Das Internet höhlt die Verfassung aus, glaubt Joachim Gauck

An jenem Abend, da Joachim Gauck zum Bundespräsidentenkronprinzen aus­ge­ru­fen wurde, war auf Twitter mäch­tig was los. Die meis­ten fei­er­ten die Entscheidung der Bundesregierung – ich nicht. Meine Meinung zu Gauck hat sich in den ver­gan­ge­nen 12 Monaten deut­lich ver­än­dert. Denn nach­dem er erst­mals Bellevue-Option war, ist er stär­ker ins mediale Licht gerückt. Und je mehr Zitate ich von Joachim Gauck höre, desto skep­ti­scher werde ich, teils bin ich sogar ent­setzt, was der Mann da so von sich gibt.

Generell ist meine Haltung: Er ist mir zu kon­ser­va­tiv. Erzkonservativ sogar. Ich bin der Meinung, dass Deutschland vor eini­gen Herausforderungen steht, bei denen eine so kon­ser­va­tive Haltung die Menschen spal­tet, statt sie zu einen. [...]

Joachim Gauck:
“Das welt­weite Internet bie­tet alle Voraussetzungen, um die in den ers­ten zehn Artikeln unse­rer Verfassung ver­an­ker­ten Grundrechte aller Bürger in die­sem Land aus­zu­höh­len. Dies gilt ins­be­son­dere für das Recht auf freie Meinungsäußerungund Pressefreiheit in Artikel Fünf – eine wesent­li­che Grundlage unse­rer funk­tio­nie­ren­den Demokratie – und es gilt letzt­lich auch für den Kernsatz unse­rer Verfassung, den Artikel Eins des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unan­tast­bar.”

Entschuldigung? Geht es noch? In Nordafrika nut­zen die Menschen die­ses Internet als maß­geb­li­ches Instrumen, um Despoten zu stür­zen. Und der künf­tige deut­sche Bundespräsident hält das Netz für eine Gefahr für das Grundgesetz? Besonders für die freie Meinungsäußerung? Warum? Weil Menschen sich end­lich frei äußern kön­nen?

Ich halte Gaucks Aussagen für unfass­bar, erst recht, weil es nicht irgend­wel­che frei gespro­che­nen Aussagen sind – sie sind schrift­lich fest­ge­hal­ten. Verzeihen Sie die Formulierung: Ich finde diese Sätze zum kot­zen.

http://www.indiskretionehrensache.de/2012/02/joachim-gauck/


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