Hallo, liebe Leute, liebe Leser/Leserinnen und Freunde, währenddessen ich an einem neuen Artikel arbeite, setze ich einstweilen diese Informationen ein, aufgrund der Bitte eines Freundes. Aber: Núa ka Panik, Leitln, is als lei fir Ostrian Airlines Flieger ..
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@ all ..
vom 28. Feber bis 7. März liegt das EURATOM-Volksbegehren auf allen Gemeindeämtern und Magistraten österreichweit zum Unterschreiben auf!
Hier geht es zur Übersicht der Eintragungslokale und zu den Eintragungszeiten während des EURATOM-Volksbegehrens:
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/volksbegehren/vb_xx_periode/euratom/start.aspx
Ziel des Volksbegehrens ist, eine verbindliche Volksabstimmung zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag zu erreichen.
Österreich ist zahlendes Mitglied bei EURATOM und wir alle stützen mit unseren Steuergeldern die europäische Atomwirtschaft. „Wieviel zahlt Österreich eigentlich an EURATOM?“, werden wir oft gefragt. Wir wissen es nicht und die Bundesregierung weiß es auch nicht: 11 (!) parlamentarische Anfragen gab es seit dem Jahr 2007 und die Antwort ist immer die gleiche: EURATOM hat kein eigenes Budget. Stimmt: Seit dem Jahr 1968 zahlen die Mitgliedstaaten der EU einen aus dem jeweiligen nationalen Brutto-Inlandsprodukt errechneten Betrag an die EU, ein Teil davon geht an EURATOM.
Und keiner kann sagen, wieviel das exakt ist. Oder will es keiner mehr sagen? Denn im Jahr 2004 konnte der damalige Bundeskanzler Schüssel in einer Anfragebeantwortung an Ulli Sima die österreichischen Zahlungen an die europäische Atomwirtschaft mit 40 Millionen Euro jährlich beziffern. Das Forschungsbudget für EURATOM wurde seit damals jedenfalls verdreifacht, soviel steht fest … mit Zustimmung von Österreich.
Bei den Erneuerbaren Energien wird gespart, werden geringe Förderungen gewährt – Förderungen, die innerhalb von Minuten ausgeschöpft sind, für Wind- und Photovoltaik gibt es bis 2015 bzw. 2020 keine Fördermittel mehr! Für die Atomenergie jedoch sind scheinbar finanzielle Mittel ohne Ende vorhanden: Erst im Sommer 2010 hat Umweltminister Berlakovich wieder einmal „mitgeredet bei der europäischen Atompolitik“ – und „JA“ gesagt zu zusätzlichen 1.400 Millionen Euro für den Versuchsreaktor ITER in Frankreich.
Wir wollen, dass Österreich aus dem EURATOM-Vertrag aussteigt! Die europäische Atomwirtschaft soll nicht mit unseren Steuergeldern gestützt werden!
Jede Unterschrift zählt!
Bitte nutzt eure Möglichkeit, NEIN zu Atomenergie zu sagen!
Leitet diese Email auch an eure Freund_innen, Verwandte, Bekannte weiter!
Herzlichen Dank und beste Grüße
Roland Egger
Gabriele Schweiger
Österreich sagt NEIN zu Atomenergie –
Das unterschreiben wir!