An und für sich war der Ausgangspunkt des Energiedesasters die „Energiewendepolitik“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die den „Fukushima-Vorfall“ nutzen wollte, um die GRÜNEN aus der Landesregierung in Baden-Württemberg herauszuhalten. Das war bekanntlich gescheitert. Übrig blieb für Deutschland ein riesiges Desaster, das bis heute noch nicht bewältigt werden konnte.
Dass die ENERGIE für das Leben der Bürger und die Wirtschaft sehr wichtig ist, sollte dem Leser klar sein. Ohne Energie kein Licht, keine laufenden Maschinen, keine Heizung usw.. Eine arbeitsteilige Gesellschaft wäre ohne Energie nicht denkbar.
Dass Angela Merkel (CDU), auch als ehemalige Umweltministerin unter Helmuth Kohl (CDU), diese „Überlebenstechnologie“ parteitaktischen Erwägungen aussetzte, war verantwortungslos. Das kann auch nicht mit irgendwelchen Kaschierungen der „Medienkrieger“ verdrängt werden, wenn der Verstand der Bürger noch ein Stück weit funktionsfähig sein sollte. Angela Merkel (CDU) hatte mit dieser Politik Deutschland schwer beschädigt und die Bürger zahlen seitdem die höchsten Energiepreise in Europa. Dass diese Tatsachen im Bundestag kaum erörtert werden, auch angesichts der beabsichtigten Einführung der CO2-Steuer, charakterisiert den schlimmen Zustand des Parlamentarismus. Die Altparteien haben es tatsächlich geschafft, sich den Staat zur Beute zu machen – nach Prof. von Arnim – und die Demokratie nachhaltig zu beschädigen.
Das vorzeitige Abschalten der Atomkraftwerke hatte dazu geführt, dass die Kohle- und Gaskraftwerke noch viele Jahre die zwingend notwendige Grundlast und die Spitzenlast sicherstellen müssen! Die sog. GRÜNE ENERGIE (Windkraft, Wasserkraft, Solarenergie) kann das noch viele Jahre nicht sicherstellen; es fehlen dafür jegliche technologische und infrastrukturelle Voraussetzungen. Eine Änderung dürfte sich frühestens ab 2030 einstellen, obwohl die Merkelsche Energiewendepolitik nur als politisches und gesellschaftliches Desaster bezeichnet werden kann und auch zukünftig als „teuerste Energieerzeugung“ weltweit zu beurteilen sein wird. Ob überhaupt eine Art (Teil-)Ausstieg bzw. ein signifikanter Richtungswechsel möglich sein könnte, wäre nur durch die konsequente Abwahl durch die Wahlbürger zu bewerkstelligen. Da gibt es in diesem Jahr Chancen.
Was die Altparteien und die „Medienkrieger“ verschweigen ist die Tatsache, dass der von den „Greta-Gläubigen“ so bejammerte CO2-Anfall in Deutschland durch die desaströse Merkel-Politik erst verursacht wurde, als allzu vorzeitig die Kernkraftwerke aus wahltaktischen Gründen so einfach abgeschaltet wurden.
Das stellt unbezweifelbar unter Beweis, dass Angela Merkel (CDU) selbst mit der Politik des Durchregierens iW für den aus Deutschland stammenden CO2-Anfall verantwortlich ist; auch ihre damaligen Umweltminister (Röttgen, Altmaier – beide CDU -) die es bis heute nicht wagen, die Wahrheit zu sagen, tragen dafür eine besondere Mitverantwortung.
Besonders abscheulich ist es aber, dass auch die SPD mit ihrer Umweltministerin Svenja Schulze die CO2-Steuer einführen will. Für das Merkel-Energiewende-Desaster sollen die Bürger zur Kasse gebeten werden. Und wer glaubt, dass es „sozialverträgliche Gutschriften“ geben wird, der ist schlicht auf dem Holzweg. Das ist umfassend gar nicht möglich und nicht beabsichtigt, weil dann sämtliche Preisanstiege für z.B. Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfes bis hin zu langlebigeren Gütern berücksichtigt werden müssten. Das will und kann die Politik kurzfristig gar nicht leisten. Dazu wären umfassende Studien erforderlich, die bis heute nicht vorliegen.
