Was mich an dieser ganzen beschissenen Geschichte besonders beeindruckt, ist die Tatsache dass, nach dem USA in Gestalt der NSA, und wer weiss wem sonst noch, uns zuerst in den Arsch gefickt, dann vor die Füße geschissen und uns anschließen noch zwei Maulschellen verpasst hat, die sich gewaschen haben, sich unsere eigene, gearschfickte Regierung ernsthaft darüber nachdenkt, was wir tun können, um die USA nicht bloß zu stellen, oder gar vor den Kopf zu stoßen? Leute, sagt mal ehrlich, was habt ihr eigentlich geraucht, in den letzten Monaten???
Verhält sich so eine souveräne Regierung, die uns stets weiß machen will, sie würde von den USA als gleichberechtigt angesehen und würde auf Augenhöhe mit ihr verhandeln? Diesen Mist glaubt ihr doch wohl selber nicht, oder?
Die USA waren ja noch nie ein Kind von Traurigkeit, besonders wenn es um die sogenannte "nationale Sicherheit" ging, einen Totschlagbegriff mit dem man alles, was nicht in den Wunschzettel der US-Interessen weltweit passt, platt klopfen kann und darf, nein muss! Denn so wie sich das hier darstellt, interessiert es die USA nicht die Bohne, was andere von ihrem Vorgehen halten und die Behauptung, genau mit dieser Abhörpraxis, wie sie durch die NSA Gang und Gäbe ist, seien bereits tausende von Leben gerettet worden, dann fragt man sich unwillkürlich:"Welche denn?"
Und unsere Regierung, selbstbewusst und natürlich immer auf Augenhöhe mit den Amerikanern, willfährt in vorauseilendem Gehorsam den Wünschen der US-"Verbündeten" in einer Art und Weise, dass es einen schon gruselt.
Bevor man zugibt, dass man von den Amerikanern in den Sack gesteckt wurde und gezwungen, zu kooperieren, stellt man sich lieber hin und erklärt, von nichts gewusst, nichts getan und erst Recht keine Ahnung gehabt zu haben, was in unserem Lande geheimdiensttechnisch so vor sich geht! Man fängt keine russischen Spione, oder chinesische Agenten und ist auch nicht wirklich in der Lage Angriffe auf die Infrastruktur wirklsam zu erkennen, oder gar abzuwehren. Man ist selbstredend auch nicht in der Lage, sog. "befreundete" Dienste und ihre Aktivitäten abzuwehren, weil man auf eine 360°-Abwehr ja garnicht eingerichtet gewesen wäre!
Und mit Bestürzung nehmen wir zur Kenntnis, dass noch nicht einmal die 180°-Abwehr funktioniert! Das alles wird auch dadurch nicht vereinfacht, dass der britische Geheimdienst nun ganz offiziell den BND und seine Fähigkeiten lobt, aus Glasfaserkabeln Daten abzugreifen, obwohl genau dieser BND behauptet dazu garnicht die Infrastruktur zu besitzen.
Wir können uns daher des Eindrucks nicht erwehren, dass hier nicht nur die Bundesregierung mit Nebelkerzen um sich schmeisst in der vagen Hoffnung, die Bundesbürger (besonders die kritischen) derart einzunebeln, dass ihnen nicht nur die Sicht aufs Wesentliche, sondern auch gleich der Atmen genommen wird! Niemand soll erkennen, dass es sich bei den westlichenh Geheimdiensten nicht um ein partnerschaftlich arbeitendes Netzwerk handelt, sondern um ein weltumspannendes, im Geheimen arbeitendes und nicht mehr zu kontrollierendes Konglomerat sich verselbständigender Organisationen handelt, die durch keine parlamentarische Kontrolle in ihrem Tun zu beeinflussen sind!
Selbst den gesetzlichen Rahmen, innerhalb dessen sie operieren dürfen, legten und legen diese Organisationen weitestgehend selbst fest! Die Regierungen lassen sich mit Floskeln abspeisen und nicken derlei Versuche sich der Kontrolle durch die Regierungen zu entziehen diensteifrig ab!
Derweil windet sich die Bundesregierung wie ein Wurm, den man mit einem Spatenstich in zwei Teile halbierte, nur um ja nicht eingestehen zhu müssen, man könnte im Falle Snowden einen Fehler, einen Kardinalsfehler, gemacht haben! Höchste Beamte stammeln unverständliche Sätze und Wortungetüme in Mikrofone, die beim unbedarften Zuhörer die Frage aufkommen lassen, ob die eigentlich noch ganz bei Trost sind und wer diese Idioten warum in die verantwortungsvolle Position gehievt hat, in der sie nun so kläglich versagen dürfen?
Da hört man dann so Argumente wie man "sei nicht in der Lage in Russland Anhörungen durchzuführen" und man könne nur dann den Herrn Snowden befragen, wenn "auch sichergestellt sei, dass die erwünschten Ergebnisse dabei heraus kommen!"
Der Herr Innenminister, der es eigentlich besser wissen sollte, stottert in die Mikrofone und hat dabei Schweiss auf seiner zitternden Oberlippe, dass man fast Mitleid mit ihm haben könnte - wenn er nicht für gewöhnlich den großfressigen bayrischen Law-and-Order-Macker mimen würde. Da nützt ihm auch die niedliche Brille nichts, die sein Lockenköpfchen zu einer Karikatur seiner selbst macht!
Wir haben nicht nur ein hohes Maß an Aufklärungsbedarf in diesem Lande, was die Tätigkeit der Bundesregierung und ihr Wissen um die Zusammenhänge um diesen gigantischen Geheimdienstskandal angeht. Wir müssen auch aufklären, wer darin verwickelt ist und in welcher Abhängigkeit wer zu welchen Diensten steht - und vor allem warum! Spielt hier Geld eine Rolle? Verrat? Oder ist es einfach nur Einfältgkeit, Dummheit, oder Absicht, oder eine Mischung aus allem?
Wer tiefer in der Scheiße rührt, der wird vermutlich irgendwann feststellen, dass im Zentrum dieses gesamten Systems aus klebrigen Spinnenfäden, eine schwarze Witwe sitzt, die Merkel heisst, denn es ist schon auffällig, wie seltsam sie sich in der ganzen Affaire verhalten hat und auch immer noch verhält!
Wir wollen Aufklärung und die kommt nicht aus sich selbst, nein, hier muss systematisch aufgearbeitet werden! Den Geheimdiensten muss eine gesetzliche und parlamentarische Kontrolle vor den Latz geknallt werden, mit der obersten Priorität auf Tranzparenz! Es kann und darf nicht sein, dass Geheimdienste einen unkontrollierbaren Staat im Staate bilden, der mit üppigen Finanzmitteln ausgestattet und sich selbst überlassen wird! Und es muss dafür gesorgt werden, dass solch unfähige Wasserpfeifen wie sie in dieser noch amtierenden und bedauerlicherweise auch in der sich vermutlich bald konstitutionierenden Bundesregierung ebenfalls zu Hauf finden werden, nichts zu sagen haben!
Leider aber das wird wohl sicher nur mein eigener bescheidener und frommer Wunsch bleiben!
weiterführende Links:
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- NSA-Affäre - „Verhältnis zu Amerika in der tiefsten Krise seit dem Irak-Krieg“ (Artikel auf faz.net vom 3.11.2013)
