Die Flüchtlingsströme stellen uns vor die Systemfrage: Der Kapitalismus und seine Eliten haben abgewirtschaftet. Eine Kampfschrift Von Armen Avanessian –
Was sind das für Menschen? Diese Frage stellt sich angesichts der Bilder und Berichte von den Flüchtlingsströmen der letzten Monate. Und damit meine ich nicht die rassistischen Mobs oder die sprachlichen Gewalttäter in Boulevard und Politik – sondern jene “swarms of people”, wie der britische Premier David Cameron die nennt, die er nach guter alter Fuchsjagd-Tradition mit Spürhunden jagen lässt.
Können wir uns überhaupt vorstellen, was das für Menschen sind, die aus Verzweiflung auf unsicheren Wegen ihre Heimat und ihre Familie verlassen, die irgendwann irgendwo stranden, um dann auf Mülldeponien und im Schmutz notdürftig ihre Zelte aufzubauen?
Ich bezweifle, dass wir überhaupt schon begriffen haben, um was für Menschen es sich handelt. Ja, ich bezweifle, dass wir überhaupt verstehen wollen, was eine Flucht ins Ungewisse bedeutet. Es scheint fast so, als wollten wir sie nicht verstehen, diese Menschen und ihre Gründe, wenn wir in unserer Verwirrung nach den individuellen Motiven ihrer Flucht fragen, um so für ein wenig Ordnung und Selbstbeschwichtigung zu sorgen.
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Die gesamte Unterscheidung von Wirtschafts- versus Kriegsflüchtlingen ist eine verlogene – oder genauer: Sie hat vornehmlich eine ideologische Funktion. Sie macht es den einzelnen Bürgern, den gutmeinenden Liberalen nicht anders als dem rassistischen Mob, und den von ihnen gewählten Politikern möglich, eine grundsätzliche Tatsache zu ignorieren: Denn weiterhin wird fast ausschließlich unter der Annahme argumentiert und agiert, dass wir in einem liberalen kapitalistischen Wirtschaftssystem leben, in dem eigentlich alle ihre Chancen haben.
Dieses hegemoniale Axiom unserer politischen Ökonomie wie der ökonomisch orientierten Politik ist sowohl politisch als auch ökonomisch falsch. Politisch oder geopolitisch hilft schon ein kurzer Blick auf die Faktenlage, etwa bezüglich der von Kriegen und Bürgerkriegen auch ökonomisch zerrütteten Herkunftsländer der allermeisten aufgenommenen Flüchtlinge: Syrien, Afghanistan, Irak, Pakistan, Ukraine et cetera. Angesichts der humanitären Katastrophen, die diese Kriege mit sich bringen, können einzelne humanitäre Aktionen nur eine lokale Linderung des schlimmsten Leids bewirken.
Und der gut gemeinte Hinweis, dass in einem zweiten Schritt die Kriegstreiber in den jeweiligen Ländern in die Verantwortung genommen werden müssen, führt in die Irre. Denn die vermeintlichen Kriege der anderen sind immer auch unsere Kriege: Die von uns gewählten Regierungen haben sie angezettelt, und wir (wir alle!) sind die Kriegsgewinnler der ökonomisch motivierten geopolitischen Aktivitäten des weiterhin – gerade noch irgendwie, mit Ächzen und Krächzen – hegemonialen Westens.
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Womit wir beim alles entscheidenden ökonomischen Aspekt des Problems sind. Der Kapitalismus war und ist – und wird es bis in seine letzten Züge bleiben – ein auf systematischer Ungerechtigkeit und strukturellem Rassismus aufbauendes Wirtschaftssystem, das naturgemäß zu Migrationsbewegungen der Ausgebeuteten führt.
Das neoliberale Schwadronieren vom freien Personen- und Warenverkehr ist blanker Zynismus. Wie seit Marx und in der Folge zahlreichen akzelerationistischen Denkern bekannt, die den soziologisch inzwischen gut überforschten technologischen und lebensweltlichen Geschwindigkeitszuwachs in einen gesellschaftlichen Fortschritt und in eine politische Beschleunigung übersetzen wollen, ist der Kapitalismus immer schon erfolgreich darin gewesen, die von ihm ausgelösten Dynamiken nur ja nicht zu weit gehen, nur ja nicht außer Kontrolle geraten zu lassen.
