Nun ist er weg. Westerwelle musste den Posten des Parteivorsitzenden räumen. Doch warum hat die FDP in Ba-Wü so schlecht abgeschnitten? Hat die Tsunami in Japan Westerwelle und die FDP weggeschwemmt?
Ich will hier keine Analyse betreiben, jedoch auf einen Umstand hinweisen. Wäre die Wahlbeteiligung in 2011 so hoch wie in 2006 gewesen, hätte die FDP mit der Zahl der für sie in 2011 abgegebenen Stimmen immerhin noch 6,4 % erreicht.
Die als Nichtwähler bezeichnete Personengruppe hat die FDP zu Fall gebracht. Wer sich für die konkreten Zahlen interessiert, wird hier fündig.
Als Westerwelle in 2001 den Parteivorsitz übernahm, hat sich die FDP zu einer reinen Klientel- und Steuersenkungspartei entwickelt. Westerwelle war die FDP und die FDP war Westerwelle. Vollmundige Wahlversprechen und der Wunsch der Wählerinnen, eine weitere große Koalition zu verhindern, bescherten den Liberalen bei der Bundestagswahl in 2009 ein Superergebnis.
Doch seit Westerwelle meinte, das „leistungsloses Einkommen zu spätrömischer Dekadenz führe“, ging es in den Umfragen rapide bergab.
Dabei hätte ein ganz anderes Thema angestanden. Die leistungsungerechte Inanspruchnahme der Arbeitskraft von Arbeitnehmern seitens der Unternehmen durch Niedriglöhner und Leiharbeiter.
Stuttgart 21 hat sehr viele Nichtwähler mobilisiert. Die Katastrophe in Japan mag auch noch ein paar mehr mobilisiert haben. Und nur die wenigsten dieser Gruppe wählten FDP.
Aber was in den letzten Tagen in Talk-Shows und Gesprächsrunden in der Flimmerkiste zu sehen war, ist fast unglaublich.
Da wird diskutiert, wie die FDP Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurück gewinnen kann. Von umfangreicher Kabinettsumbildung wird gesprochen, damit die FDP sich wieder profilieren kann.
Dabei wird eines ganz deutlich. Es geht den Parteien gar nicht darum Schaden vom Volk abzuwenden und den mehrheitlichen Willen des Volkes (gegen Afghanistankrieg, gegen Grüne Gentechnik, gegen Atomkraft, gegen Niedriglohn, etc.) umzusetzen. Es geht den Parteien, ähnlich wie in einer Diktatur, lediglich um Machterhalt!
Nicht nur die FDP ist in der Krise. Auch SPD, CDU/CSU und selbst die Grünen. Ja, auch die Grünen. Der Erfolg der Grünen beruht ja nicht auf eigenen Leistungen, sondern darauf, das die WählerInnen schlicht und ergreifend für sich keine andere Wahl sahen!
Und damit bin ich beim eigentlichen Thema. Unsere Demokratie steckt in der Krise und zwar tiefer als viele glauben. Läßt man die letzten 20 Jahre revue passieren, fällt einem auf, das sich nur wenig zum Positiven aber vieles zum Negativen entwickelt hat.
Wir haben Massenarbeitslosigkeit, auch wenn das die Statistikfälscher anders sehen und die Politiker und die Medien diese Fälschungen dankbar aufnehmen und täglich verbreiten.
Tafeln wachsen wie Pilze aus dem Boden. Gut ausgebildete Lehrkräfte stehen auf der Straße, obwohl massenweise Unterrichtsstunden ausfallen. Zahlreiche Kommunen sind pleite, dank einer seit Jahren anhaltenden Unterfinanzierung. Wir schieben eine riesige Welle von Altersarmut vor uns her, die erst in 10 - 15 Jahren richtig augenfällig werden wird und auf drastische Weise die Fehler in der Vergangenheit offen legen wird.
Diese Aufzählung von Mißständen und deren Folgen könnte ich beliebig weiterführen.
Keine Partei hat hier Lösungen zu bieten. Es wird verdrängt, vertuscht, gelogen etc. um auch bei den nächsten Wahlen den Dienstwagen und den Posten behalten zu können.
Von Weitsicht keine Spur.
Im Gegenteil. Da genehmigen sich die Abgeordneten des bayerischen Landtags eine Diätenerhöung von 3,5%. Was 233 Euro im Monat bedeutet. Ein Betrag, wovon manch einer einen ganzen Monat bestreiten muß. Ältere Damen und Herren ziehen täglich durch die Straßen, um Pfandflaschen zu sammeln, damit sie ihre mickrige Rente ein wenig aufbessern können.
Und wenn dann Westerwelle vor wenigen Tagen ins Mikrofon schreit, „wir haben verstanden“, klingt das wie Hohn in den Ohren derer, die schon seit Jahren die Auswirkungen einer falschen Wirtschafts-, Steuer-, Finanz-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik betrachten können.
