Neben der anhaltenden Wirtschaftskrise und der überbordenden öffentlichen Verschuldung kämpft Italien inzwischen auch mit der nächsten Regierungskrise. Damit verschärft sich die ohnehin schon fragile Lage Italiens, und könnte damit auch zu einer neuerlichen Eskalation der europäischen Krise führen. Mit dem Rückzug seiner Minister aus der Regierung lässt Berlusconi Premier Letta keine andere Möglichkeit mehr, als im Parlament die Vertruensfrage zu stellen. Doch Neuwahlen würden – ohne eine Wahlrechtsreform – wohl wieder zu einer Pattsituation führen.
Die seit zwei Jahren andauernde Rezession dürfte damit wohl noch länger andauern. Angesichts des enormen Reformstaus und der Abwanderung von immer mehr Industriebetrieben könnte die italienische Wirtschaft um viele Jahre zurückgeworfen werden. Für den italienischen Staatshaushalt ist damit die Chance auf eine Verbesserung der prekären Situation auch dahin. Doch mit einseitigen Sparmaßnahmen droht dem Land das selbe Schicksal, wie es derzeit Griechenland, Portugal und Spanien erleben. Auf dem besten Weg dorthin ist das Land bereits.
Nach einem Einbruch der Wirtschaftsleistung von 2,4% im letzten Jahr, und wohl einem Minus von 1,8% 2013, soll es – so der IWF – im nächsten Jahr wieder ein leichtes Plus von 0,7% geben. Allerdings basieren diese höchst optimistischen Einschätzungen auf der Annahme, dass die italienische Regierung stabil bleibt und zumindest einige Reformen umsetzt. Doch davon ist inzwischen nicht mehr auszugehen.
Rückkehr zur Lira eine Option?
Inzwischen mehren sich die Stimmen in Italien, wonach die Rückkehr zur Lira dem krisengeplagten Land zumindest einige Erleichterungen bescheren könnte. Insbesondere die oppositionelle "5-Sterne-Bewegung" von Grillo, aber auch das Mitte-Rechts-Bündnis von Berlusconi werfen diese Option immer wieder in die Runde. Der enorme Abwertungsdruck würde hierbei insbesondere die Exportindustrie und den Tourismus unterstützen, und damit für neue Arbeitsplätze sorgen. So zumindest ist das Kalkül der Lira-Befürworter. Denn sinkende Lohnstückkosten durch eine abwertende Währung könnten die stagnierende Produktivität ausgleichen.
Für die Italiener selbst ist die Situation absolut unbefriedigend. Wenn es zu Neuwahlen kommt – wen sollen sie wählen? Das Mitte-Links-Bündnis, welches für den Verbleib Italiens in der Eurozone kämpft; das Mitte-Rechts-Bündnis, welches mit einer Rückkehr zur Lira liebäugelt; oder gar Grillos Protestbewegung, welches eine Form des politischen Streiks darstellt? Doch egal wer von dem Trio die Mehrheit stellen wird – wirkliche Reformen sind von niemandem zu erwarten. Das was fehlt sind umfassende Pläne für die nächsten Jahre, welche einen konstruktiven Weg aus der Krise ermöglichen könnten.
