Die Piratenpartei freut sich, dass die Novellierung des überaus deletantisch ausgearbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im Landtag Nordrhein-Westfalens am Donnerstag den 16.12.2010 abgelehnt wird. Die vertretenen Parteien sind zu diesem Schluss nach Vorlage von Unterlagen der NRW Piraten gekommen. Sie haben damit die Probleme aus der vorliegenden Version erkannt und die Ratifizierung der Neuregelung rechtzeitig auf der Zielgeraden gestoppt!»Diese Entscheidung ist für uns ein Grund zu feiern«, so Daniel Flachshaar, Mitglied des Bundesvorstands. »Der neue JMStV war auf die großen Seitenbetreiber zugeschnitten. Die DeFacto-Pflicht zur Alterskennzeichnung wäre für kleine Anbieter unpraktikabel gewesen und wäre für viele Seiten sogar einem ökonomischen Todesurteil gleichgekommen. Die heutige Entscheidung ist nicht nur ein Erfolg der Piratenpartei und des AK Zensur, sondern vor allem ein Triumph für die Publikations- und Meinungsfreiheit im Internet.«
Ein besonderer Dank der Piratenpartei gilt dem AK Zensur und insbesondere dessen Gründungsmitglied Alvar Freude für die breite Aufklärung und den unermüdlichen Einsatz im Kampf gegen die jetzt gestoppte Placebo-Poliltik.
Eine Pressemitteilung der Piratenpartei, die natürlich nicht neutral ist, aber definitiv wichtige Aspekte anspricht.
