WEIMAR. (fgw) Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz GEMA, das ist diejenige Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von denjenigen Komponisten, Textdichtern und Verlegern von Musikwerken vertritt, die als Mitglied in ihr organisiert sind. Die GEMA – immer wieder in der Kritik – beschäftigt schon seit Jahren auch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.
Logo der GEMA
So wurde bereits im Mai 2009 eine öffentliche Petition mit der Forderung, dass die GEMA auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, Vereinsgesetz und Urheberrecht überprüft wird, eingereicht. Inzwischen sind über 1.100 Petitionen eingegangen mit mehr als 110.000 Unterstützern.
Gefordert werden Reformierungen der GEMA hinsichtlich der Berechnungsgrundlagen für Kleinveranstalter, der Tantiemenberechnung für die GEMA-Mitglieder, die Vereinfachung der Geschäftsbedingungen, eine höhere Transparenz und die Änderung der Inkasso-Modalitäten.
Im Jahr 2010 befasste sich der Bundestag öffentlich in einer Anhörung mit dem Thema. Zwischenzeitlich hat die GEMA eine Tarifreform angekündigt, die ab 2013 gelten soll. Die bisherigen 11 Tarife sollen nur noch durch zwei ersetzt werden. Insgesamt führt die Reform zu gravierenden Erhöhungen der Gebühren für die Nutzung von Tonträgern.
Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke (DIE LINKE) teilt die Sorgen der vielen Veranstalter, dass mit den angekündigten Tariferhöhungen die Zukunft der Diskotheken, Clubs, Musikkneipen und gastronomischen Betriebe gefährdet ist.
„Betroffen sind aber auch Kurkonzerte, Tanztheater, Straßenfeste, Musikläden, öffentliche Häuser der Generationen, Kindergärten, Vereine zur Förderung behinderter Kinder etc. Die GEMA mutiert vom Kulturschützer zum Kulturvernichter. Es ist nicht hinnehmbar, dass der größte Teil der Mitglieder kein Mitspracherecht hat. Außerdem möchten wir als Linke darauf hinwirken, dass die Verteilung der Urhebervergütung transparenter und gerechter erfolgt. Im Petitionsausschuss setze ich mich dafür ein, die Petitionen noch in dieser Wahlperiode zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen”, heißt es in einer aktuellen Presseerklärung von MdB Kersten Steinke.
[Erstveröffentlichung: Freigeist Weimar]
