Die Politik, die Flüchtlinge und die Bevölkerung, eine Analyse

Was Mainstream-Medien im Auftrag der Politik darstellen ist immer mit Vorsicht zu genießen. Es ist aber auch verständlich das positiv über das derzeitige Flüchtlingsproblem berichtet wird, um rechtsradikale Übergriffe möglichst gering zu halten. Doch ist die Akzeptanz in der Bevölkerung wirklich so groß, wie es in den Medien dargestellt wird? Eine genaue Analyse bleibt schwer feststellbar, denn keiner kennt die Gedanken aller Volksschichten und in der rechten Ecke möchte ebenfalls kaum einer stehen.

Das nach Deutschland viele Flüchtlinge strömen weiß der überwiegende Bevölkerungsteil nur aus den Medien, persönlich bekommt es kaum einer mit. Einem großen Teil geht es mehr oder weniger finanziell gut, daran hat bisher weder die Eurokrise noch der Flüchtlingszustrom etwas geändert. Allerdings ist das nur eine Momentaufnahme und kann sich jederzeit ändern. Politiker denken auch nur in einer Legislaturperiode und verschwenden keine Energie in die Spätfolgenanalyse. Außerdem sitzt die Kanzlerin bei der Mehrzahl des Volkes unumstößlich im Sattel und somit ihr gesamtes Politikergefolge. Das heißt, dass zurzeit dem Volk alles zuzumuten ist ohne eigenen politischen Schaden zu nehmen. Die Politik rechnet in diesem Jahr mit dem Zuzug von 800.000 Flüchtlingen, also sind es ca. eine Million. Doch weil das Flüchtlingsproblem eigentlich die beginnende Völkerwanderung von Süden nach Norden bedeutet, wird diese in den Folgejahren kaum abreißen. So könnte die Bevölkerungszahl Deutschlands in 10 Jahren von 80 auf 90 Millionen steigen. Ob das politisch wirklich gewollt ist um wie vorgegeben die Demografie und somit das Rentensystem zu stützen, bleibt zumindest zweifelhaft. Zwar benötigt die Wirtschaft im Sinn der Politik dringend preiswerte Arbeitskräfte, doch sind auch alle bereit für den Mindestlohn ein Leben lang zu schuften? Oder ist doch das Sozialsystem im Sinn des vereinigten Europas den Südstaaten anzugleichen? Hochqualifizierte, wie von der Politik gewünscht, werden auch bei einer erhöhten Einwohnerzahl immer die Ausnahmen bleiben, so in der Wirtschaft wie in der Politik. Es gab in Deutschland noch nie so viele Abiturienten und Studenten wie heute, doch ist deshalb die Qualität besser geworden? Die Politik verwechselt immer mehr Quantität mit Qualität und vergisst das Auswendiglernen nie die Eigeninitiative und das Verstehen ersetzen kann.

Die Politik behauptet das Zuwanderer die Qualität steigern und deshalb dringend erforderlich sind. Doch ist es vielmehr das politische Versagen die Qualität der eigenen Bevölkerung zu steigern. Ein Bildungssystem wo akademische Grade mit puren Auswendiglernen und Plagiate zu erzielen sind ist ungeeignet für Qualität in Führungspositionen und fördert lediglich die ungerechtfertigten hohen Gehaltszahlungen, was jedoch wiederum dem Wunsch der heutigen Gesellschaft entspricht. Viel Auswendiglernen, schnell hohe Gehälter erreichen und wenig verstehen, bedeutet viel vergessen und nur das Befohlene ausführen. Soll dieses das Ziel der künftigen Generationen bilden?

Ob durch den Zustrom die Kriminalität innerhalb der Bevölkerung steigt, ist global nicht zu beantworten. Kriminalität gibt es unter der deutschen Bevölkerung genau so wie bei den Zugereisten. Nur wenn die Anzahl der Bevölkerung steigt, steigt auch die Kriminalität. Das ist eine ganz einfache Rechnung, also wird die Kriminalität zunehmen. Hier sind jedoch die offenen Grenzen das erheblich größere Problem, denn das international organisierte Verbrechen lebt von den offenen Grenzen unter dem Motto: Unerkannt kommen und möglichst schnell das Land unerkannt wieder verlassen. Doch das ist politisch gewünscht und hier trifft die ganze Schuld alleinig unsere Volksvertreter in ihrer Wahnvorstellung eines vereinigten Europas. Auch können bedingt der unterschiedlichen Religionen und Auffassungen der zusammengemischten Neubürgern aller Nationalitäten untereinander Konflikte entstehen, die dann in Deutschland auszutragen sind.