Gleiche Chancen für alle sind in unserem Wirtschaftssystem nicht vorhanden, sie werden geradezu systematisch ausgeschlossen. Das hegemoniale Zentrum lebt von seiner Kontrolle über den Transit von Menschen und Gütern. Souverän ist, so könnte man sagen, wer Kontrolle über den Transit hat, wer also über Produktion sowie Einfuhr und Ausfuhr von Gütern und Menschen entscheidet. Immer schon – man denke an den Antisemitismus und seine systemstabilisierende Funktion für die Nationalstaaten des 19. und 20. Jahrhunderts – hat rassistisches Gedankengut dabei die Funktion gehabt, “naturgegebene” Abgrenzungen zu behaupten und aufrechtzuerhalten.
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Nadelstreifen-Rassisten leisten der Radikalisierung Vorschub
Es steht zu befürchten, dass nach den Jörg Haiders und Silvio Berlusconis in Zukunft ernst zu nehmendere Gestalten in Erscheinung treten werden. Der übliche selbstreflexive und “kritische” Umgang mit den allerorten aus den Heimatböden schießenden rechtspopulistischen Clowns täuscht sich über die Nadelstreifen-Rassisten in unserer politischen Mitte, die der zunehmenden Radikalisierung Vorschub leisten. Bei dem toxischen, aber eben typisch postdemokratischen Cocktail von Austerität und Merkantilismus 2.0 etwa, mit dem nicht mehr nur in semiperipheren Ländern demokratisch legitimierte Regierungen weggeputscht oder wegtroikisiert werden sollen, geht es nicht um eine erschreckende Begleiterscheinung eines urplötzlich zurückgekehrten hässlichen Deutschlands.
Egal ob es sich um “Europa und Afrika” oder “Deutschland und Griechenland” handelt: Die Handelsüberschüsse des einen sind nun mal die Handelsdefizite des anderen, und an den Wettbewerbsvorteilen zu rütteln bedeutet, jene von einer liberalen “Linken” vergessene Systemfrage zu stellen, was sich ein als alternativlos gerierender Neoliberalismus, und sei es mit Gewalt, verbittet. An dieser Stelle wird dann von den neunmalklugen Schreibstuben-Politologen und Hobby-Anthropologen gerne auf die korrupten und zurückgebliebenen Gesellschaftsstrukturen der betroffenen Länder verwiesen: ein Musterbeispiel an Ideologie qua Naturalisierung von kulturellen Unterschieden, die in Wahrheit historisch gewachsen und ökonomisch produziert sind.
Immanuel Wallerstein, der gemeinsam mit Étienne Balibar den Zusammenhang von Kapitalismus, Nationalismus und Rassismus vielleicht am luzidesten durchleuchtet hat, beschreibt das als “Ethnisierung der Hierarchien”. Deren Effekt ist ganz offensichtlich, dass das geografische Aufeinandertreffen der “ausländischen” und “inländischen” Verlierer der neoliberalistischen Revolution gerade nicht zu deren Solidarisierung führt. Ein konkretes Beispiel: der Umgang mit der Tatsache, dass in den nächsten Jahren immer mehr menschliche Arbeit durch Computer und Roboter ersetzt werden kann und wird. Eine akzelerationistische Politik würde diese Technologien der Beschleunigung (kürzere Arbeitszeit, weniger Arbeitsjahre) im Dienste der Arbeiter nutzen. Die gegenwärtige neoliberale Politik (längere Arbeitszeiten, späteres Pensionsalter) hingegen hat immer höhere Arbeitslosenzahlen zur Folge. Dass die Angst, auf Dauer vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen zu werden, sich gegen Ausländer und Immigranten richtet, ist fester Bestandteil des Systems.
