Am vergangenen Samstag schwappten die seit Wochen an der New
Yorker Wallstreet andauernden Protestaktionen
gegen die Finanzindustrie nun endgültig auf die übrige kapitalistische Welt
über. In unzähligen Großstädten kam es an diesem Tag zu mehr oder weniger
großen Demonstrationen. Allein in Deutschland versammelten sich mehrere zehntausend Menschen
in Berlin, Frankfurt, München und anderen Städten und während es im Ausland zum
Teil zu Ausschreitungen kam, blieb es hierzulande weitestgehend ruhig. Warum?
Vermutlich geht es dem Großteil der Leute hierzulande einfach noch zu gut.
Dieser Schluss liegt auch nahe, wenn man bedenkt, dass die Anzahl der
Demonstranten in vielen Ländern deutlich höher war. Seltsamerweise schlägt sich die Bundespolitik auf die Seite der Protestbewegung und es scheint, als wolle sie sich in selten gezeigter Eintracht nun die Finanzindustrie vorknöpfen. Unter Anderem forderte SPD-Chef Gabriel eine Zerschlagung der Großbanken und selbst die FDP stimmt mit in dasselbe Horn. Dieselben Politiker also, die jüngst der Erweiterung des EU-Rettungsschirms zustimmten, den Spekulanten damit risikoloses Investieren bei garantierter Rendite ermöglichten und Griechenland mit Steuermitteln an einer geordneten Insolvenz hinderten.
Es scheint also so, als wäre der neue Kurs reiner Populismus und Profiliergehabe, um das Volk zu beruhigen und die eigenen Köpfe aus der Schusslinie zu nehmen. Die stets von der Industrie gelenkten Politiker stellen sich dieser also jetzt entgegen und gehen auf Konfrontationskurs? Das sieht so aus, als wolle der Schwanz mit dem Hund wedeln und nicht mehr umgekehrt.
Vielleicht täuscht dieser Eindruck aber auch und die Politik ist tatsächlich aufgewacht. Allein der Glaube daran fehlt, denn schließlich hat man sein Fähnchen in der Vergangenheit bisher stets nach dem Wind gehängt. Unabhängig davon ist es doch mehr als fraglich, ob es nicht schon längst zu spät ist, um etwas zu ändern, wenn man bedenkt, wie schnell sich die Schuldenspirale bereits dreht und Tag für Tag zusätzlich an Fahrt aufnimmt. 2008 nach dem Ende von Lehman Brothers und dem Platzen der Immobilienblase hatte man die Chance etwas nachhaltig zu verändern. Man hat es versäumt…
