Der Kampf gegen das Coronavirus dürfte die größte gesamtgesellschaftliche Aufgabe in Europa
seit Ende des zweiten Weltkrieges sein.
Deutschland – Insgesamt hat die deutsche Bundesregierung die Rekordsumme von 1,2 Billionen Euro bereitgestellt. Nun fällt die “schwarze Null” zugunsten eines Nachtragshaushalts mit einer Neuverschuldung von rund 156 Milliarden Euro. Laut Finanzminister Olaf Scholz umfasst das Rettungspaket 750 Milliarden Euro. Neben der Unterstützung kleiner Firmen und Solo-Selbständigen zählen dazu neu geschaffene Wirtschafts- Stabilisierungsfonds für Großunternehmen, Sonderkreditprogramme, finanzielle Unterstützungen für Krankenhäuser und der erweiterte Garantierahmen für die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Auf STATISTA verschafft eine Infografik von Statista.com über Kredite und Garantien der Bundesregierung einen Überblick. Unternehmen soll via staatlicher Garantien des Stabilisierungsfonds geholfen werden, sich Geld an den Finanzmärkten zu leihen, desweiteren sollen somit staatliche Beteiligungen an krisengeschüttelten Unternehmen möglich sein.
In ihrer Rede das „Coronavirus braucht ambitionierte und koordinierte Antworten” – sprach Lagarde, dass wirklich alle möglichen Instrumente eingesetzt würden, um die Inflation im Zielbereich zu halten. Nach Minute 0:51 sagt sie, sie habe keinen historischen Anspruch auf «Whatever it takes» Nummer 2, doch sie hoffe, dass die Finanzinstitutionen anerkennen, dass “wir diese Krise und den Schock nur bewältigen können, wenn wir alle zusammenstehen”. Diese Beschlüsse wurde vom 25-köpfigen EZB-Rat in einer Notfallsitzung per Telefonkonferenz verabredet, auch die nächsten geplanten Treffen werden per Videokonferenz abgehalten. Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde hat sich gemäß Medien Selbst-Isolation begeben, nachdem sie im Umfeld eines mit dem Coronavirus infizierten Menschen war.
Euroäische Union – Am 20. März 2020 plant die EU einen Coronavirus-Hilfsfonds über 25 Milliarden Euro.
Die EU gibt allerdings ein eher erbärmliches Bild in Bezug auf von Einheit, Zusammenhalt, Zusammenarbeit und Solidarität ab. Die Vorwürfe des Ex-Außenminister Sigmar Gabriel gegenüber der Europäischen Union sind nicht unberechtigt. Deutschland vermittle nun gegenüber Italien und Spanien den Eindruck wie die USA “My Nation first”, zuerst denken wir an uns. Russland, Kuba und China mussten zuerst Solidarität und humanitäre Gesten setzen. Wörtlich ließ der Ex-SPD-Chef im ZDF-Politmagazin “Berlin direkt” verlauten “Offensichtlich haben wir eine Schönwetter-EU, denn in der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung versagt sie bisher vollständig”. und “Das Schlimmste war sicher am Anfang, dass selbst wir Deutschen nicht bereit waren, dorthin, wo die Menschen schon reihenweise umfielen und starben, nämlich nach Norditalien, Hilfsmittel zu liefern.” | more..