Netzpolitik hat grade etwas einfach unglaubliches berichtet, die CDU in NRW will gegen den von ihr ausgehandelten JmStV stimmen.++
Wie es zu dieser Entwicklung kommt ist unklar, allerdings ist es ein sehr gutes Ergebnis für alle Internetnutzer.
Wenn Rot-Grün tatsächlich dafür stimmen sollten, würden sich vor allem die Grünen lächerlich machen. Allerdings ist dieser Unsinn damit so gut wie gestoppt, sollte es in der CDU keine Abweichler geben.
Die CDU-Fraktion will am Donnerstag gegen den Gesetzentwurf stimmen. Ich wiederhole: Die CDU-Fraktion will am Donnerstag gegen den Gesetzentwurf stimmen.so Netzpolitik.
Nein, ich kann immer noch nicht glauben, was ich gerade schreibe. Die Konsequenzen hingegen wären wohl klar: Der unsägliche Staatsvertrag könnte am Donnerstag ausgerechnet durch eine Koalition aus CDU, FDP und Linken gestoppt werden. Hell freezes over!
Und ja, ich habe dreimal nachgefragt. Und dann noch einmal, mit anderen Worten. Das Ergebnis war eindeutig: Die CDU-Fraktion will am Donnerstag gegen den Gesetzentwurf stimmen! Eine offizielle Bestätigung wird wohl erst morgen geben. Bis dahin dürft ihr mir glauben, was ich selber noch nicht glauben kann.
Wie es zu dieser Entwicklung kommt ist unklar, allerdings ist es ein sehr gutes Ergebnis für alle Internetnutzer.
Wenn Rot-Grün tatsächlich dafür stimmen sollten, würden sich vor allem die Grünen lächerlich machen. Allerdings ist dieser Unsinn damit so gut wie gestoppt, sollte es in der CDU keine Abweichler geben.
