Zwischen Überforderung und Eskalation

Von Nicsbloghaus @_nbh

»Eskalation«, »Randale«, »Über­griffe«. Diese Worte domi­nie­ren die Berichterstattung über den Demos gegen den Ball der Burschenschaften in der Wiener Hofburg, den offi­zi­ell die FPÖ orga­ni­siert. Ein ver­zerr­tes Bild. Der Großteil der Demos blieb gewalt­frei. Für die punk­tu­el­len Eskalationen ist die Polizei zumin­dest mit­ver­ant­wort­lich. Eine Reportage von hpd-Korrespondent Christoph Baumgarten.

Ein Studentin schreibt sich die Nummer der Demo-Rechtshilfe mit einem Filzstift auf den Unterarm. Ein Sprecher hat sie kurz davor den gut 6.000 Demonstrantinnen und Demonstranten auf dem Platz vor der Hauptuni durch­ge­ge­ben. Die Teilnehmer sind im Schnitt jün­ger als in den ver­gan­ge­nen Jahren.

Die groß­flä­chige und höchst­wahr­schein­lich ille­gale Vermummungsverordnung, die die Polizei zwei Tage davor erlas­sen hat, dürfte viele abge­schreckt haben. Sie ver­bie­tet es, in neun Wiener Gemeindebezirken Schals zu tra­gen.

Junge Familien, sonst häu­fig auf Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus zu sehen, feh­len heute fast völ­lig. Auch die Senioren sind rarer gewor­den.

»Das ist psy­cho­lo­gisch nicht gut«, sagt eine Demonstrantin, die auf meh­re­ren Protesten gegen den so genann­ten WKR-Ball war. »Genau diese Gruppen sor­gen nor­ma­ler­weise dafür, dass die Stimmung ruhig bleibt.« Sollte das Vermummungsverbot eine Deeskalationsstrategie gewe­sen, sei sie gründ­lich dane­ben gegan­gen. Wiewohl kaum jemand auf der Demo glaubt, dass das Ziel der Maßnahme war. »Sie wol­len so die Stimmung hoch­schau­keln«, mut­maßt ein Teilnehmer. Berichte, dass die Verordnung an die­sem Abend jemals exe­ku­tiert wor­den wäre, gibt es nicht.

Das inter­na­tio­nale Interesse ist groß. Eine Redakteurin eines spa­ni­schen TV-Senders macht sich bereit für ihren Aufsager. Ein israe­li­sches Fernsehteam schwirrt durch die Reihen der Demonstranten. Auch das ZDF hat man schon gese­hen.

Die Polizei lotst die Demo durch die Wiener Innenstadt. Über ein Stück des Rings geht es durch die engen Gassen des ers­ten Bezirks Richtung Stephansplatz. Der Heldenplatz vor der Hofburg ist für Proteste heute gesperrt. Eine Demo von Holocaust-Überlebenden gegen den Ball der Burschenschafter wurde abge­sagt. Große Teile des Bezirks sind abge­sperrt. Das sorgt für Unmut. »Auf den Protestaktionen am Heldenplatz ist in den ver­gan­ge­nen Jahren nie was pas­siert. Gerade das abzu­sa­gen ist das Schwachsinn«, sagt ein Demonstrant. »Über­haupt ist der Heldenplatz für die Polizei auch ein­fa­cher zu kon­trol­lie­ren als die engen Gassen der Innenstadt. Die Leute da hin­ein zu lei­ten beschwört doch kleine Eskalationen nach der Kundgebung gerade zu hin­auf.«

Die Prognose soll sich als rich­tig erwei­sen. Kleinere Gruppen von Demonstranten lie­fern sich nach der offi­zi­el­len Kundgebung ein Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei. Darunter mischen sich immer wie­der Kleingruppen Gewaltbereiter wie vom Schwarzen Block. Auch eine Gruppe Nazis soll unter­wegs sein und für Ärger sor­gen. Am Ende des Abends wird es zwei Dutzend Verletzte geben. Demonstranten wie Polizisten.