Ich habe auch noch nicht gehört, dass z.B. die Regelsätze für Anspruchsberechtigte nach SGB II und SGB II sowie für das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) deutlich angehoben werden sollen. Es dürfte nahezu der gesamte REGELSATZ betroffen sein. Hinzu kommt die Problematik, dass SGB II – Anspruchsberechtigte ein „angemessenes“ Fahrzeug besitzen dürfen, damit die Arbeitsaufnahme erleichtert wird. Dafür gibt es aber keine Berücksichtigung im Regelsatz. Die Betroffenen müssen für Versicherungen, Steuern und Kraftstoffe und Reparaturen selbst aufkommen. Der Staat hatte sich da bisher einen schlanken Fuß gemacht, obwohl die „Nichtregelung“ im Bereich des Regelsatzes gegen die Grundsätze zur Gewährung des Existenzminimums verstößt. Denn die Interessenlage der „erleichterten Arbeitsaufnahme“ überwiegt.
Ähnliche Überlegungen wären für die Entwicklung der Heizkosten bei Öl- und Gasheizungen anzustellen. Das gilt vor allem dann, wenn sich die Haushalte keine moderne Heizungsanlage leisten können oder der Vermieter die Erneuerung, aus welchen Gründen auch immer, ablehnt. Da sind die Empfänger von Sozialleistungen besonders betroffen, weil die Anpassung der Obergrenzen für angemessene Ausgaben von den Behörden rechtswidrig verschleppt werden, um GELD zu Lasten der Betroffenen zu sparen. Und die langwierigen Gerichtswege helfen nicht kurzfristig.
Und wie will die Bundesregierung die Rentner entschädigen? Viele Rentner, auch im ländlichen Raum wohnhaft, sind auf das Auto angewiesen. Insbesondere für Rentner mit kleinen Renten dürfte der Anstieg der Preise im Bereich der Lebensmittel und des Wohnens (Heizung) sowie der zu erwartenden hohen Spritpreise kaum zu bewältigen sein. Und wer die „mathematischen Tricksereien“ der Behörden kennt der weiß, dass die Betroffenen am Ende auf der Strecke bleiben. Da LÜGEN die Politiker das Blaue vom Himmel herunter, wenn diese von einer „sozialverträglichen“ Umsetzung sprechen.
Als Zwischenergebnis kann festgehalten werden, dass mit der CO2-Steuer das Merkel-Versagen der Energiewende von den Bürgern bezahlt werden soll.
Geradezu absurd wirkt die Tatsache, dass die umliegenden Staaten in Europa und insbesondere der EU das Abschalten der CO2-freien Atomkraft geradezu abgelehnt hatten. Noch absurder ist es, dass für „Leistungsspitzen“ sogar Atomstrom von anderen Ländern aus Europa bezogen werden muss und im Gegensatz dazu der GRÜNE STROM verschenkt werden muss, wenn z.B. der Wind kräftig weht und die Kohle- und Gaskraftwerke nicht weiter aus technischen Gründen heruntergefahren werden können. Mit der Merkel-Politik wurde aus dieser Sicht der Atomstrom in Wirklichkeit nicht aus „Sicherheitsgründen“ bekämpft; da sollten nur die Wähler von den GRÜNEN abgehalten werden, was bekanntlich misslungen war.
Und zunehmend wollen die Länder in Europa den nicht einsetzbaren GRÜNEN STROM nicht mehr abnehmen, weil dadurch die ständig aufrechtzuerhaltende SPANNUNG im Netz größeren Schwankungen ausgesetzt wäre, was zu einem partiellen oder gar gesamten Ausfall der Stromversorgung führen könnte. Pikant ist, dass der GRÜNE STROM vom Verbraucher bezahlt werden muss, egal ob er produziert wird, oder nicht (Flauten).
Dass bei ca. 2500 Kohlekraftwerken weltweit die paar Kohlekraftwerke in Deutschland keine Rolle spielen, allenfalls eine nur sehr untergeordnete, sollte jedem Bürger bekannt sein. Und in den nächsten Jahren will alleine CHINA rd. 300 neue Kohlekraftwerke in Betrieb nehmen.
Die Bürger sollen also nicht nur die desaströse Merkel-Energiewende-Politik bezahlen, da die Wirkung der paar Kohlekraftwerke aus Deutschland auf das KLIMA geradezu zu vernachlässigen ist. Da wirkt das Argument des „guten Beispieles“ für die gesamte Welt wie die Bezeichnung „Gute Klimaschutzgesetz“ oder ähnliches wie eine Verhöhnung der Bürger. In Wirklichkeit dürfte es darum gehen, GELD für die nahende und anscheinend nicht aufzuhaltende Rezession einzusammeln. Die zurückliegenden Aussagen zum Haushalt – Merkel: Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut – waren bereits eine platte Lüge. Gut ging es allenfalls der oberen Hälfte des Mittelstandes und den Unternehmen. Den prekär Beschäftigten, den Arbeitslosen und Armuts-Rentnern, den vielen in Armut lebenden Kindern und den Obdachlosen im Umfang von inzwischen 1,2 Millionen geht es nicht (!) gut.
