Angesichts des unsozialen Sparpaketes der UNION und der FDP lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit; bereits die Denker der Vorzeit hatten an und für sich das Gespür für die Wahrheit:
Augustinus und die Wiederkehr des ewig Gleichen:
“Schon vor 1600 Jahren erkannte Augustinus, dass der Wohlstand der Reichen sich aus dem Mangel der Armen speist.”
Thomas Morus (Stichwort: aufgeklärte Staatutopie) schrieb 1516:
“Die Reichen, nicht zufrieden, den Lohn der Armen durch unsaubere Kniffe herabzudrücken, erlassen noch Gesetze zu diesem Zwecke. Was seit jeher unrecht gewesen ist, wird dadurch noch scheußlicher gestaltet, indem es Rechtmäßigkeit erlangt”.
Quelle: Geld kauft Einfluss: Das eherne Gesetz der Oligarchie (Autor: Prof. Dr. Wolfgang Grundwald, Universität Lüneburg)
Und weiter schreibt er (siehe Seite 4):
Die Missachtung der Sozialpflichtigkeit von Eigentum durch rücksichtslose, kurzfristige Gewinnmaximierung (einseitige Shareholder-Orientierung) auf Kosten der Stakeholder ist ein eklatanter Verfassungsbruch, der öffentlich zu ächten und juristisch zu ahnden wäre! Aber angesichts der ökonomisch determinierten faktischen Machtverhältnisse in
Politik und Gesellschaft bleibt diese Forderung illusionär. Sie gleicht der Aufforderung, einer Katze das Bellen beizubringen …Demgegenüber sind nach konservativen Schätzungen des
Bundesfinanzministeriums bis dato mindestens 400 Mrd. Euro in Deutschland erwirtschaftetes Vermögen (Geld und Kapital) am Fiskus vorbei ins Ausland geschleust worden.
Wenn man sich jetzt die Weigerung der Lobby-Politiker Merkel und Westerwelle vor Augen führt, die für die FINANZKRISE verantwortlichen Gierigen und Abzocker zur Kasse zu bitten erkennt man, wie zutreffend die Analyse ist.
Wir haben es mit Politikern zu tun, die das Grundgesetz missachten und die sogar eine EU-Politik betreiben, die die Bürger in Deutschland der despotischen EU (nach Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider) ungefragt unterwerfen wollen!
Und noch ein “Schmankerl”, weil die Umschreibung so treffend ist:
Aus der überdehnten Eigentumsgarantie des Grundgesetzes Art. 14 („Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet“) wird das sog. Direktionsrecht abgeleitet, aufgrund dessen Verfügungs- und Entscheidungsrechte an beliebige Personen delegiert werden können. Nicht selten handelt es sich hierbei um „gesetzliches Unrecht„ (Gustav Radbruch), wonach Rechtsverhältnisse zwar legal, aber illegitim sein können, weil sie gegen Treu und Glauben verstoßen oder gar sittenwidrig sind. Beispiele hierfür sind die vielen „legalen“ Verträge zwischen Unternehmen und ihren Managern zu Lasten Dritter: exorbitante Gehälter, Pensionen, Abfindungen und Prämien, die häufig wenig oder gar nicht leistungsbezogen sind. Dabei stellt sich der Straftatbestand der Untreue (§ 266 StGB) schnell ein.
Zu ergänzen wäre noch, dass Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Marcus Lutter die konsequente Strafverfolgung der Verantwortlichen der FINANZKRISE wegen UNTREUE anmahnt, aber unseren “weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften” sind weitgehend die Hände gebunden, weil die Macht-Eliten in der Gesellschaft sich gegenseitig schützen! Eine unselige Verquickung von Wirtschaft, Exekutive und Justiz zu Lasten der Normalbürger, die bereits aufgrund der Wegnahme von “Buletten” mit einer fristlosen Kündigung rechnen müssen, die dann sogar noch höchstrichterlich bestätigt wird!
Es gibt zwar inzwischen einige mutige Anwälte, die z.B. die Vorstände der HSH-Bank in die Haftung nehmen wollen, aber der Ausgang ist ungewiss. Viel entscheidender ist, dass sich UNION und FDP weigern, die BANKEN, VERSICHERUNGEN und deren Eigentümer vollumfänglich für den angerichteten Schaden in die Haftung zu nehmen!
Stattdessen wird jetzt der alleinerziehenden Hartz IV – Empfängerin mit Kleinkind das Elterngeld entzogen, während die nicht arbeitende Millionärsgattin die hohen steuerlichen Vergünstigungen für ihr Kind behalten darf!
Merkel und Westerwelle grinsen dabei den Bürgern von der Regierungsbank frech ins Gesicht weil sie damit rechnen, dass die Medien, voran ARD (Das Erste, ZDF, …) es zu den nächsten Wahlen schon richten werden und die Beeinflussungsmaschinerie über manipulierte Umfragen, Talk-Shows mit gezielt ausgesuchten Gästen usw. Erfolg haben wird.
Deshalb braucht es den aufgeklärten Bürger, der dieser unsozialen Politik mit seiner Wahlstimme ein Ende bereitet.
Weitersagen könnte helfen.
