Anfang vergangenen Jahres hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kronprinzen von Abu Dhabi angerufen. Wegen der Ereignisse in der Region damals wies sie den Prinzen darauf hin, dass Meinungs- und Demonstrationsfreiheit universelles Recht sind. Während des Arabischen Frühlings berichteten Regierungssprecher mehrmals von ähnlichen Interventionen der Kanzlerin für Versammlungs- und Meinungsfreiheit in der arabischen Welt.
Allerdings hat es Merkel versäumt, sich mit diesem Anliegen auch an die Frankfurter Oberbürgermeisterin und den hessischen Innenminister zu wenden, obwohl die während der Blockupy-Aktionstage in Deutschland verbriefte Grundrechte de facto außer Kraft setzten. [Freitag]
Zweierlei Maß
