Manchmal hilft ein Blick zurück. Als die SPD in den Europawahlkampf zog – 2014 war das – stellte sie ihre Kampagne unter das Motto “Frieden in Europa - Friedenspartei SPD”. Ihr Spitzenkandidat, Martin Schulz, lächelte wie ein Engel von den Plakaten herab. Neben seinem Konterfei standen Leitsprüche, die mit der Botschaft “Europa neu denken” verknüpft waren. Hier eine Auswahl mit aktueller Kommentierung:
Die Arbeitslosigkeit in Griechenland liegt über jedem erträglichen Maß bei rund 26 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit ist noch höher und liegt bei rund 50 Prozent. In Spanien, einem als Musterland bezeichneten Mitglied der Eurozone, liegt die Arbeitslosigkeit bei rund 23 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit bei über 50 Prozent. Politiker, die daran etwas ändern wollen, nannte Schulz kürzlich “Spaßhansel”.
Nach der Ankündigung eines Referendums in Griechenland forderte Martin Schulz ganz unverhohlen einen Regimewechsel in Athen für den Fall, dass das Volk mehrheitlich mit Ja abstimmt. Nach seinen Vorstellungen hätte dann eine technokratische Übergangsregierung mit den Gläubigern, die sich keiner Wahl zu stellen haben, weiterverhandeln dürfen. Gleichzeitig warnte Schulz vor einem “Nein” und griff damit in die innere Angelegenheiten eines europäischen Landes ein.
Nach der Ankündigung des Referendums in Griechenland schlossen die EU Finanzminister ihren Kollegen Yanis Varoufakis von den weiteren Beratungen aus. Martin Schulz bezeichnete den griechischen Ministerpräsidenten Tsipras daraufhin als einen Politiker mit demagogischen Zügen, der unberechenbar sei und die Menschen in Griechenland manipuliere. In seinem eigenen Haus kochen inzwischen die Emotionen hoch.
Martin Schulz prägte in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post den Begriff des “humanitären Geldes”, um offenbar zu signalisieren, das es ihm um die Menschen und nicht um die Regierung gehe. Schulz beweist damit nicht nur seine fortwährende Ignoranz – denn den Menschen ging es schon vor der Regierungsübernahme durch Syriza schlecht – er beweist damit auch, dass Europa für ihn nur über bestimmte Formen des Geldes zu denken ist.
Vermutlich würde die CDU heute mit einem Lächeln antworten: “Liebe SPD, ihr macht das doch richtig gut für uns.”
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