PRESSEMITTEILUNG DER KPÖ-GRAZ
Dienstag, 10. Mai 2011
Reininghaus: Stadt darf sich nicht unter Druck setzen lassen
„Die Stadt darf sich vom Privatunternehmer Douglas Fernando nicht unter Druck setzen lassen. Der Rahmenplan Entwicklung Reininghaus ist daher nicht verhandelbar.“ Das sagte Manfred Eber, Planungssprecher der Grazer KPÖ, am Dienstag zu Meldungen, wonach dieser „katholische Unternehmer“ die Reininghausgründe von der Unternehmung Asset One unter anderem nur dann kaufen werde, wenn die Stadt Graz bestimmte Umwidmungen garantiere.
Gemeinderat Eber: „Der im Februar 2010 einstimmig beschlossene Rahmenplan Stadtentwicklung Reininghaus gibt der Stadt die Handhabe dafür, ihre Interessen auch einzubringen und durchzusetzen. In diesem Rahmenplan ist auch die Forderung nach kommunalem Wohnbau auf diesem Areal enthalten. Es ist kein Zufall, dass der Komplex Reininghaus aus der Diskussion um das neue Stadtentwicklungskonzept ausgeklammert wurde.“
In einer Anfrage an Bürgermeister Nagl soll nun geklärt werden, ob seitens der ÖVP daran gedacht wird, den Rahmenplan Reininghaus durch Umwidmungsgarantien zu relativieren.
Nach Auffassung der Grazer KPÖ legt Herr Douglas Fernando jetzt in Graz ganz ähnliche Verhaltensweisen wie bei Petruswerk-Projekten in Greifswald oder Berlin an den Tag.
Rückfragehinweis: 0699/12184201
siehe auch hier: Petruswerk
