Bei den nationalen Wahlen in Spanien vom 20. Dezember 2015 wiederholt sich jetzt anscheinend das gleiche Prinzip, das auch schon bei den Autonomiewahlen in Katalonien vom 27. September vor und nach den Wahlen zur Verwirrung, zu Komplikationen und einer zeitlich sehr ausgedehnten Regierungsbildung führte?
Man rechnet sich die möglichen Wahlergebnisse im Vorfeld schon schön. Meistens folgt dann die ernüchternde Erkenntnis, daß die eigenen Stimmenpotentiale nicht ausreichend sind, die Welt aus den Angeln zu heben, den finalen Umsturz der Verhältnisse zu garantieren oder um schlicht die Flecken auf der einstmals (jemals?) weissen Weste zu camouflieren.
Man schließt sich also mit möglichen Verbündeten zusammen, bildet mehr oder (meist) weniger homogene Gruppen, gibt diesem Bündnis einen möglichst zündenden, neuen und zugleich unbelasteten Namen und tritt gemeinsam zur Wahl an. Jede Gruppierung verfolgt dabei ihr ureigenes Programm und/oder ein paar gemeinsame, möglichst vage formulierte Ziele, den berühmten „größten gemeinsamen Nenner“. Da vereinen sich antisistemas, independistas, ecologistas und allerlei Splittergruppen, denn der Spanier liebt den Individualismus beinahe über alles, es sei denn er befindet sich gerade mit hundertausend anderen Individualisten im Bernabeu oder im Camp Nou…
Die Wahl findet statt, man ist mehr oder weniger zufrieden mit dem Ergebnis, daß man alleine nie erreicht hätte, man kann vor Kraft kaum laufen und schreitet optimistisch zur Regierungsbildung, doch dann…
Es gibt mehr Esser als Teller auf dem Tisch. Man weiss auch nicht wirklich, was man essen möchte. Man weiss nur ganz genau was man, mit wem, nicht essen möchte. Jede Seiten stellt Maximal-Forderungen, jeder erpresst jeden, jetzt ist der Moment für die „Abräumer“.
Da gibt es die beiden großen „staatstragenden Parteien“ PP und PSOE. Die könnten koalieren und der Fall wäre erledigt. Alles liefe genau so weiter wie bisher! Das, eine GroKo, wird von den Spaniern im Gegensatz offenbar zu den Deutschen als verpönt, weil undemokratisch empfunden, was ich sehr gut nachempfinden kann. Tatsache ist, daß die Wirtschaftskrise von 2008, deren neoliberale Bekämpfung und deren Folgen das Leben von Millionen Spaniern negativ beeinflusst haben. Daran Schuld tragen nach der Meinung der Betroffenen die eigene Regierung, die Banken, die EU, der IWF und.. sagen wir einfach mal Putin um den üblichen Verdächtigen nicht zu vergessen;-) Wenn diese Menschen überhaupt noch zu Wahlen gehen sollen, dann müssen sie zumindest eine Scheinwahl haben mit Parteien, die zumindest auf dem Papier vorgeben ihre Interessen zu vertreten?
Für die unzufriedenen Wähler, auch innerhalb der beiden Ex-Regierungsparteien PP und PSOE, entstanden Links und Rechts neue, modernere Ableger mit neuen Gesichtern, etwas ambitionierteren Programmen und ohne Korruptionshistorie, die das heissen PODEMOS und CIUDADANOS. Ihre Programme sind diametral verschieden, doch sie würden beide gebraucht um mit einer der großen Alt-Parteien PP und PSOE eine Regierung zu bilden.
An diesem Punkt einmal angelangt, zerbröseln dann auch die neuen Bündnisse PODEMOS und C’s wieder in ihre Ausgangsbestandteile, die sich nicht auf eine gemeinsame Basis einigen können. Bei möglichen Neuwahlen würden sie riskieren zumindest ihre nicht unerheblichen Leihstimmen an die Alt-Parteien zurück zu verlieren, von deren Unvermögen sie sich bisher doch geradezu symbiotisch ernährt hatten.
Um dem Wahnsinn die Krone aufzusetzen, könnten dann auch die Separatisten in Katalonien und dem Baskenland bei der nationalen Regierungsbildung Spaniens wieder zum Zuge kommen, dem Land, das sie doch unbedingt verlassen wollen?
Derzeit wird gehandelt und geschachert hinter den Kulissen, was das Zeug hält! Ein Ende ist möglicherweise erst in Sicht, wenn die Vier-Wochen-Frist abgelaufen ist, die sich Pedro Sánchez, PSOE vom König Felipe VI für die Regierungsbildung erbeten hat, die auch seine eigene politische Zukunft entscheidend beeinflussen wird. Es könnte aber auch noch der „alte Rajoy“ zum Zuge kommen, den viele Spanier im Prinzip zwar ziemlich satt haben, der aber im Falle des Chaos an Attraktivität gewinnen und eine zweite Chance erhalten könnte?
Es kann aber auch Neuwahlen geben. Davor haben fast alle Angst. Das würden sie zwar niemals zugeben! In dieser Angst liegt aber zumindest die kleine Chance einer finalen Einigung ;-)
