Die Nächte sind nicht still und auch nicht heilig. Auch in der nächsten Woche nicht. In Europa geht wieder ein Gespenst um. Aber es schleicht nicht unbemerkt durch die Landschaft, sondern es poltert recht laut bei seinen Verrichtungen. Es ist das Gespenst des Krieges. Ja, für alle, die seit Jahren sediert sind durch die Droge, mit der nicht nur die ewige Jugend, sondern auch der ewige Frieden und natürlich die ewige Freiheit verabreicht wird: Die Lage ist ernst und wird immer ernster, denn mittlerweile basteln Regierungen, die über den ganzen staatlichen Apparat verfügen, an einer Aggression gegen Russland. Neben den kürzlich im Kontext zum Syrienkonflikt erlebten Vorkommnissen zwischen der Türkei und Russland, sind es immer wieder Provokationen der Ukraine und nun eine Art Generalmobilmachung in Polen. Polen tritt dabei an, das düsterste Kapitel eines europäischen Roll Backs in die Finsternis von Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Antiislamismus zu schreiben.
Geht in der Eu, im zentralen Europa, in der Nato, in Polen und der Türkei der Wahnsinn um? – Foto: © Helga Ewert / Pixelio.de
Nun könnte der Blick aus Zentraleuropa gelassen bleiben, wenn es sich bei diesen Konflikten tatsächlich um bilaterale Angelegenheiten handelte.
Denn dann wären die Konfliktkurse insofern begrenzt, als dass Russland sie sehr schnell zu seinen Gunsten lösen könnte. Das Problem aus hiesiger Sicht entsteht dadurch, dass die Mitgliedschaft in der NATO alle Konflikte bei militärischer Eskalation zu einem Bündnisfall machen würde, in dem die Bundesrepublik dann ebenso präsent ist wie Frankreich und Großbritannien. Das birgt die Gefahr eines sich sehr schnell verbreitenden Krieges.
Wer immer noch zu Gelassenheit mahnt, hat nicht begriffen, was derzeit bereits passiert. Der Abschuss eines russischen Kampfbombers, der 17 Sekunden über türkischen Territorium war, gehörte zu dem Kalkül des immer wilder werdenden Despoten vom Bosporus, um Resteuropa in seinem Nötigungsspiel in Sachen Flüchtlinge und EU-Mitgliedschaft an die Kandare zu nehmen, was nachweislich gelang. Die EU betreibt unter deutscher Federführung Appeasement und belohnt den Konfrontationskurs der Türkei.
In der Ukraine, die kürzlich erst einen 40-Milliarden-Kreditpaket von EU und IMF erhielt, weigert sich momentan, russische Gasrechnungen für 2 Milliarden Euro für bereits erhaltene Lieferungen zu begleichen. Die dortige Regierung, bei der es sich um renommierte Vertreter jener Oligarchen handelt, denen in Russland das Handwerk gelegt wurde, unternimmt alles, um den bewaffneten Konflikt im Donez-Becken am Köcheln zu halten.
Und in Polen putscht die neue nationalistische Regierung momentan gegen das gesamte Volk. Das Land ist tief gespalten, der Casino-Kapitalismus hat in den Städten eine neue Klasse von Reichen geschaffen, die nicht wissen, wohin mit dem Geld, gleichzeitig fristet dort ein mittelloses Proletariat, das im Strukturwandel ignoriert wurde, eine soziale wie eine Daseinskrise. Und auf dem Land lebt ein Polen, das von allem nichts mitbekommen hat außer der Wahrnehmung, dass es keine Rolle mehr spielt. Da sind viele Ängste unterwegs, die zu einer neuen Variante des europäischen Fundamentalismus geführt haben. Seit ihrer Regierungsübernahme besetzt die nationalistische Rechte zielstrebig alle strategischen Positionen in Staat, Justiz, Medien und im Militär, um für ihren Feldzug gegen die Demokratie wie den erklärten Erzfeind Russland gerüstet zu sein. Lech Walesa, die Ikone der polnischen Gewerkschaftsbewegung, warnt vor einem heißen Bürgerkrieg. Fast ist dieser zu wünschen, um Schlimmeres zu verhindern.
NATO bedeutet zunehmend Kriegsgefahr. Die Großmacht USA kann ihre Aggression gegen Russland nicht verbergen und die Vasallen, die aufgenommen wurden, legen pausenlos Lunte. Und in Zentraleuropa, namentlich in Deutschland, Frankreich und etwas westlicher, in Großbritannien, hat man anscheinend den Verstand verloren, sonst weilte man nicht mehr in diesem Bündnis.
von Gerhard Mersmann
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