Der Mythos von der Wechselstimmung

Ein nicht totzukriegender Mythos der US-Wahlen 2016 ist die Idee, dass der grundsätzliche Trend den Republicans in die Hände spielen muss. Die grundsätzliche Geschichte lautet in etwa so: Nach acht Jahren Obama und einer weiterhin miesen Wirtschaftslage verlangt die Wählerschaft nach einem Wechsel. Eine solche Stimmung befördert stets die Oppositionspartei und innerparteiliche Konkurrenz. Bernie Sanders große Erfolge und Trumps Nominierung sind der Ausdruck davon, ebenso die hohen unfavorables für Hillary Clinton. Würde Clinton nicht gegen einen politischen Amateur wie Trump und seine zahllosen Fehler antreten, sondern gegen [hier Lieblings-Republican einsetzen], dann würde sie klar verlieren. Das klingt vernünftig und logisch. Leider ist es weder das eine noch das andere, sondern vor allem eine Kombination aus einer tollen Geschichte und zu simpel gedachten Mechanismen. In Wirklichkeit ist 2016 kein Wechseljahr, und die Republicans haben nicht irgendeinen eingebauten Vorteil mit der Aufstellung Trumps verspielt. Ich werde im Folgenden versuchen, diese These zu begründen.
Da wäre zum einen die Regel, dass nach acht Jahren Präsidentschaft die in-house-Partei einen Nachteil hätte: in diesem Fall die aktuell das titelgebende Weiße Haus besetzenden Democrats. Und das scheint auch Sinn zu ergeben: Obama folgte auf acht Jahre Bush. Der folgte auf acht Jahre Clinton. Vor Clinton regierte zwar ein Republican in der dritten Amtszeit, aber das war der ungeheuren Schwäche des damaligen Kandidaten Dukakis und der Beliebtheit Reagans zu verdanken. Auf acht Jahre Nixon/Ford folgte Carter. Auf acht Jahre Kennedy/Johnson Nixon. Auf acht Jahre Eisenhower Kennedy. Das ist eine schöne, weil greifbare Regel. Nur leider ist es keine Regel, sondern ein statistisches Artefakt. Was ist damit gemeint?
Das Problem bei allen Regeln, die man für US-Wahlen aufzustellen versucht, ist die geringe Menge an Daten. Seit 1972 - der ersten Wahl mit dem modernen Parteisystem mit Vorwahlen - haben gerade einmal elf Wahlen stattgefunden (2016 ist die zwölfte). Davon stand in acht Wahlen ein amtierender Präsident zur Wahl (nur 1988, 2000 und 2008 und jetzt 2016 nicht). Da erst seit 1984 überhaupt vernünftige Umfragen auf Bundesstaatenebene stattfinden, wird das repräsentative Datenpaket noch kleiner. Jede "Regel" muss vor diesem Hintergrund blanker Zufall sein. Das gilt auch für die Idee, dass nach zwei vollen Amtszeiten einer Partei die andere Partei im Aufwind ist. Das stimmte 2008, aber Bush war ein historisch mieser Präsident. Sowohl 1976 (Ford gegen Carter) als auch 2000 (Bush gegen Gore) war die Wahl extrem knapp; tatsächlich sind gerade diese zwei Wahlen die knappsten im Untersuchungszeitraum! 1988 war auch nach zwei Amtszeiten Reagan keine Wechselstimmung, und Bush (der Ältere) gewann deutlich gegen Herausforderer Dukakis. Man verzeihe mir die ausführliche Auflistung, denn das waren bereits alle Beispiele.
Selbst wenn ich in der Zeit vor die Epoche der demokratischen Vorwahlen zurückgehe, erkennt man kein klares Muster. Die Wahl 1968 (nach acht Jahren Kennedy/Johnson) war ebenfalls extrem knapp. Die Wahl 1960 (nach acht Jahren Eisenhower) war die knappste bis zum Jahr 2000. Davor regierten die Democrats ununterbrochen für 20 Jahre! Vor dieser Epoche war Dominanz der Republicans im Weißen Haus seit 1860 durch gerade einmal drei Democrats unterbrochen. Eine Regel, die irgendeine Schlussfolgerung für 2016 zulässt, ist daraus schlicht nicht abzuleiten. Das heißt natürlich auch, dass nichts durch die bloße Länge der vorherigen Amtszeiten gegen einen Vorteil der Republicans sprechen würde. Wir müssen nur offensichtlich andere Indikatoren betrachten.
