Zur Wahl in Berlin

Von Stefan Sasse

File:Coat of arms of Berlin.svg


Es ist ein merkwürdiges Gefühl. Irgendwas sollte man doch eigentlich zu der Wahl zu sagen haben, aber was? Die FDP hat, erwartungsgemäß, die 5%-Hürde verfehlt. Dass sie es so eindeutig tun würde - bei knapp 2% - ist eine Überraschung, zugegeben, aber ernsthaft verwunderlich ist es nicht. Es ist eher ein "ach, wieder ein paar Zehntelprozent Wahlberechtige zu klarem Verstand gekommen?" als dass man sich lange mit der Suche nach Ursachen aufhalten würde. Kubicki hatte Recht, die FDP hat als Marke verschissen. Und zwar absolut zu Recht. Natürlich werden wir bald hören, dass das auf gar keinen Fall so gesagt werden kann, dass Berlin eine besondere Situation war und dass die Piraten Schuld haben. Ja, die Piraten. Die sind die große Überraschung des Abends. Dass sie die 5%-Hürde knapp nehmen würden, gut, das war vorauszusehen. Aber 9%?
Das kann man auch nicht mehr mit Überläufern aus dem FPD-Wählerpotential erklären, denn die Gelben haben schon vorher von solchen Ergebnissen nur träumen können. Auch die Grünen haben eingebüßt. Deren Ergebnis ist zwar eigentlich richtig gut, angesichts der hohen Erwartungen aber konnte es nur enttäuschen und wirkt wie eine Niederlage. Für Künast ist es das, für die Partei eher nicht. Die wird wohl an Seite der SPD regieren. Die LINKE hat erneut verloren, auch das war vorauszusehen. Auch die relative Stärke der SPD und die Schwäche der CDU überraschen kaum. Interessant ist deswegen letztlich nur das hohe Abschneiden der Piraten. 
Sicherlich sind die zum Teil ein hippes Sammelbecken für Proteststimmen, wie es vor kaum einem halben Jahr noch die Grünen waren. Aber es ist auch eine profunde Unzufriedenheit mit dem Umgang besonders der beiden großen Parteien SPD und CDU mit dem Internet und der Community, der ständige, von jeder Sachkenntnis befreite Alarmismus mit seinen immer absurderen Verbotsvorschlägen, der hier eine Rolle spielt. In den großen Städten finden die Piraten tendenziell mehr Wähler dieser spezifischen Schicht, und Berlin ist eine einzige Großstadt. Ob sie sich auch werden bundesweit etablieren können? Vielleicht. Wenn, dann dürfte es interessant werden zu sehen wie sich zu anderen Themen positionieren. Denn da haben sie bisher vor allem durch Unkenntnis geglänzt. Der Charme der jugendlichen Anfänger aber dürfte bald verfliegen, und dann werden harte Entscheidungen zu treffen sein. Sozialstaat, Euro-Krise, Mindestlöhne, Außenpolitik - was sagen die Piraten hier? Man weiß es nicht. Sie sind da eine Wundertüte.


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