Es dau­ert wenig mehr als eine halbe Stunde, bis der Zug am Stephansplatz ange­kom­men ist. Der Maronibrater freut sich über den Demonstrationszug und schießt ein Erinnerungsfoto.

»Super, der Platz ist voll«, schil­dert ein Punk. Auch er offen­sicht­lich mit Demo-Erfahrung. »Das sind mehr Menschen, als ich erhofft habe. Ich freu mich über jeden, der heute da ist. Es ist wich­tig, dass wir ganz viele sind, die gegen die Antisemiten und die Rassisten auf­ste­hen, die heute in der Hofburg tan­zen.« Rote Fahnen und Menschenmassen domi­nie­ren das Bild des Platzes vor dem Stephansdom. Ein eher unge­wohn­ter Anblick.

Die Schlusskundgebung fällt eher kurz aus. Nahezu wort­los zer­streuen sich die mitt­ler­weile 8.000 Demonstranten. Die meis­ten zie­hen über den Graben ab, hin­ein in die engen Gassen. Über die Kärntner Straße Richtung Oper ver­su­chen es nur Kleingruppen. Ab der Oper ist Sperrgebiet, weiß man. Eine Polizeisperre steht neben der ande­ren.

Niemand, der nicht im Sperrgebiet wohnt oder nach­wei­sen kann, dass er etwa in die Oper oder auf eine Geburtstagsfeier geht, darf hin­ein. Das ist zumin­dest der Plan. Auf den bes­ser bemann­ten Sperren wird er auch ein­ge­hal­ten. Eine Radfahrerin ver­zwei­felt bei­nahe, als sie hört, dass sie hier nicht durch­darf. Nach eini­gen Verhandlungen darf sie doch hin­ein. Sie ist sicht­lich keine Demonstrantin.

Ich mar­schiere durch eine Polizeisperre. Niemand fragt mich, wer ich bin, was ich hier will oder kommt gar auf die Idee, mich nach einem Ausweis zu fra­gen. Ich bin drin in der Zone, die Journalisten heute Abend laut Verordnung nur unter Polizeibegleitung betre­ten dür­fen. Und auch das nur inner­halb eines engen Zeitrahmens. Eine De-Facto-Zensur, wie die für Journalisten zustän­dige Gewerkschaft GPA-djp kri­ti­siert.

Ich fla­niere über den Ring Richtung Albertina. Die hat inter­es­san­ter­weise offen. Ebenso die Cafes in der Umgebung. Auch die Staatsoper. Die Polizei scheint die Sperrzone selbst nicht rich­tig ernst­zu­neh­men. Und hat wahr­schein­lich nicht genü­gend Polizistinnen und Polizisten um die vie­len Kontrollpunkte adäquat zu beset­zen. Das Sperrgebiet ist so groß wie nie, das erfor­dert offen­kun­dig mehr Absperrungen, als man bewäl­ti­gen kann. Das Denkmal gegen Krieg und Faschismus steht heute abend ver­waist da.

Ich bin kurz vor der Spanischen Hochreitschule in der Hofburg. Einige Taxis fah­ren an mir vor­bei. Sie brin­gen mit ziem­li­cher Sicherheit Gäste zum umstrit­te­nen Ball. Polizisten sehe ich weit und breit keine.

Am Michaeler-Platz ver­lasse ich die Sperrzone. Niemand fragt mich, woher ich komme und was ich hier gemacht habe.

Die Polizisten hier wir­ken eher gelang­weilt und leicht durch­ge­fro­ren. Vier Demonstrantinnen und Demonstranten leis­ten ihnen Gesellschaft. Sie reden freund­lich mit den Beamten und machen kei­ner­lei Anstalten, irgend­wo­hin zu wol­len. Als sie die Kamera sehen, posie­ren sie ver­gnügt.

Auch die Herrengasse ist abge­sperrt. Eine Samba-Band tanzt vor der Sperre. Etliche Demonstranten machen mit. Besonders popu­lär ist der Demo-Reim.
»Ihr habt Säbel
Wir haben Sticks
Wir kön­nen Samba
Ihr könnt nix«

Ein sicht­lich betrun­ke­ner Protestteilnehmer Mitte 50 schreit immer wie­der »Anarchie«. Er scheint nicht mehr imstande zu sein, zu erklä­ren, wie er das meint. Noch scheint es ihm ein Anliegen zu sein, der Welt irgend­et­was mehr mit­zu­tei­len als die­ses Wort. Auf der Straße lie­gen etli­che Bierdosen.

