Junta den Aufstand in Donezk und Lugansk niedergeschlagen und einen Teil ihrer eigenen, jedoch unzuverlässigen Armee entwaffnet haben. Sonst wird die Lage, nicht nur in Kiew, unkontrollierbar. Der beste Ausweg aus diesem Szenario wäre ein möglichst großer Krieg. Erstens könnte das Regime so aus dem Ausland massive Finanzhilfen bekommen (die dann wieder großteils in irgendwelchen korrupten Kanälen versickern ...). Zweitens könnte die Junta dann massiv gegen die unzufriedenen Bürger in ihren Stammlanden vorgehen, denn den Kampf im Osten würde dann die NATO führen.
Daß dabei die gesamte Ukraine im Mitleidenschaft gezogen würde, ist für das Regime uninteressant - sie wissen keinen anderen Ausweg. An einer Verhandlungslösung für den Konflikt sind sie jedenfalls nicht interessiert, sonst würde Kiew nicht seit Wochen die Initiativen im Rahmen der OSZE torpedieren und verschleppen. (Zur Erinnerung: Bereist vor zwei Wochen sollte ein neuer Waffenstillstand ausgehandelt werden. Die Vorverhandlungen fanden in Berlin unter Beteiligung unseres Außenministers Steinmeier statt. Resultat: Null.)
Machtkämpfe zwischen ukrainischen Oligarchen
Des weiteren könnte es sein, daß ein evtl. Abschuß im Zusammenhang mit den aktuellen Konflikten zwischen verschiedenen Oligarchen(-gruppen) zu sehen ist. Seit Tagen tobt ein offener Machtkampf zwischen Poroschenko und anderen Oligarchen auf der einen Seite und dem Oligarchen Benjamin Kolomojskij auf der anderen Seite. Die Oligarchen beschimpfen sich gegenseitig in ihren jeweiligen Fernsehsendern und werfen sich - teilweise wohl zu Recht - verbrecherische Machenschaften vor.
Kolomojskij ist zugleich auch Gouverneur von Dnepropetrowsk und hat sich in der Südukraine einen kleinen Parallelstaat geschaffen. Zudem gebietet er über eine Privatarmee. Mehrere Truppenteile der sog. "Regierungstruppen" werden von ihm finanziert und hören nur auf sein Kommando. Als Präsident Poroschenko im Juni einen einseitigen Waffenstillstand verkündet hatte, erklärte Kolomojskij öffentlich, er sei gegen den Waffenstillstand und seine Bataillone würden weiter schießen (was sie dann auch munter taten). D.h. die "Regierung" in Kiew hat keine vollständige Kontrolle über ihr Militär.
Zur Zeit ist Poroschenkos Stern aufgrund seiner Erfolglosigkeit schon wieder im Sinken und Kolomojskij wird nachgesagt, daß er sich entweder ganz von Kiew lossagen könnte oder aber nächster ukrainischer Präsident werden will.
Bezieht man diese Gemengelage in die Überlegungen zum Fall MH 17 mit ein, so bieten sich mindestens zwei Möglichkeiten, wobei sowohl ein Motiv als auch die Mittel zur Durchführung eines Abschusses vorhanden waren. Entweder wollten Kolomojskijs Gegner öffentlich demonstrieren, wie unzuverlässig die ukrainische Armee ist, um so den Bankier zu demontieren. Oder aber Kolomojskij wollte aus persönlichen - neben den oben behandelten politischen - Gründen Poroscheno angreifen. Letzterer wäre, wenn ein Abschuß durch das Kiewer Militär bekannt würde, vor aller Welt als unfähiger Präsident und Oberbefehlshaber bloßgestellt. Und schon stünde mit Kolomojskij ein neuer Thronanwärter bereit.
Der reichste Mann der Ukraine, Renat Achmetow, dürfte in diesem Spiel bestenfalls eine Randfigur sein. Für den Fall, daß das Kiewer Regime im Bürgerkrieg siegen sollte, hat ihm Kolomojskij schon die Enteignung seiner Betriebe im Donbass angedroht. Sollten jedoch die Aufständischen gewinnen, droht ihm ebenfalls, zumindest teilweise, die Enteignung. Achmetow ist von den Ereignissen wirklich überrollt worden.
Resümee
Die Ukraine entwickelt sich immer mehr zum Auslöser eines dritten Weltkrieges. Interessant ist im Augenblick, wie die westlichen Kuratoren des Kiewer Regimes auf den ungeklärten Absturz der malaysischen Boeing reagieren. Nehmen sie ihn zum Anlaß für eine weitere Eskalation oder warten sie erst die internationale Untersuchung ab?
Vielleicht geht die Sache auch so aus, wie alle Gewalltaten der Maidan-Kämpfer. Am Ende werden die Opfer - also das Flugzeug und die Menschen an Bord - selbst Schuld sein. So war es in Odessa, so war und ist es in den beschossenen Städten der Ostukraine, wo sich - nach Kiews Darstellung - die Einwohner quasi selbst bombardiert haben. Sollte der Westen nicht an einer weiteren Zuspitzung interessiert sein, wird man es wohl als menschliches oder technisches Versagen abtun, um Poroschenko nicht in Mißkredit zu bringen.
Oder aber man fälscht Beweise wie 2003 bezüglich des Irak und seiner angeblichen ABC-Waffen. Dann begänne freilich ein Krieg ohne alle Regeln - Menschenrechte und Kriegsvölkerrecht sind ja laut Aussagen des State Departement in der Ostukraine ohnehin nicht gültig.
Mehr zum Thema auch im Chartophylakeion-Blog, bei der Propagandaschau und bei Hinter der Fichte.
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