Er könne es nicht, behauptete die Opposition ziemlich oft über Kanzler Schröder. Später sagte sie es über die Kanzlerin. Über Steinbrück wussten viele: Er kann es nicht. Ebenso der Polizeipräsident aus Frankfurt. Ich erinnere mich noch an die Stimmen, die sagten, Hans-Peter Friedrich könne es nicht. Und Thomas Oppermann sei auch nicht besser. Letzte Woche fällte Christian Ströbele ein Urteil über den thüringischen Verfassungsschutz und dessen Rolle in der NSU-Sache: Er kann es nicht. Egal wer und in welche Richtung, man hört und liest diesen Satz oft.
Dieser kurze Satz ist zu einer beliebten Behauptung geworden. Nichtskönner sind gewissermaßen in der Hausse. Es gibt sie überall. Der Satz will natürlich nur eine Komprimierung sein. Aber er ist gefährlich. Denn er entlastet. Nimmt dem Nichtskönner die Verantwortlichkeit. Denn wenn einer nichts kann, dann braucht er Belehrung, Hilfe, eine unterstützende Hand. Wer nichts kann, ist ja eigentlich in der Rolle eines Menschen, den man unter die Arme greifen muss. Er kann ja nichts dafür, muss es gezeigt bekommen. Das Produkt seines Nichtkönnens, das Stümpern, mag zwar ärgerlich sein, ist aber letzten Endes die Bilanz eines Unschuldigen. Der Nichtskönner ist eine tragische Figur. Er würde es ja vielleicht gerne besser machen, aber es ist niemand da, der ihm das Können beibringt. So gesehen sind eigentlich die fehlenden Unterstützer und Lehrmeister schuldig, weil sie sich seiner nicht annehmen.
Wer also seinem politischen Kontrahenten sagt, dass er es nicht könne, der entlastet ihn, schiebt die Schuld in die Schuhe derer, die sich auf unterlassene Hilfeleistung zurückgezogen haben. »Sie können es nicht, Frau Merkel«, heißt letztlich nur: »Sie können ja nichts dafür, Frau Merkel.« Dieser Satz negiert die Verantwortlichkeit, verniedlicht das Problem, dass es Politiker, Behörden und Institutionen gibt, die eben nicht stümpern, weil sie nicht das geistige Rüstzeug haben, sondern die ganz gezielt bestimmte Entscheidungen treffen oder hinauszögern. »Sie können es richtig gut, Frau Merkel«, müsste man sagen. Denn sie spart Europa nicht kaputt, weil sie es nicht kann oder nicht besser weiß. Sie tut es aus Überzeugung. Sie weiß, was los ist.
Und man darf annehmen, dass es der thüringische Verfassungsschutz auch wusste. Seine Versäumnisse geschahen nicht, weil er es nicht konnte, sondern weil er etwaige Konsequenzen in Kauf nahm. Diese Sentenz ist nicht geeignet, um etwas auf den Punkt zu bringen. Sie verführt hingegen dazu, den Punkt aus den Augen zu verlieren. Es sind nicht die Nichtskönner, die Sorgen machen - es sind die Könner. Man darf sie nicht trivialisieren. Aber leider ist dieser Satz zum politischen Allgemeingut geworden. Ein von Politikern gern benutztes Statement. Sie können es einfach nicht.
&button;