Zur Genehmigung des Wahlkampfauftaktes der NP(D)VU am 15. Januar 2011 in der Max-Taut-Aula in Lichtenberg durch das OVG erklärt die Berliner VVN-BdA:
Wir begrüßen den Versuch des Berliner Senats die NP(D)VU -Veranstaltung gerichtlich zu verhindern. Einmal mehr zeigt aber das Gerichtsurteil des Berliner OVG, das einer zugelassenen Neonazi-Partei, die sich eindeutig in der Tradition der NSDAP sieht, alleine mit formalen Begründungen nicht beizukommen ist. Nur das Verbot der NP(D)VU kann ihren öffentlichen Auftritten ein Ende bereiten. Hier ist die Politik gefordert!
Dies ersetzt keineswegs die weitere inhaltliche Auseinandersetzung mit der
menschenverachtenden Ideologie der Neonazis, sondern kann nur ein erster Schritt sein.
Zivilgesellschaftlicher Widerstand ist und bleibt wichtig, ob am kommenden Samstag in Berlin – Lichtenberg und Magdeburg oder im Februar gegen den Naziaufmarsch in Dresden!
Ein Verbotsantrag für diese Fusionsparty durch die Berliner VVN-BdA und Dr. Hans Erxleben mit
Bezug auf die zu erwartende Wiederholung der öffentlichen Billigung der Ermordung von Rosa
Luxemburg und Karl Liebknecht gerade am 15. Januar und gerade in der Max-Taut-Aula ist beim
LKA noch anhängig. Das Überkleben von Straßenschildern mit Namen von Antifaschist_innen
durch Neonazis mit dem Namen des Auftraggebers für die Ermordung von Rosa und Karl
verweist auf die nicht unbewusste symbolische Bedeutung für diesen Tag und Ort.
Wir werden den Neonazis weder die Straßen noch andere öffentliche Orte widerstandslos
überlassen. Kommt also zahlreich zu den am 15. Januar rund um die Max-Taut-Aula in Berlin –
Lichtenberg u.a. auf dem Nöldnerplatz ab 12.00 Uhr angemeldeten Protesten.
Achtung! : Organisiert Eure Anreise am besten in Gruppen. Bei der S3 besteht ab Freitag
Schienenersatzverkehr (Rummelsburg kein Zugverkehr mit S3)!
Achtet auf aktuelle Ankündigungen unter:
http://berlin.vvn-bda.org/ (von dort stammt die PM)
http://www.mbr-berlin.de/
Wir begrüßen den Versuch des Berliner Senats die NP(D)VU -Veranstaltung gerichtlich zu verhindern. Einmal mehr zeigt aber das Gerichtsurteil des Berliner OVG, das einer zugelassenen Neonazi-Partei, die sich eindeutig in der Tradition der NSDAP sieht, alleine mit formalen Begründungen nicht beizukommen ist. Nur das Verbot der NP(D)VU kann ihren öffentlichen Auftritten ein Ende bereiten. Hier ist die Politik gefordert!
Dies ersetzt keineswegs die weitere inhaltliche Auseinandersetzung mit der
menschenverachtenden Ideologie der Neonazis, sondern kann nur ein erster Schritt sein.
Zivilgesellschaftlicher Widerstand ist und bleibt wichtig, ob am kommenden Samstag in Berlin – Lichtenberg und Magdeburg oder im Februar gegen den Naziaufmarsch in Dresden!
Ein Verbotsantrag für diese Fusionsparty durch die Berliner VVN-BdA und Dr. Hans Erxleben mit
Bezug auf die zu erwartende Wiederholung der öffentlichen Billigung der Ermordung von Rosa
Luxemburg und Karl Liebknecht gerade am 15. Januar und gerade in der Max-Taut-Aula ist beim
LKA noch anhängig. Das Überkleben von Straßenschildern mit Namen von Antifaschist_innen
durch Neonazis mit dem Namen des Auftraggebers für die Ermordung von Rosa und Karl
verweist auf die nicht unbewusste symbolische Bedeutung für diesen Tag und Ort.
Wir werden den Neonazis weder die Straßen noch andere öffentliche Orte widerstandslos
überlassen. Kommt also zahlreich zu den am 15. Januar rund um die Max-Taut-Aula in Berlin –
Lichtenberg u.a. auf dem Nöldnerplatz ab 12.00 Uhr angemeldeten Protesten.
Achtung! : Organisiert Eure Anreise am besten in Gruppen. Bei der S3 besteht ab Freitag
Schienenersatzverkehr (Rummelsburg kein Zugverkehr mit S3)!
Achtet auf aktuelle Ankündigungen unter:
http://berlin.vvn-bda.org/ (von dort stammt die PM)
http://www.mbr-berlin.de/
