Wer in den letzten Tagen die Geschehnisse auf diesem Globus verfolgt hat, wird wissen, das wir uns als Menschheit im fortgeschritten Zustand von Zensuritis Digitalis befinden. Es ist ernst. Sehr ernst.
Von Frank Guthausen
Der Verein für Antipiraterie (VAP) hat in Österreich eine einstweilige Verfüfung gegen den Provider UPC erwirkt, die Seite kino.to zu sperren. Bevor diese Sperre wirksam wurde, hat der Seitenbetreiber sie umgangen, und zwar mit einer Alternativdomain[1]. Die Seite demonoid.com zensiert sich gleich freiwillig, was in Zeiten von Anonproxies völlig sinnbefreit ist [2].
In der Türkei soll ab August eine flächendeckende Zensur durch Filter auf den Endgeräten eingeführt werden, was dort bereits 50.000 Menschen auf die Straße gebracht hat [3]. Nordafrika lässt grüßen. Möglicherweise schafft es das Volk, sich endlich von der Unterdrückung und Bevormundung durch Regierungen und Industrieinteressen zu befreien. Spanien macht es gerade vor [4].
In Frankreich will man Strafen für "digitale Terroristen" verschärfen und ihnen den Internetzugang sperren[5]. Sarkozy scheint ohnehin ein Fan von Zensur zu sein [6]. Das Internet scheint ja brandgefährliches Teufelswerk zu sein.
Davor hat auch Pakistan Angst und zumindest Facebook und Co. müssen erstmal abgeschaltet werden[7]. Yahoo, MSN und Wikipedia werden ebenfalls entsorgt. Wieso lässt man nicht die Leute selbst entscheiden, was sie sehen wollen?
In Neuseeland drehen die Büchereien den öffentlichen Internetzugang ab,
um sich den Haftungsfragen zu entziehen[8]. Absurd?
Ein Hort des Wissens muss also den Zugang zu Wissen begrenzen, aus
Angst vor den Sanktionen eines Gesetzes. Eine wahrlich paradoxe
Situation.
In den Niederlanden führen Provider Deep Packet Inspection (DPI) durch. Man kann sagen, privatwirtschaftliche Konzerne spielen Stasi[9].
Die Bürgerrechtsorganisation Bits of Freedom glaubt, dass es zwar technisch durchaus möglich sei die Anwendung auf die reine Analyse der Ursache für Traffic zu begrenzen. Sie gehen dennoch davon aus, dass ein solches Vorgehen illegal ist. Mit der Rechtslage in den Niederlanden geht die DPI nicht konform.
In Deutschland läuft eine Anfrage bei den entsprechenden Anbietern, ob das hier auch gemacht wird. Die Telekom hatte in der Vergangenheit bereits Stasi gespielt, wie vor drei Jahren, im Frühjahr 2008, bekannt wurde.
In den USA wird in Kürze ein ehemaliger NSA-Mitarbeiter als Staatsfeind angeklagt, weil er illegale Überwachungspraktiken bekannt gemacht hat[10]. Das faschistoide Regime will vermutlich
ein Exempel an Thomas Drake statuieren - ähnlich wie im Fall Bradley Manning.
In Polen wird man in Zukunft vorsichtiger mit Satire sein müssen. Dort stürmt schon mal der Geheimdienst eine Wohnung[11], nachdem die Satire im Internet publiziert wurde. Man sollte nicht glauben, dass Polen in der EU ist.
Völlig unbemerkt hat bereits im letzten Jahr das Bundesland Nordrhein-Westfalen zwei Glücksspielseiten sperren lassen[12]. Allerdings ist die Vollstreckung der Verfügung bis zu einer gerichtlichen Klärung ausgesetzt.
Ich wusste gar nicht, dass man soviel zu Zensuritis Digitalis schreiben kann, ohne Länder wie China, Iran, Nordkorea oder Saudi-Arabien zu erwähnen. Da kann die westliche Zivilisation stolz sein darauf, dass sie derart auf dem Vormarsch ist.
[1] futurezone
[2] anonymouse
[3] gulli
[4] Deutsch-Türkische-Nachrichten
[5] gulli
[6] Telepolis
[7] Heise
[8] gulli
[9] gulli
[10] futurezone
[11] futurezone
[12] gulli