So nannte es Harald Schumann (Der Tagesspiegel) in seinem Eröffnungsvortrag zum Thema "Wirtschaftliche Macht und Demokratie" beim Demokratiekongress der GRÜNEN am 13.03.2011. Bei seinem Vortrag sparte er auch nicht mit Kritik an den GRÜNEN.
Mit diesem Beispiel beginnt Harald Schumann seinen interessanten Vortrag, den Sie am Ende dieses Beitrags ansehen können, wenn Sie mögen.
Es folgen noch weitere Beispiele die unglaublich klingen, aber tatsächlich so passiert sind. Doch sollte der ESM & Co. in Kraft treten, dann sind die von Harald Schumann vorgetragenen Beispiele Peanuts.
Folgten diesen Betrügereien irgendwelche strafrechtlichen Konsequenzen? Nein, bisher nicht und es ist auch nicht zu erwarten. Ganz anders in Island. Die Isländer haben in einem Volksentscheid die Bankenrettung abgelehnt. Doch damit nicht genug, die Verbrecher werden gejagt und verurteilt.
Wie Island seine Bankster jagt
Das ist nur in einer funktionierenden Demokratie möglich, was den Schluss zulässt, das wir keine funktionierende Demokratie haben. Die wirtschaftliche Macht bestimmt bei uns wo die Reise hingeht. Bürger und Volksvertreter haben bei uns schon seit vielen Jahren nur noch eine Statistenrolle. ESM & Co werden diese Statistenrolle festzurren. Das der ESM ein Banken-Monster ist, können Sie hier nachlesen:
ESM - Wirtschaftliche und juristische Analyse
Kommt der ESM, geht die Demokratie!
Und hier nun der interessante Vortrag von Harald Schumann.
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Stellen Sie sich vor, ein Weltkonzern deutscher Herkunft trifft mit dem Bundesfinanzministerium eine geheime Verabredung. Danach soll die Bundeskasse die Schulden eines mittelständischen Unternehmens in Höhe von fast zehn Milliarden Euro übernehmen, damit dieses seine Schulden bei dem Großkonzern bedienen kann.
Die Überschuldung war entstanden, weil eben dieser Konzern dem Unternehmen zuvor Produkte verkauft hatte, die absichtlich fehlerhaft konstruiert und mit gefälschten Gütesiegeln ausgestattet waren. Aber das interessiert den Finanzminister nicht. Er zahlt die zehn Milliarden aus dem ihm anvertrauten Steuergeld, ohne zu zögern. Das ist etwa so viel, wie alle deutschen Universitäten gemeinsam pro Semester an öffentlichen Geldern erhalten. Aber der Bundestag darf darüber nicht abstimmen. Er hat nicht mal das Recht, die zugehörigen Dokumente einzusehen. Und als ein paar Abgeordnete kritische Fragen stellen, kriegen sie keine Antwort. Und obwohl es starke Indizien gibt, dass organisierter Betrug im Spiel war, nimmt kein Staatsanwalt Ermittlungen auf.
Zehn Milliarden Euro, einfach so, ohne Parlamentsbeschluss? Organisierter Betrug? Konspiration zwischen Regierurung und einem Konzern? Klingt unglaublich, oder? Aber die Geschichte ist nicht erfunden, sondern hat sich vor unser aller Augen genauso abgespielt. Denn genauso hat die Deutsche Bank im Juli 2007 erst die Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB in die Pleite gedealt und sich dann ihre vom Ausfall bedrohten Kredite über die KfW aus der Bundeskasse erstatten lassen.
Mit diesem Beispiel beginnt Harald Schumann seinen interessanten Vortrag, den Sie am Ende dieses Beitrags ansehen können, wenn Sie mögen.
Es folgen noch weitere Beispiele die unglaublich klingen, aber tatsächlich so passiert sind. Doch sollte der ESM & Co. in Kraft treten, dann sind die von Harald Schumann vorgetragenen Beispiele Peanuts.
Folgten diesen Betrügereien irgendwelche strafrechtlichen Konsequenzen? Nein, bisher nicht und es ist auch nicht zu erwarten. Ganz anders in Island. Die Isländer haben in einem Volksentscheid die Bankenrettung abgelehnt. Doch damit nicht genug, die Verbrecher werden gejagt und verurteilt.
Wie Island seine Bankster jagt
Das ist nur in einer funktionierenden Demokratie möglich, was den Schluss zulässt, das wir keine funktionierende Demokratie haben. Die wirtschaftliche Macht bestimmt bei uns wo die Reise hingeht. Bürger und Volksvertreter haben bei uns schon seit vielen Jahren nur noch eine Statistenrolle. ESM & Co werden diese Statistenrolle festzurren. Das der ESM ein Banken-Monster ist, können Sie hier nachlesen:
ESM - Wirtschaftliche und juristische Analyse
Kommt der ESM, geht die Demokratie!
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