Willy Brandt (1913-1992) war für die SPD Bundeskanzler von 1969-1974.
Willy Brandt (Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F033246-0009 / Wegmann, Ludwig / CC-BY-SA)
Er wollte mehr Demokratie wagen: Willy Brandt. Damit beginnt der erste sozialdemokratische Kanzler schon vor seiner Wahl, denn er findet ungewohnte Mehrheiten. Zwar hat die CDU bei der Bundestagswahl im September 1969 die meisten Stimmen erhalten und Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger sieht in dieser denkwürdigen Wahlnacht lange wie der strahlende Sieger aus. Aber er hat die Rechnung ohne seinen bisherigen Stellvertreter und Juniorpartner in der Großen Koalition gemacht. Willy Brandt schmiedet ein gewagtes Bündnis mit der FDP. Die stärkste Fraktion stellt also nicht den Kanzler – das hatte es in der Bundesrepublik noch nie gegeben. Aber im Vergleich zu dem, was sich die neue sozialliberale Koalition programmatisch auf die Fahnen schreibt, nimmt sich die merkwürdige Mehrheit gerade unbedeutend aus. Innenpolitisch stehen unter anderem groß angelegte Reformen im Bildungswesen und im Strafrecht auf der Agenda, ebenso wie die Gleichstellung der Frau im Familien- und Eherecht und die Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung. Vor allem sorgt Brandt mit seiner Ostpolitik für Furore. Unter der Devise „Wandel durch Annäherung“ will der neue Kanzler die Beziehungen der Bundesrepublik zur DDR und zu den sowjetischen Staaten normalisieren.
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Unter Konrad Adenauer hatte es (zumindest offiziell) überhaupt keine Beziehungen gegeben, weil man die DDR gat nicht erst als Staat betrachtete. Mehr noch: Auch mit Staaten, die die DDR anerkannten, wollte die Bundesregierung keine diplomatischen Beziehungen unterhalten. Adenauers Nachfolger Ludwig Ehrhard und Kurt Georg Kiesinger waren zwar nicht mehr ganz so streng verfahren, Brandt jedoch betritt Neuland. Zwar will auch er die DDR nicht völkerrechtlich anerkennen, die Begründung dafür hat es jedoch in sich. In seiner ersten Regierungserklärung erklärt der Kanzler : „Auch wenn zwei Staaten in Deutschland existieren, sind sie doch füreinander nicht Ausland.“ Zwei Staaten – die DDR jetzt also doch ein Staat. In Moskau und Ost-Berlin registriert man Brandts Kurswechsel hochinteressiert. Der lässt seinen Worten bald Gesten und Taten folgen, mit denen er weitere Schritte auf dem Weg der Entspannungspolitik geht. In den sogenannten Ostverträgen sichert er der Sowjetunion und Polen zu, dass Deutschland die Oder-Neiße-Linie als Ostgrenze akzeptieren. Historischer noch als diese Verträge ist der Kniefall vor dem Warschauer Ghetto-Mahnmal: Stumm bittet Willy Brandt um Vergebung für die Verbrechen von Hitlers Gewaltherrschaft, die er nicht zu verantworten hat, unter denen er selbst gelitten und viel verloren hat – sogar seinen Namen.
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Denn geboren ist Willy Brandt 1913 als Herbert Frahm. Dass er als junger sozialdemokratischer und sozialistischer Journalist aus Angst vor dem nationalsozialistischen Regime ins norwegische Exil geht und aus Selbstschutz seinen Namen ändert, trägt man ihm ebenso nach wie den vermeintlichen Makel seiner unehelichen Geburt. Aber Brandt beißt sich durch. Nach dem Krieg tritt er erneut in die SPD ein und macht Karriere: Als Regierender Bürgermeister von Berlin beweist er Mut und politischen Instinkt, indem er sich mit aller Macht (und mit dem starken Verbündeten Axel Springer) gegen den Mauerbau stemmt und zum Sprachrohr für die Menschen in der geteilten Stadt wird. Der deutsche Kennedy, wie Brandt wegen seines jugendlichen Auftreten bald genannt wird (auch wegen seiner vielen Affären?) wird zum Hoffnungsträger in West und Ost. An der Mauer, die Walter Ulbricht errichten lässt, erlebt Brandt vom ersten Tag an, wie Familien auseinandergerissen und soziale Bindungen aller Arten gekappt werden. Nicht zuletzt deshalb zielt seine Annäherung an die DDR-Führung auch darauf ab, den Deutschen im Osten alltägliche Erleichterungen zu verschaffen. Mit einigem Erfolg: Denn im Grundlagenvertrag bekennt sich das DDR-Unrechtsregime (nun unter Erich Honecker) zumindest zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen. Honecker und die Oberen aus Ostberlin spielen noch wei Mal bedeutende Rollen in Brandts Kanzlerschaft: 1972 verhindern sie seinen Sturz. Ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Brandt scheitert, weil die DDR-Regierung zwei CDU-Abgeordnete besticht. Die folgende Wahl gewinnt Brandt deutlich. Honeckers Spitzel-Dienst (die Stasi) ist dann maßgeblich am tatsächlichen Kanzlersturz beteiligt. Als Günther Guillaume, ein Stasi-Spion im engsten Kanzlerkreis enttarnt wird, tritt Brandt 1974 zurück. Innerparteiliche und innenpolitische Querelen hatten ihn ohnehin amtsmüde werden lassen und so räumt er seinen Platz für Helmut Schmidt. Seinen Platz in der Geschichte der Bundesrepublik räumt er dagegen nicht. Nicht nur, dass sein Wort zeitlebens Gewicht hatte in Partei und Staat. Mit dem „Wandel durch Annäherung“ hat er sich überdies als mutiger Reformer um die Deutschen in West und Ost verdient gemacht.
In der Journalistenausbildung genießt übrigens ein kurzes, aber knackiges Brandt-Interview Kultstatus. Von den Antworten des Kanzlers kann man lernen, warum man besser keine geschlossenen Fragen stellt (siehe Clip):
Bislang im Eulengezwitscher Extra zur Bundestagswahl:
- Konrad Adenauer, der Gründungskanzler
- Ludwig Erhard, der Kanzler mit der Zigarre
- Kurt Georg Kiesinger, der Kanzler der ersten Großen Koalition