Da wären etwa die so genannten Fundamentals - Arbeitslosenrate, Wirtschaftswachstum, Konsumentenzuversicht, etc -, die laut einem einflussreichen Zweig der Politikwissenschaftler der bestimmtende, strukturelle Faktor beim Ausgang von Wahlen darstellen. Aber diese Theorie hat bereits 2012 Risse erhalten, als die fundamentals eigentlich für Romney sprachen, ohne dass sich das für ihn ausgewirkt hätte. Dieses Jahr würden sie, falls die Theorie Bestand hätte, für die Democrats sprechen, denn das Wirtschaftswachstum zieht langsam an, die Arbeitslosenrate ist auf einem historischen Tiefstand und die Amerikaner sind mehrheitlich optimistisch, was die Zukunftaussichten angeht. Aber die fundamentals scheinen mir als Erklärungskategorie überbewertet, wie es so häufig bei großen Theorien der Fall ist.
Also keine fundamentals. Aber sicherlich haben die Amerikaner keine Lust auf eine dritte Amtszeit Obama. Nicht umsonst haben sie bei jeder Gelegenheit versucht, Clinton an ihre Amtszeit als Außenministerin zu ketten und in eine Kontinuität mit Obamas Regierung zu stellen. Spätestens als Clinton dieses Fakt mit offenen Armen an sich gedrückt hat - bereits in den Vorwahlen gegen Bernie Sanders - hätte eigentlich allen Beteiligten auffallen können, dass da etwas nicht stimmt. Und tatsächlich: Obamas Zustimmungswerte (approval ratings) steigen seit Monaten kontinuierlich an. Ist die historische Erfahrung irgendein Indikator, dann wird dieser Trend auch weiter anhalten. Und bevor jemand clever auf die geringe empirische Basis hinweist: ein Trend nicht nur mit Präsidenten, sondern mit Amtsträgern generell. Clinton selbst hatte nach dem Ausscheiden aus dem Amt ein approval rating von 76%. Die Wähler hassen den Wahlkampf und die tatsächliche Politik, aber sobald jemand aufhört, wird er oder sie schon positiver gesehen. Das gilt selbst für Bush (den Jüngeren). Ein hypothetischer sich um eine dritte Amzszeit bewerbender Obama würde übrigens alle Kandidaten, inklusive Bernie Sanders, spielend schlagen. Aber das nur nebenbei.
Also kein negativer Obama-Effekt. Aber was ist mit der Unzufriedenheit der Amerikaner an der generellen Richtung, in die sich alles entwickelt? Eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Amerikaner empfindet diese Richtung als falsch. Die Frage, ob es "in the right direction" geht oder ob sich das Land "on the wrong track" befindet, wird in den Umfragen seit 1972 gestellt. Durch Obamas gesamte Amtszeit hindurch lag der Wert für die "right direction" nie höher als 45% (im Juni 2009) und im Mittel deutlich unter 40%. Das klingt für die Vertreter der Wechselstimmung schon deutlich vielversprechender. Aber nein, auch hier ist nichts zu sehen. Denn die Amerikaner haben seit 1972 selten das Land "in the right direction" gehen sehen. Die Mehrheit empfindet es fast immer als "on the wrong track". Das liegt schlicht daran, dass die Frage dumm gestellt ist, denn sie gibt keine Möglichkeit zu sagen, warum man die Richtung als falsch empfindet. Schlüsselt man - wie YouGov das getan hat - die aktuellste Umfrage, in der 61% eine falsche Weichenstellung postulieren, auf, so findet man, dass von diesen 61% ein Drittel Obama und den Democrats, ein weiteres Drittel irgendwie allen und ein letztes Drittel entweder den Republicans oder niemandem die Schuld gibt. Zusammen mit den 29%, die das Land sich ordentlich entwickeln sehen, ergibt sich die übliche Spaltung des Landes entlang etwa der Hälfte der Bevölkerung. Diese Spaltung verläuft entlang der Parteilinien - und ist damit ideologisch motiviert. Die ganze Fragekategorie ist völlig wertlos (und war es auch bei Bush), was sie natürlich nicht am Missbrauch durch die jeweilige Oppositionspartei hindert. Nur eine Wechselstimmung begründet sie halt auch nicht.