Die BürgerInnen in diesem Land beginnen langsam zu verstehen.
Ich will hier keine Analyse betreiben, jedoch auf einen Umstand hinweisen. Wäre die Wahlbeteiligung in 2011 so hoch wie in 2006 gewesen, hätte die FDP mit der Zahl der für sie in 2011 abgegebenen Stimmen immerhin noch 6,4 % erreicht.
Die als Nichtwähler bezeichnete Personengruppe hat die FDP zu Fall gebracht. Wer sich für die konkreten Zahlen interessiert, wird hier fündig.
Als Westerwelle in 2001 den Parteivorsitz übernahm, hat sich die FDP zu einer reinen Klientel- und Steuersenkungspartei entwickelt. Westerwelle war die FDP und die FDP war Westerwelle. Vollmundige Wahlversprechen und der Wunsch der Wählerinnen, eine weitere große Koalition zu verhindern, bescherten den Liberalen bei der Bundestagswahl in 2009 ein Superergebnis.
Doch seit Westerwelle meinte, das „leistungsloses Einkommen zu spätrömischer Dekadenz führe“, ging es in den Umfragen rapide bergab.
Dabei hätte ein ganz anderes Thema angestanden. Die leistungsungerechte Inanspruchnahme der Arbeitskraft von Arbeitnehmern seitens der Unternehmen durch Niedriglöhner und Leiharbeiter.
Stuttgart 21 hat sehr viele Nichtwähler mobilisiert. Die Katastrophe in Japan mag auch noch ein paar mehr mobilisiert haben. Und nur die wenigsten dieser Gruppe wählten FDP.
Aber was in den letzten Tagen in Talk-Shows und Gesprächsrunden in der Flimmerkiste zu sehen war, ist fast unglaublich.
Da wird diskutiert, wie die FDP Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurück gewinnen kann. Von umfangreicher Kabinettsumbildung wird gesprochen, damit die FDP sich wieder profilieren kann.
Dabei wird eines ganz deutlich. Es geht den Parteien gar nicht darum Schaden vom Volk abzuwenden und den mehrheitlichen Willen des Volkes (gegen Afghanistankrieg, gegen Grüne Gentechnik, gegen Atomkraft, gegen Niedriglohn, etc.) umzusetzen. Es geht den Parteien, ähnlich wie in einer Diktatur, lediglich um Machterhalt!
Nicht nur die FDP ist in der Krise. Auch SPD, CDU/CSU und selbst die Grünen. Ja, auch die Grünen. Der Erfolg der Grünen beruht ja nicht auf eigenen Leistungen, sondern darauf, das die WählerInnen schlicht und ergreifend für sich keine andere Wahl sahen!
Und damit bin ich beim eigentlichen Thema. Unsere Demokratie steckt in der Krise und zwar tiefer als viele glauben. Läßt man die letzten 20 Jahre revue passieren, fällt einem auf, das sich nur wenig zum Positiven aber vieles zum Negativen entwickelt hat.
Wir haben Massenarbeitslosigkeit, auch wenn das die Statistikfälscher anders sehen und die Politiker und die Medien diese Fälschungen dankbar aufnehmen und täglich verbreiten.
Tafeln wachsen wie Pilze aus dem Boden. Gut ausgebildete Lehrkräfte stehen auf der Straße, obwohl massenweise Unterrichtsstunden ausfallen. Zahlreiche Kommunen sind pleite, dank einer seit Jahren anhaltenden Unterfinanzierung. Wir schieben eine riesige Welle von Altersarmut vor uns her, die erst in 10 - 15 Jahren richtig augenfällig werden wird und auf drastische Weise die Fehler in der Vergangenheit offen legen wird.
Diese Aufzählung von Mißständen und deren Folgen könnte ich beliebig weiterführen.
Keine Partei hat hier Lösungen zu bieten. Es wird verdrängt, vertuscht, gelogen etc. um auch bei den nächsten Wahlen den Dienstwagen und den Posten behalten zu können.
Von Weitsicht keine Spur.
Im Gegenteil. Da genehmigen sich die Abgeordneten des bayerischen Landtags eine Diätenerhöung von 3,5%. Was 233 Euro im Monat bedeutet. Ein Betrag, wovon manch einer einen ganzen Monat bestreiten muß. Ältere Damen und Herren ziehen täglich durch die Straßen, um Pfandflaschen zu sammeln, damit sie ihre mickrige Rente ein wenig aufbessern können.
Und wenn dann Westerwelle vor wenigen Tagen ins Mikrofon schreit, „wir haben verstanden“, klingt das wie Hohn in den Ohren derer, die schon seit Jahren die Auswirkungen einer falschen Wirtschafts-, Steuer-, Finanz-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik betrachten können.
Die BürgerInnen in diesem Land beginnen langsam zu verstehen.