Man kann es darum nicht deutlich genug sagen: Der sich im Umgang mit der Flüchtlingsfrage manifestierende Rassismus speist sich aus derselben Quelle wie der außen- oder innenpolitische Sparfanatismus. Im Moment ihres größten Triumphs ist daran zu erinnern, dass die Gedankenwelt und Politik der protestantischen Zuchtmeister und schwäbischen Sparsadisten der Vergangenheit angehört. Eine nicht mehr an technologischem Analphabetismus und Zukunftsangst laborierende Linke würde dagegen den schon spürbaren Auswirkungen der digitalen Revolution und der Automatisierung mit Optimismus und Zukunftsemphase begegnen und sie für nicht nur industrielle, sondern auch gesellschaftliche Beschleunigung nutzen.
Gibt es zum Beispiel irgendeinen rational nachvollziehbaren Grund, warum wir alle immer noch länger arbeiten sollen, unter noch prekäreren Bedingungen und noch belastenderen Flexibilitätsdiktaten? Und kann sich angesichts zunehmender Automatisierung und erhöhten Rentenalters irgendjemand ernsthaft über die ständig steigende Zahl an Arbeitslosen sowie deren politische Frustration und Angst wundern? Es ist allerhöchste Zeit, die bereits vorhandenen technologischen Möglichkeiten statt im Dienste des Shareholder-Value für weitere “Rationalisierungen” und Einsparungen auf eine fortschrittliche und progressive Art und Weise zu nutzen. Ganz simpel gesagt, geht es um ein besseres Leben: weniger Arbeit, allgemeines Grundeinkommen, tatsächlich freien Personenverkehr et cetera.
Und auch eine Flüchtlingspolitik, die den Namen “Politik” verdient und sich nicht nur in administrativer Verantwortungslosigkeit ergeht, braucht Akteure, die zur Abwechslung mal in die Zukunft schauen, statt ihre menschenverachtenden “Lösungsvorschläge” in einer undemokratischen Vergangenheit zu suchen, statt also zu versuchen, in jeder Hinsicht unmögliche Eiserne Vorhänge hochzuziehen wie zwischen den USA und Mexiko, zwischen der EU und Nordafrika und so weiter.
Nicht nur im Zusammenhang der Klimaveränderung, die die Flüchtlingsproblematik auf absehbare Zeit noch weiter verschärfen wird, gilt, dass die anstehenden Probleme nur auf einer globalen Ebene zu lösen sein werden. Egal ob private Biokarottenzucht in Großmutters Vorstadtgarten oder punktuelle humanitäre Interventionen, egal wie sich der bisweilen lächerliche oder bewundernswert aufopfernde Aktionismus unserer westlichen Mittelklassen Ausdruck verleiht, mit lokalen Interventionen werden wir in unserem globalen Dorf keine Ruhe finden.
Das ist es auch, was uns die Flüchtlinge in Erinnerung rufen, jeder einzelne von ihnen und in aller Drastik. Sie sind kein ärgerliches Detailproblem am Rande unserer Gesellschaft und werden es auf Dauer nicht dulden, sich in unscheinbaren Zeltlagern und verstreuten Asylantenheimen zu verstecken.
Um was für Menschen es sich also handelt? Diese Schwärme an “infamen Menschen” (Foucault) sind vielleicht die wahren politischen Subjekte unserer Zeit, die uns bis auf Weiteres mit aller ihnen zur Verfügung stehenden Macht daran erinnern, dass es keine Lösung geben wird, die nicht eine radikale Transformation unseres Wirtschaftssystems bedeutet. Hoffentlich bringen sie das Fass der postdemokratischen Ignoranz zum Überlaufen und uns alle gemeinsam einer Lösung näher.
Das heißt: einer tatsächlichen Lösung, denn den Flüchtlingen – und zwar egal, ob Kriegs-, Wirtschafts- oder Klimaflüchtlingen – wäre zuallererst zu wünschen, dass ihre Verzweiflung nicht ein solches Ausmaß erreicht, dass sie in Zukunft ihre Heimat, ihre Familie, ihr Zuhause hinter sich lassen müssen, um sich in Europa oder anderswo in ein etwas geringeres Elend zu stürzen. Was für Menschen!
Quelle: http://www.zeit.de/2015/36/fluechtlinge-migration-kapitalismus-rassismus