Zu bezweifeln ist ganz allgemein, dass der weltweite industrielle CO2-Anteil, der bei 0,038 Vol. % liegt, überhaupt einen „gefährlichen“ Temperaturanstieg bewirken kann. Das bezweifeln jedenfalls die Physiker, die sich mit der „Thermodynamik“ befassen.
Dass die gefälschten und falsch berechneten Daten der IPPC-bezahlten „Experten“ aus einigen Veröffentlichungen längst zurückgenommen bzw. korrigiert werden mussten, wird in der Öffentlichkeit weitgehend verschwiegen. Die ca. 3000 IPPC-„Experten“ müssen sich zur „politischen“ CO2-These bekennen, ansonsten werden sie nicht aufgenommen und bezahlt. Da werden jährlich zig Milliarden Dollar von den Staaten aufgebracht und umverteilt, ein riesiges Geschäft!
Und niemand der Regierungsverantwortlichen in der westlichen Welt, auch nicht in Deutschland, schon gar nicht die „Greta-Gläubigen“, bekämpfen den Bio-Kraftstoff bzw. den Anteil im Kraftstoff (E5, E10 in Deutschland). Und das angesichts der Millionen Menschen jährlich, die jämmerlich verhungern müssen. Große landwirtschaftliche Flächen werden nicht mehr zum Anbau von Nahrungsmitteln genutzt. Eine Art beabsichtigte Reduzierung der Bevölkerung? Was steckt dahinter? Warum wurde das nicht längst unterbunden? Wenn der Bio-Anteil im Kraftstoff verboten werden würde, dann werden sich die Bauern nach anderen Einnahmequellen umsehen müssen!
Als Ergebnis der Einführung der CO2-Steuer ist festzuhalten, dass die benötigte Existenz der Kohlekraftwerke und der notwendige Ausbau der Gaskraftwerke zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit auf die fatalen Fehlentscheidungen der Bundeskanzlerin persönlich zurückzuführen sind! Mit den Klimalügen bzw. Klimaübertreibungen sollen die Bürger gefügig gemacht werden, zukünftig hohe Belastung der Energiepreise hinzunehmen, die zu enormen Kaufkraftverlusten führt, weil beinahe alle Lebensbereiche der Bürger durch Preisanstiege betroffen sein werden.
Der tatsächliche Hintergrund dieser Politik dürfte die bereits in Ansätzen feststellbare Rezession sein, auch als Folge der unseligen und unanständigen „Trump-Beleidigungen“ seit Jahren. Der Wirtschaftskrieg gegen Russland und China eskaliert seit Jahren.
Unübersehbar ist, dass die USA aus Eigeninteresse die EU und insbesondere Deutschland schwächen will, weil möglicherweise die Nachkriegs-Idee aufgegeben wurde, die EU aus der Ferne zum Eigennutz dominieren und lenken zu können.
Deshalb soll jetzt über die CO2-Steuer das benötigte GELD von den Bürgern eingesammelt werden, um der nahenden Rezession begegnen zu können. Dabei wird allerdings übersehen, dass die CO2-Steuer die Binnenkonjunktur aufgrund der zu erwartenden „Kaufkraftverluste“ schwächen wird, weil sich die Bürger nicht unerheblich einschränken müssen. Und wer wird sich angesichts dieser Entwicklung ein E-Auto leisten wollen? Eine weitere Fehlentwicklung, weil die Umweltbelastungen riesig sind, allerdings bis heute in der Politik nahezu verschwiegen werden. Da interessiert es nicht, dass jede Batterie bei der Förderung von „Lithium“ ca. 80 Tsd. Liter Grundwasser geradezu vernichtet, was uA zu Dürren in den Abbaugebieten führt. Von dem Schicksal der früh sterbenden Kinder und Jugendlichen, die diese Rohstoffe aus der Erde herausbringen, ganz zu schweigen. Aber das interessiert die „Umwelt-Fanatiker“ aus Politik und „Greta-Gläubigen-Bewegung“ nicht wirklich, schon gar nicht die von den „Medienkriegern“ hochgeschriebenen GRÜNEN.
Zu empfehlen wäre, der CDU und der SPD bei den nächsten Landtagswahlen und der bevorstehenden Bundestagswahl eine klare Absage zu erteilen. Das gilt auch ganz besonders für die GRÜNEN.
Wenn die Wahlbürger nicht den Mut finden, anderen Parteien ihre Stimme zu geben, dann wird das WEITER SO WIE BISHER den nachhaltigen Niedergang Deutschlands und damit der EU beflügeln.
CDU, CSU, SPD und GRÜNE sind im Kern angesichts der zuvor kaum zu bestreitenden WAHRHEITEN nicht zukunftsfähig.
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