Zweierlei Maß

Anfang ver­gan­ge­nen Jahres hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kronprinzen von Abu Dhabi ange­ru­fen. Wegen der Ereignisse in der Region damals wies sie den Prinzen dar­auf hin, dass Meinungs- und Demonstrationsfreiheit uni­ver­sel­les Recht sind. Während des Arabischen Frühlings berich­te­ten Regierungssprecher mehr­mals von ähnli­chen Interventionen der Kanzlerin für Versammlungs- und Meinungsfreiheit in der ara­bi­schen Welt.
Allerdings hat es Merkel ver­säumt, sich mit die­sem Anliegen auch an die Frankfurter Oberbürgermeisterin und den hes­si­schen Innenminister zu wen­den, obwohl die wäh­rend der Blockupy-Aktionstage in Deutschland ver­briefte Grundrechte de facto außer Kraft setz­ten. [Freitag]


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