Den Zustrom der Zuwanderer in den kommenden Jahren wird auch weiter ein großer Teil der Bevölkerung kaum merken. Viele besitzen Eigentum und sind nicht auf Miet- oder Sozialwohnungen angewiesen. Auch bedingt durch die Landflucht aus den 90er Jahren, die heraus aus den Ballungszentren der Großstädte führte, wird das direkte Zusammenleben zwischen Einheimischen und jetzt Zugereisten noch lange Zeit verzögern. Die sozial schlechter gestellte Bevölkerungsschicht, Hartz4- oder Mindestlohnempfänger, Rentner und Alleinerziehende, die auf preiswerten Wohnraum angewiesen sind, müssen um die zur Verfügung stehenden preiswerten Mietwohnungen mit den Neuankömmlingen konkurrieren. Ebenso sind dann die Arbeitsstellen im unteren Lohnsektor umkämpft. Weniger Qualifizierte und Rentner die aufgrund der katastrophalen Sozialpolitik auf Jobs angewiesen sind, werden diese immer schwieriger finden. Jedoch um den betroffenen Gesellschaftsteil brauchen sich keine Politiker der etablierten Parteien kümmern, denn sie sind entweder in großer Zahl Nichtwähler, deren nicht abgegebene Stimmen dann sowieso den etablierten Parteien zufallen, oder wählen bereits Rechte- oder Linke Parteien. Gefährlich wird es für Politiker erst dann, wenn die Wirtschaft im Staat abflaut und die Rezession eintritt. Die Arbeitslosigkeit enorm steigt, die Eurokrise nicht nur durch die schleichende Geldentwertung sichtbar wird, massive Steuererhöhungen eintreten, die Renten nochmals gekürzt werden und der Glaube an die Politik auch bei der Masse nachlässt. Das ist dann der Zeitpunkt wo einige Politiker anfangen nachzudenken welche Taten ihrer Politikchefs sie eigentlich unterstützen und in der Vergangenheit mitgetragen hatten. Denn die schönen hochdotierten Abgeordnetenjobs mit allen Annehmlichkeiten sind in Gefahr und auch die begehrten Zusatzzahlungen von den Lobbyisten könnten verloren gehen.

Aber bis dahin ist es noch ein etwas längerer Weg und Politiker sind immer die Letzten die sich über ihr eigenes Leben Gedanken machen müssen, denn zu gut sind ihre persönlichen Absicherungen ausgelegt wofür sie und ihre Vorgänger ja selber Sorge trugen.

Der erste Ruf nach Steuererhöhungen wegen der von Politikern unvorhersehbaren Flüchtlingswelle (obwohl an allen USA und NATO Kriegen direkt oder indirekt beteiligt) wurde von einigen Politikern schon laut. Doch Steuererhöhungen aufgrund der Flüchtlinge werden nicht eintreten, jedenfalls vorläufig. Das hier die Erbschaftssteuer und Transaktionssteuer ins Spiel gebracht wird ist zwar als richtig anzusehen, doch politisch nicht durchsetzbar. Hier entstände eine Schädigung der Lobbyisten und das ist für bestimmte Politiker undenkbar, denn sie sägen nicht den Ast ab worauf sie sitzen. Steuererhöhungen müssen die Allgemeinheit treffen, also Mehrwert- und Verbraussteuererhöhungen die sich dann auch noch leicht als EU Harmonisierung verkaufen lassen. Nur zum jetzigen Zeitpunkt wären Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge ein Bärendienst für die politischen Interessen, deshalb fast ausgeschlossen, so gerne Herr Schäuble diese auch nehmen würde.

Aber vielleicht funktioniert auch die Integration, Deutschland hat darin schon viele Erfahrungen. Als in den 70er und 80er Jahren die osteuropäischen Spätaussiedler kamen, wurde entsprechender Wohnraum geschaffen. Es gab auch ein Arbeitplatzmodell, denn Unternehmen die Spätaussiedler einstellten erhielten ein bis zwei Jahre die Gehaltskosten von dem Staat erstattet. Es funktionierte die Integration, nur wer finanzierte das alles? Es war die Allgemeinheit über Steuern und so wird es zukünftig bei den weiteren staatlichen Integrationsmodellen ebenfalls geschehen.


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