Die Atomkonzerne wurden kürzlich überprüft, ob sie überhaupt ansatzweise den Atomausstieg finanziell verkraften können. Was da genau geprüft wurde ist wohl eher unklar. Am Ende sollten aber die völlig verschuldeten und in Schieflage geratenen Konzerne den Atomausstieg stemmen können. Nur ein Blinder mit Krückstock kann zu so einem Ergebnis kommen!
Um die Finanzierung des Atomausstieges sicherzustellen, hat aber Wirtschaftminister Gabriel eine Kommission eingesetzt. Wohl ebenso eine Alibi-Veranstaltung wie die Atommüllkommission. Diese soll entscheiden, ob die Rückstellungen der Energiekonzerne in einen
öffentlich-rechtlichen Fonds überführt werden. Seit Langem fordern wir die Einrichtung eines solchen Fonds, auf den die Konzerne keinen Zugriff mehr haben und den sie gegebenenfalls aufstocken müssen.
Die Zusammensetzung der 19-köpfigen Kommission, geleitet von Jürgen Trittin (B90/Grüne), Matthias Platzeck (SPD) und Ole von Beust (CDU), lässt jedoch nichts Gutes erwarten:
Neben ausgesprochenen Atom-Hardlinern wie Gerald Hennenhöfer, ehemals oberster Atomaufseher der Regierung und Lobbyist bei EON, sind vor allem Vertreter der Industrie und Befürworter der Atomenergie mit an Bord. Die Zivilgesellschaft ist wie so oft sehr schwach vertreten.
Viel Zeit hat die Kommission indessen nicht! Bereits im Januar 2016 sollen Ergebnisse vorliegen…
Deshalb ist es JETZT wichtig, dass wir alle ein starkes Zeichen setzen!
Macht mit bei der Aktion:
Erzählt es weiter.
Wir fordern die Sicherung der Rückstellungen der vom Pleitegeier befallenen Atomkonzerne in einem öffentlich-rechtlichen Fonds!
Beteiligt Euch an der Aktion. Leitet es an Freunde und Bekannte weiter.
