Der Journalist Jonathan Chait hat im Zeitschriftenmagazin "The New Yorker" einen interessanten Bericht unter dem Titel "Warum der Kongress Trump jetzt ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump durchführen und ihn aus dem Amt entfernen könnte". Darin führt er unter anderem aus:Während der Präsidentschaft Trumps habe ich die Möglichkeit vermisst, dass er aus dem Amt entfernt werden könnte. Auch bei allem Optimismus würde der Senat nicht die erforderliche Anzahl von 67 Stimmen dafür zusammen bekommen. Aber in den letzten Wochen hat sich ein Szenario abgezeichnet, nach dem er doch aus dem Amt entfernt werden könnte. Diese Vermutung ist nicht länger eine Phantasie.
Das republikanische Establisment hat sich weitgehend Trump unterworfen und seine Duldung hat bisher wie ein unumstößliche Tatsache für seine Anhängerschaft gegolten. Aber die Allianz zwischen Trump und den Republikanern im Kongress ist in den letzten Wochen offensichtlich in den vergangenen Wochen in die Brüche gegangen. Letzte Woche stimmte der Kongress mit 354 zu 60 Stimmen für eine Verurteilung von Trumps Syrienpolitik. Mitch McConnell versprach ein stärkeres Misstrauensvotum dazu im Senat. Interner Druck von den Republikanern zwang Trump seine Pläne, das G7-Treffen auf einer Trump-Liegenschaft abzuhalten, aufzugeben, eine krachende Niederlage für einen Präsidenten, der sowohl Zeichen der Schwäche nach außen und vergebene Chancen, um Profit zu machen, verachtet.
Die Republikaner im Senat mögen Trump sowohl fürchten als auch ihn für Zwecke nutzen, aber sie empfinden wenig Zuneigung zu ihm. Fast alle von ihnen würden privat für ein Schlag-Gottes-Szenario votieren, in dem Trump vom Schlag getroffen wird - nicht gewalttätig, sondern friedlich und ohne zu leiden, dabei möglichst um sein Bett versammelt von einem liebevollen Gefolge von Fox News Persönlichkeiten, Ivanka und vielleicht einer geschmackvollen Aufstellung von Zeitungsmagazinen mit seinem Portrait. Das Problem für die Republikaner im Senat war immer, wie sie von hier nach da kommen.
Bisher war Mitt Romney der einzige republikanische Senator, der für eine Verurteilung im Impeachmentverfahren stimmte. Die meisten seiner Kollegen verteidigten Trump. Die Machtkonstellation zwischen Trump und den republikanischen Senatoren ist asymmetrisch. Trump hat die Macht, die Karriere von Dissidenten zu beenden. Aber seine Macht liegt nur darin, dass er einen Häretiker nach dem anderen herauspicken kann. Die republikanischen Senatoren können sich aber zusammenraufen, um ihn aus dem Amt zu wählen und Trump kann wenig dagegen tun.
Das Syrien Debakel ist äußerst alarmierend für die Partei, weil es zeigt, dass Trump eine strategische Katastrophe losgetreten hat, die zu tausenden geflüchteten Terroristen über einen einfachen Telefonanruf, bei dem es scheint, dass er die Folgen nicht verstanden hat, führte. Die Kosten für die Aufhebung der Unterstützung für ihn scheint inzwischen weniger riskant zu sein als ein weiteres Jahr Macht für einen zwanglos kindischen Präsidenten.
Das republikanische Establishment hat zwar keine herausragende Persönlichkeit, aber es hat einen Verfassungsprozess zur Verfügung, der von den Demokraten angestoßen wurde. Dass seine Mitlieder im Senat sich verbünden werden, um einen Präsidenten rauszuschmeissen, der von der Parteibasis verehrt wird, schien bis vor kurzem undenkbar. Jetzt aber nicht mehr.
