SCHLESWIG-HOLSTEIN
Nach monatelangem Tauziehen hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf ein neues Denkmalschutzgesetz verständigt. Landesweit sind rund 14.000 Denkmäler erfasst.
Die Fraktionschefs von CDU und FDP, Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, sprachen von einer “zeitgemäßen Anpassung”. Die SPD warf der Koalition Wirtschaftsliberalismus vor. Die Interessen des Denkmalschutzes spielten nur die zweite Geige, monierte der Abgeordnete Hans Müller. Landesweit sind rund 14.000 Denkmäler erfasst. Etwa 6000 sind ins Denkmalbuch eingetragen.
Mit der Novelle würden die Rechte der Eigentümer gestärkt, sagte Kubicki. Zudem werde die Hürde erhöht, 
um Nachkriegsbauten unter Schutz zu stellen. Denkmalschutzauflagen dürften die wirtschaftliche Existenz der Eigentümer in Zukunft nicht mehr “erheblich” berühren. Neu ist auch, dass Grabräuberei im Denkmalschutzgesetz als Straftat eingestuft wird. Wer etwa nach einem Kulturdenkmal gräbt und es sich zueignet, dem drohen bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe.
Der Gesetzentwurf soll Ende Juni im Landtag beraten werden
Bei eingetragenen Kulturdenkmälern sollen Modernisierungsmaßnahmen – etwa, um Energie zu sparen oder ein Gebäude behindertengerecht zu gestalten – in Zukunft auch ohne Genehmigung möglich sein. Festhalten will die Koalition am sogenannten konstitutiven Verfahren: Denkmäler müssen danach per Verwaltungsakt explizit in eine Liste aufgenommen werden – im Unterschied zu allen anderen Bundesländern außer Hamburg und Nordrhein-Westfalen. Damit haben Eigentümer aus Sicht der Kieler Regierungsfraktionen rechtzeitig die Möglichkeit, dagegen vorzugehen. Bei dem in den anderen Ländern geltenden deklaratorischen Verfahren sei das nicht so.
Der Gesetzentwurf soll Ende Juni im Landtag beraten werden und bis Dezember vom Parlament verabschiedet sein. Die Neuregelungen sollen im Januar 2012 in Kraft treten.
(höv, shz)
via Denkmalschutzgesetz : Koalition droht Grabräubern mit Haft.
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