Die Berliner LINKE nach den Wahlen

Foto: DIE LINKE Berlin

Die Berliner LINKEN trafen sich am vergangenen Sonnabend im Ramada-Hotel am Alex, um über die Situation nach den Wahlen 2011 zu beraten. Das Ambiente des Tagungssaales bot eine angenehme Arbeitsatmosphäre. Der Preis des gerade an so einem Tage unverzichtbaren Grundnahrungsmittels Kaffee war dagegen leider nicht bürgernah.
Der Parteitag startete berührend mit einer Schweigeminute zum Gedenken der Opfer neofaschistischer Gewalt. Neben den unterschiedlichen Sichtweisen auf das Wahlergebnis zogen sich eindeutige Statements gegen die sich verschärfende rechte Gewalt wie ein roter Faden durch die ganze Debatte. Besonders gut brachte es Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau auf den Punkt: "Die Stadt gehört allen - nur nicht den Nazis!"
Die angemeldeten 45 Redebeiträge wurden durchweg mit viel Emotionen kraftvoll vorgetragen, verschiedene Aspekte des Wahlausgangs beleuchtet. Z.B. von Katrin Möller, neues Mitglied des Abgeordentenhauses: Sie sprach über die notwendige Verbesserung der innerparteilichen Umgangskultur und der damit im Zusammenhang stehenden Mitgliederentwicklung - zu wenige kommen, zu viele gehen wieder. Elke Breitenbachs (Mitglied des Abgeodnetenhauses) Ausführungen zum Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) ließen keine Frage offen. Udo Wolf, Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, verwies u.a. auf die Extremismusklausel der CDU, die alle Initiativen von weiteren Förderungen ausschließt, die dieser nicht zustimmen.

Foto: Katina Schubert

Stefan Liebich erinnerte rückblickend daran, dass die Berliner LINKE mehr vorzuweisen, hat als die letzten Wahlergebnisse. Heute müssen wir Bilanz ziehen, selbstkritisch, schonungslos und auf alle Ebenen der Partei den Blick richtend. Dabei ist auch die Form wichtig, die Berliner Grünen geben dafür gerade ein schlechtes Beispiel. Bei aller Kritik sollten auch die Erfolge von Rot-Rot nicht vergessen werden: Gemeinschaftsschulen in allen Bezirken, tausende ÖBS-Stellen, Ethikunterricht statt Wahlfach Religion, Berlin-Pass, Sozialticket… Berlin steht heute besser da, als vor zehn Jahren. Besser, als dies mit jeder anderen Koalition möglich gewesen wäre, sagte er. Die wirkliche Niederlage ist, dass die CDU jetzt wieder im Senat ist.
Zum Lächeln brachte Dietmar Bartsch, stellv. Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, die Delegierten, denn er hielt sich an Lenin: "Wir werden alle noch viele Fehler machen, aber nicht die vom letzten Mal. Das verspreche ich!" Die Notwendigkeit von Kleinstkinderbetreuung wurde lautstark, aber auf Dauer doch etwas ablenkend, deutlich durch die Beiträge der Gruppe zukünftiger LINKEN "U3" illustriert. Carsten Schatz, Landesgeschäftsführer der LINKEN, versprach dafür zu sorgen, dass beim nächsten Parteitag für die Betreuung solch kleiner roter Zwerge gesorgt sein wird.