Der Hass und die Hetze im Internet sind besonders zurzeit massiv. Die rechte Szene verbreitet ihr Gedankengut viel übers Internet. Die Gegner der rechten Szene verlangen deshalb zunehmend ein härteres Vorgehen des Staates.
Hass muss bekämpft werden!
Hass und Hetze sind schon lange ein gesellschaftliches Problem. Je nach aktueller Lage und Hauptthema, mit dem sich ein Volk gerade am meisten beschäftigt, können die Feindbilder und die Emotionen unterschiedlich sein.
Als die Ukraine-Krise die Schlagzeilen beherrschte, war Hetze gegen Russland und die USA beliebt – je nachdem welche Meinung man darüber hatte. Zurzeit ist es das Thema Flüchtlinge. Hass und Hetze müssen vor allem bekämpft werden, wenn eine Bevölkerungsgruppe angegriffen wird. Denn daraus können Vorurteile, Gewalt usw. entstehen. Gleichzeitig ist darauf zu achten, dass nicht die Meinungsfreiheit erheblich einschränkt.
Das Problem mit der Strafe
Gewiss ist: Man kann nicht alle potenziellen Täter im Auge behalten und sofort bestrafen. Echtzeitüberwachung ist nicht in dem Stil bisher nicht möglich. Dann erschwert Satire und Ironie auch noch die Sache. Was für Witze sind grenzwertig und welche nicht? Außerdem lässt sich streiten, was für Hetze strafbar ist. Hetze und Hass-Propaganda sind breit gefächert. Sie kann bei allen Weltanschauungen genutzt und gefunden werden. Wer mit Beleidigungen oder anderen strafbaren Aktionen auf rechte Hetze antwortet, der muss sich nicht wundern, wenn er selbst angeklagt wird – wie dieser Artikel zeigt.
Die Task-Forces gegen Hetze.
Dann gibt es die Idee in Deutschland eine Art Task-Forces gegen Hetze in sozialen Netzwerken zu erschaffen. Parteien wie die Grünen fordern eine europäische Facebook-Polizei, die dazu dienen soll rechte Hetze einzudämmen und die Täter effektiver zu bestrafen. Was bei solchen Ideen bedenkt werden sollte ist: Die Überwachung und Kontrolle des Staates im Internet nimmt dadurch enorm zu.
