Aktualisierung des Gemeindestraßen-Leitfadens Aufruf zur Beteiligung

Aufruf an Gemeinden und Bürgerinitiativen

Aktualisierung des Gemeindestraßen-Leitfadens Aufruf zur Beteiligung © HYDER VOIGT Ingenieure GmbH

Im Jahr 2007 wurde vom MIL (ehemals MIR) der „Gemeindestraßen-Leitfaden Brandenburg“ herausgegeben. Als Arbeitshilfe sollte er private und kommunale Initiativen des Anliegerstraßenbaus bei der Gestaltung und dem Bau von Gemeindestraßen innerhalb bebauter Gebiete fachlich unterstützen. Durch Entwicklungen in der Rechtsmaterie und im bautechnischen Bereich ist nunmehr eine Aktualisierung sinnvoll und erforderlich.

Anliegerstraßenbau nach wie vor von großer Bedeutung

Es hat sich gezeigt, dass der Anliegerstraßenbau nach wie vor im Land Brandenburg von großer Bedeutung ist und die rechtliche Handhabung dieser Rechtsmaterie, insbesondere die Abgrenzung zwischen Erschließungsbeitragsrecht und Straßenausbaubeitragsrecht, noch immer Fragen aufwirft. Des Weiteren haben sich in der Vergangenheit auch im bautechnischen Bereich Entwicklungen ergeben.

Leitfaden-Aktualisierung unter Verwendung erfolgreicher Beispiele

Es ist daher beabsichtigt, den Gemeindestraßen-Leitfaden zu aktualisieren. In diesem Zusammenhang soll unter anderem auch die Sammlung von Beispielen für erfolgreichen Anliegerstraßenbau aktualisiert werden.

Aufruf zur Beteiligung

Das MIL bittet deshalb Kommunen und Bürgerinitiativen um Zusendung von Unterlagen einschließlich Bildmaterial (Nutzungsrechte) zu Projekten, die sich in Vorbereitung oder Umsetzung befinden oder die bereits abgeschlossen sind und für eine Veröffentlichung in dieser Arbeitshilfe geeignet sind. Genannt werden sollten dabei Ansprechpartner, Ausgangslage, Organisationsmodell, Finanzierungsmodalitäten und ggf. Besonderheiten.

Ihre Unterlagen senden Sie bitte bis zum 30.09.2010 per Post an das

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
des Landes Brandenburg
Referat 23
Henning-von-Tresckow-Str. 2 - 8
14467 Potsdam

oder per Email an Ihre Ansprechpartnerin

[email protected].


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