Über Facebook und Twitter ver­brei­tet sich das Gerücht, sämt­li­che Auslagenscheiben am Graben seien zu Bruch gegan­gen. Die Stimmung in der Öffent­lich­keit beginnt sich hoch­zu­schau­keln. Ein Lokalaugenschein ergibt, dass drei Scheiben ein­ge­schla­gen wur­den. Eine vierte wurde beschä­digt. Es hat eine kurze Auseinandersetzung zwi­schen der Polizei und einer klei­nen Gruppe von Demonstranten gege­ben.

Vor dem Burgtheater hat die Polizei mehr als hun­dert Demonstrantinnen und Demonstranten ein­ge­kes­selt. Warum, weiß nie­mand so genau. Die Polizei ist nach Augenzeugenberichten bei der Aktion unge­wöhn­lich hart vor­ge­gan­gen. »Wir wur­den auf­ge­for­dert, uns auf die­sen Platz zu bege­ben. Bevor wir über­haupt los­ge­hen konn­ten, sind wir schon gesto­ßen wor­den«, schil­dert eine Demonstrantin.

Nachdem man die Gruppe eine Zeit lang fest gehal­ten hat, lässt man sie wie­der lau­fen, ohne irgend­wel­che Personalien auf­zu­neh­men. Warum, weiß offen­bar auch nie­mand so genau. Im Zuge der Aktion kommt es zu Zusammenstößen zwi­schen Polizisten und einer zwei­ten, wesent­lich grö­ße­ren, Gruppe von Demonstranten, berich­tet neuwal.com.

Zwischen Parlament und der U-Bahn-Station Volkstheater hat eine Gruppe von Demonstranten eine Gruppe Polizisten ein­ge­kreist. Allerdings mit deut­li­chem Respektabstand. Ein Demonstrant wirft Feuerwerkskörper in Richtung Polizei. Andere beschimp­fen die Beamten. Zwei Radfahrerinnen umkrei­sen die Polizisten.

Ein Clown mar­schiert in einer Stechschritt-Karikatur an ihnen vor­bei und löst Gelächter unter Demonstranten und Zuschauern aus.

Verstärkung kommt und eine Teilnehmerin zupft mich am Ärmel. Ich sollte bes­ser wei­ter weg gehen. Es könnte unan­ge­nehm wer­den. Bilder des Fotografen Daniel Weber zei­gen, dass die Polizei sich Gerangel mit Mitgliedern des Schwarzen Blocks direkt bei Rolltreppe zur U-Bahn lie­fern.

Die meis­ten noch ver­blie­be­nen Demonstranten ver­las­sen die Umgebung. Vor der Akademie der Bildenden Künste soll es zu Über­grif­fen kom­men, heißt es mitt­ler­weile auf sozia­len Netzwerken. Bilder zei­gen, wie die Polizei Pfefferspray in Richtung Demonstranten ver­sprüht. Einige Demonstranten atta­ckie­ren die Schilder der Polizisten mit Fahnenstangen. Ein Polizist schwingt sei­nen Knüppel. Es gibt Verletzte. Die Veranstalter der Demo spre­chen von Polizeigewalt. Mehrere Menschen wer­den fest­ge­nom­men, andere ins Krankenhaus ein­ge­lie­fert.

Ich bespre­che die Ereignisse mit Demonstrationsteilnehmern in einem Lokal, das noch offen hat. Es ist gegen ein Uhr früh und die meis­ten Gäste hier dürf­ten gegen den Akademikerball demons­triert haben. Ein Sanitäter des Roten Kreuzes gesellt sich zufäl­lig zu uns. Er wirkt ent­spannt. »Heute war unser Einsatz schon um elf been­det. Das ist viel frü­her als sonst. Es war ruhi­ger als in den ver­gan­ge­nen Jahren.«

Christoph Baumgarten