Die Zeiten des Ost – West Konfliktes sind vorüber. Damit entschwand eine wesentliche Quelle für deutsche Rüstungsaufträge. Die Bundeswehr und andere Nato-Armeen waren einst Hauptkunden für Panzer, Flugzeuge, U-Boote und Schusswaffen Made in Germany. Aber der Bedarf ist deutlich zurückgegangen, die Armeen rüsten ab, auch aus wirtschaftlichen Gründen, und verlieren so für die deutsche Waffenindustrie an Bedeutung.
Die Politik will gegensteuern, um die Rüstungsindustrie mit bundesweit geschätzten 80.000 Arbeitsplätzen, in ihrer Größe und Leistungsfähigkeit zu erhalten. Die Waffenschmieden verfügen zudem über selbst entwickelte leistungsfähige Technologie, die man auch für die Ausrüstung der Bundeswehr weiter braucht. Die Qualität deutscher Schusswaffen von Heckler und Koch, oder den Leopard 2 Panzern von Krauss Maffai Wegmann ist weltweit legendär – ein Kaufargument, das dem vergleichweise hohen Preis der Produkte aufwiegt.
Die Industrie braucht also dringend neue Exportmärkte und die Regierung genauso dringend gesicherte Arbeitsplätze. Die neuen Abnehmer finden sich zunehmend in Krisen-Regionen wie der arabischen Welt. So sind zum Beispiel laut Rüstungsexportbericht 2010 die Vereinigten Arabischen Emirate zum fünftgrößter Kriegswaffen-Kunde aufgestiegen. Saudi-Arabien hat Interesse an deutschen Kampfpanzern angemeldet, und in Algerien möchte die deutsche Industrie sogar eine ganze Panzerfabrik errichten.
Erst der Profit, dann die Moral
Aber vertragen sich solche Geschäfte mit den deutschen Ansprüchen in Sachen Demokratie und Menschenrechte? Die Bundesregierung scheint damit keine Probleme zu haben und macht sich als Waffenhändler in der letzten Zeit ganz gut: bei Auslandsbesuchen in Saudi arabien flog eine komplette Waffenlobbyisten Delegation mit.
Die Exportrichtlinien der Bundesregierung für Rüstungsgüter sind zwar theoretisch immer noch mit die strengsten weltweit, aber in der Praxis werden Ausfuhren in Krisenländern oder Staaten mit bedenklichen Einstellungen zu den Menschenrechten dann doch häufig genehmigt, weil sie nach Darstellung der Regierung im außen- und sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands sind. Die Opposition aber glaubt, dass kritische Waffengeschäfte immer häufiger aus rein wirtschaftlichen Gründen genehmigt werden. Diese Einschätzung wird auch dadurch gestützt, dass Abgeordnete der Regierungsfraktionen oft betonen, dass die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Rüstungsunternehmen nicht durch die Exportrichtlinien gefährdet werden dürfe.
Deutschland ist zur Zeit der drittgrösste Waffenexporteur der Welt!
Was meint ihr: Ist das Waffengeschäft höher zu bewerten als etwaige moralische Bedenken?
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Die grössten Waffenexporteure der Welt
viele Grüße von eurem René B. – humanicum
