Jürgen Trittin, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, sagte der Bild am Sonntag, dass es seiner Ansicht nach bald keine Volksparteien mehr geben werde.
“Die CDU erlebt das, was die SPD in ihrer Regierungszeit erlebt hat: das Ende des Konzepts Volkspartei. Es wird künftig etwas größere und etwas kleinere Mittelparteien geben. Damit müssen sich Union und SPD abfinden.“
So Jürgen Trittin, damit spielt er auf das schlechte Ergebnis der SPD bei den Bundestagswahlen und die schwachen Umfragewerte der CDU an.
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Umfragewerte sind im Keller
Die CDU liegt nach Umfragen der jüngsten Forsa-Erhebung bei nur noch 29%. Aber auch die SPD kann davon nicht profitieren und liegt bei nur schwachen 28%, dies sind zwar einige Prozentpunkte mehr als bei den letzten Wahlen. Angesichts der Unstimmigkeiten, die momentan in der Schwarz-Gelben-Koalition herrschen, ist dies aber eindeutig zu wenig, wenn die SPD wieder an ihre besseren Zeiten anknüpfen möchte.
Profitieren können von dem Regierungschaos vor allem die Grünen, welche laut den Umfragen bei 19% liegen und damit den besten Wert aller Zeiten auf Bundesebene erzielen.
Die Union schwächt sich selbst
Die Union ist allerdings nicht nur durch das Chaos in der Regierung und die Reformen, welche vor allem zu Lasten der ärmeren Bevölkerungteile fallen, geschwächt. Auch Richtungsstreitereien innerhalb der Union lähmen diese.
Während einige Politiker ein deutlich konservativers Profil fordern, um alte Stammwähler nicht noch mehr zu verärgern, so wünschen sich Politiker wie Müller und Schavan ein deutlich sozialeres Profil.
So sagte Schavan der Welt in einem Interview, dass sie sich besonders Veränderungen in der Integrations- und Zuwanderungspolitik wünsche und formulierte dies so:
„Christdemokratie heißt, die Zeichen der Zeit erkennen und dort neue Wege gehen, wo dies mit Blick auf die eigenen Wertgrundlagen angesichts der Veränderungen der Gesellschaft notwendig ist.“
Neue Wege in der Integrationspolitik der CDU haben auch der Landesverband Berlin und Niedersachsen gezeigt. Anders sieht dies Horst Seehofer, er möchte stärker das konservative Profil in des Bundespolitik sehen und eine Linie in der CDU/CSU-Politik sehen, die von einem stramm konservativen Leitbild gerpägt ist.
