WLAN-Bestellknöpfe von Amazon sind rechtswidrig

Von Klaus Ahrens

Jetzt muss Amazon seine WLAN-Bestellknöpfe (Dash-Buttons) wohl vom Markt nehmen. Wie schon das Landgericht München im März letzten Jahres, hat jetzt auch das Oberlandesgericht München dem Unternehmen heute verboten, Waschmittel, Kaffee, Klopapier und andere Waren des täglichen Bedarfs in Deutschland weiter über die Dash-Buttons zu verkaufen.

Die nur mit dem jeweiligen Hersteller-Logo bedruckten WLAN-Knöpfe führten zu intransparenten Bestellungen, urteilte das Obergericht. Eindeutige Informationen zur Ware wie Art des Produktes, Menge, Preis oder Größe und der vorgeschriebene klare Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung fehlten dabei, urteilten die Richter. Damit verstoßen die Dash-Buttons von Amazon gegen die Gesetze für den Internethandel.

Auf der Website der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen kann man nachlesen, das Gericht habe die Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen: „Amazon wird daher die Geräte rechtskonform ausgestalten müssen, sobald das Urteil rechtskräftig ist.“