Also kein eindeutiger wrong track. Welche Argumente für eine Wechselstimmung bleiben da noch übrig? Die große Attraktivität von Außenseiterkandidaten, die ständige Forderung nach ihnen und ihre Erfolge erst 2012 (Herman Cain) und nun 2016 (Ben Carson, Carly Fiorina, Donald Trump) scheinen eine allgemeine Unzufriedenheit zu konstatieren. Aber: wie auch die wrong-track-Frage ist die Forderung nach den Außenseitern, die unbefleckt und rein nach Washington kommen, ein Dauerbrenner. Von Jimmy Carter über Ronald Reagan zu Michael Dukakis, Bill Clinton, George W. Bush, John McCain und Mitt Romney inszenierten sich fast alle Kandidaten als Außenseiter. Nur sehr wenigen war dies schlicht - wie Hillary Clinton unmöglich (George H. W. Bush, Al Gore), und selbst die haben es versucht. Der Außenseiter ist ein politischer Dauerbrenner, ebenso wie der ausgeglichene Haushalt ohne neue Schulden. Oft beschworen, selten gesehen und eigentlich auch nicht ernsthaft gewollt. Man sieht dieses Jahr, warum.
Also auch keine Außenseiter. Wie sieht es mit den Bundesstaaten aus? Hier sind die Democrats im Aufschwung und hoffen auf eine Übernahme des Senats und eine deutliche Verbesserung im Repräsentantenhaus. Während dies im Senat leicht auf die zur Wahl stehenden Sitze (nicht Kandidaten!) zurückgeführt werden kann - wesentlich mehr Republicans als Democrats stehen zur Wahl - sieht es im Repräsentantenhaus auch nicht gerade so aus, als würden die Democrats für die letzten acht Jahre abgestraft. Wenn überhaupt geht es den Republicans so. Diese Faktoren sind zugegebenermaßen die nebulösesten, da in Jahren mit einer Präsidentschaftswahl die Wahlbeteiligung unter Anhängern der Democrats höher ist und zudem lokale Begegebenheiten eine deutliche Rolle spielen. Das spricht aber allenfalls gegen einen Vorteil der Democrats und kaum für einen Vorteil der Republicans.
Also auch hier keine echte Wechselstimmung. Bleibt eigentlich nur eins: die große Unbeliebtheit Hillary Clintons. Ihre favorability-Werte sind tatsächlich, gelinde gesagt, ausbaufähig. Dass ihr in diesem Wahlkampf Trumps noch deutlich miesere Werte entgegenkommen, dürfte ein offenes Geheimnis sein. Gegen einen qualifizierteren Gegner hätte sie es vielleicht schwerer. Wir werden diese Argumentation in einem kommenden Post deutlich genauer untersuchen, von daher will ich ihm an dieser Stelle den benefit of the doubt geben: die Begeisterung über Hillary hält sich in Grenzen (Bill Maher: "Am I ready for Hillary? Yes. Am I excited for Hillary? No.") Ein Wechselkandidat hätte hier vermutlich Vorteile. Nur: das spricht nicht für eine strukturelle Wechselstimmung von Democrats zu Republicans.
Der Mythos von einer weit verbreiteten Wechselstimmung, der die Democrats nur wegen der außerordentlichen Schwäche Trumps entkommen, ist daher genau das: ein Mythos. Solange sich die Republicans einreden, dass alles für sie arbeitet, nur, leider, leider, Trump einige unbedachte Aussagen gemacht hat, wird Clinton Favoritin für ihre Wiederwahl 2020 bleiben.

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